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Anträge der Fraktion

  • 31. Januar 2023

    Gemeinsamer Antrag an die BV Barmen am 07.02.2023 und an den Ausschuss für Verkehr am 21.02.2023

    Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke, sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktionen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKEN in der Bezirksvertretung Barmen und im Ausschuss für Verkehr bitten darum, folgenden Beschluss zu fassen:

    • Für die Leimbacher Straße wird auf der gesamten Länge zwischen Schützenstraße und Steinweg eine Tempo-30-Strecke eingerichtet.
    • Die Vorfahrtregelung an …
  • 17. Januar 2023

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN an die Gesundheits-, Alters- und Pflegekonferenz am 08.02.2023 und an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 14.02.2023 

    Sehr geehrter Herr Ramette,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit möge folgenden Beschluss fassen:

    1. Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, ob die Errichtung eines Gesundheitskiosks in Wuppertal umgesetzt werden kann und dafür die Personal- und Sachkostenbedarfe zu ermitteln.
      Darüber …

  • 20. Dezember 2022

    Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 19.12.2022 Tagesordnungspunkt 4.1 Solidarität mit den
    Protestierenden im Iran – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wupertal am 19.12.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Resolution beschließen:
    1. Der Rat der Stadt Wuppertal verurteilt …

  • 2. Dezember 2022

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 06.12.2022, an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 07.12.2022, an den Hauptausschuss am 15.12.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal 19.12.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Bürgermeister Spiecker,
    sehr geehrter Herr Stadtverordneter Ugurman,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder der o.g. Ausschüsse und des Rates mögen folgende Änderung des Antrages „Rettungswege …

  • 1. Dezember 2022

    Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, die Ratsgruppe der Freien Wähler und Dirk Jädke (PoC) an den Integrationsausschuss am 08.12.2022 

    Sehr geehrter Herr Twardowski,
    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, die Ratsgruppe der Freien Wähler und Dirk Jädke (PoC) beantragen, der Integrationsausschuss möge beschließen:

    1. Der Integrationsausschuss wählt in seiner Sitzung am 8. Dezember 2022 sieben Mitglieder für die Entscheidungsjury gemäß Drs. VO/1139/22.
    2. Die Wahl …

  • 30. November 2022

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP, DIE LINKE und der Stv. Rafrafi an den Ausschuss für Umwelt am 07.12.2022, an den Integrationsausschuss am 08.12.2022, an den Hauptausschuss am 15.12.2022  und an den Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ausschussvorsitzende,
    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE und die Stv. Rafrafi beantragen, der Rat der Stadt …

  • 29. November 2022

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 07.12.2022, an den Hauptausschuss am 15.12.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Bgm. Spiecker,
    die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder der oben genannten Gremien mögen beschließen:
    Die Verwaltung wird beauftragt, unter …

  • 29. November 2022

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Ausschuss für Verkehr am 06.12.2022

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr mögen folgenden Ergänzungsantrag beschließen:

    1. Die Verwaltung prüft, ob der Radverkehr entlang der Straße Kleeblatt, statt auf dem Gehweg, auf der Fahrbahn geführt werden kann.
    2. Die Verwaltung prüft, ob …
  • 22. November 2022

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die BV Barmen am 07.02.2023 und an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 23.02.2023 

    Sehr geehrter Herr Köksal.

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beantragt, folgenden Beschluss zu fassen:

    Die Verwaltung wird gebeten, eine alternative Nutzung für folgende, nicht mehr benötigte Fußgängerunterführungen unter der B 7 zu prüfen:

    1. Die Fußgängerunterführung an der Friedrich-Engels-Allee im Bereich der Adlerbrücke

  • 18. November 2022

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 08.12.2022, an den Hauptausschuss am 15.12.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Twardowski,
    die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Integrationsausschuss, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgenden Beschluss fassen:
    Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt und veröffentlicht die folgende Resolution zur Solidarität mit den Menschen im Iran, die für …