Anträge der Fraktion

• Mehr Sauberkeit durch Mehrweg-Förderung

  28. November 2023

  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 06.12.2023, an den Hauptausschuss am 14.12.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.12.2023 

  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
  sehr geehrter Herr Christenn,
  die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
  1) Gemeinsam mit den Städten Remscheid und Solingen entwickelt die Wuppertaler Verwaltung (bis Mitte 2024) ein Konzept zur Eindämmung von …

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• Neuausrichtung des AngstFreiRaum-Konzepts – Antrag zur Tagesordnung, TOP 4 „Bürgerbeteiligung bei der zukünftigen Fortschreibung des AngstFreiRaumKonzepts„ (VO/0305/23)

  2. November 2023

  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 02.11.2023

  Sehr geehrter Herr Köksal,
  die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen möge anstelle der Drucksache VO/0305/23 folgendes beschließen:
  Das AngstFreiRaum-Konzept der Stadt Wuppertal (zul. erschienen unter VO/1674/23) möge überarbeitet werden. Folgende Räume sollen im AngstFreiRaum-Konzept besonderes Augenmerk erfahren:
  1. …

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• Konzeption zur Berücksichtigung von Umwelt- und Klimabelangen in der Bauleitplanung

  27. Oktober 2023

  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 2.11.2023

  Sehr geehrter Herr Köksal,

  die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen mögen beschließen:

  Die Verwaltung wird beauftragt, den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen zur nächsten Sitzung am 07.12.23 die Konzeption zur Berücksichtigung von Umwelt- und Klimabelangen in der Bauleitplanung vorzulegen und auch den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt …

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• Sozialer Wohnungsbau in Wuppertal

  18. Oktober 2023

  Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 02.11.2023, an den Hauptausschuss am 09.11.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2023

  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
  sehr geehrter Herr Köksal,
  die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen:
  1. Die Verwaltung wird …

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• Kommunen für biologische Vielfalt – Label „StadtGrün naturnah“

  29. September 2023

  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Ausschuss für Umwelt am 18.10.2023, an den Hauptausschuss am 09.11.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2023   

  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

  sehr geehrter Herr Christenn,

  die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen beschließen:

  
  

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• Prüfauftrag Ein Stück Normalität – Schließfächer für Obdachlose ermöglichen

  28. September 2023

  Gemeinsamer Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 24.10.2023

  Sehr geehrter Herr Ramette,

  die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE bitten um Beschlussfassung des folgenden Prüfauftrages:

  1. Die Stadt Wuppertal prüft in Zusammenarbeit mit den Trägern der Freien Wohlfahrtspflege, insbesondere mit den Akteur*innen der Wohnungslosenhilfe, ob und wie es möglich ist, kostenlose und rund um die Uhr zugängliche Schließfächer für wohnungslose Menschen aufzustellen.

  …

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• Resolution Keine Mittelkürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung

  30. August 2023

  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler an den Hauptausschuss am 04.09.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 05.09.2023

  Der Antrag wurde beschlossen.

  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
  die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgende Resolution beschließen:

  Der Rat der Stadt Wuppertal wendet sich an das …

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• Döppersberg Platz Ost – Vorgaben für die weitere Planung

  29. August 2023

  Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 31.08.2023

  Der Antrag wurde beschlossen.

  Sehr geehrter Herr Köksal,

  die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss Für Stadtentwicklung und Bauen möge folgende Ergänzungen der Verwaltungsvorlage „Weitere Planungen für den Döppersberg Platz Ost“ (VO/0522/23) beschließen:

  1. Pausenqualität der Taxifahrenden verbessern
     Bislang stehen die Toiletten für Taxifahrende nicht die ganze Nacht zur Verfügung. Die Verwaltung wird um Prüfung …

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• Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene – Stadt Wuppertal als Modellkommune

  22. August 2023

  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 04.09.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 05.09.2023

  Der Antrag wurde zur Vorberatung verwiesen.

  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Schneidewind,

  die Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgenden Beschluss fassen:

  1. Die Verwaltung möge prüfen, ob ein wissenschaftlich konzipiertes …
     

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• Fällung von sechs Bäumen und Aufstellung von Containern für die Sanierung der Realschule Vohwinkel

  15. August 2023

  Prüfauftrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 17.08.2023 und an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 31.08.2023

  Der Antrag wurde abgelehnt.

  Sehr geehrter Herr Gabriel-Simon,

  sehr geehrter Herr Köksal,

  die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Betriebsausschuss Gebäudemanagement und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mögen folgenden Prüfauftrag beschließen:

  Die Verwaltung wird gebeten, in Abstimmung mit dem GMW folgende Fragestellungen zu prüfen und zum Ausschuss, spätestens …

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