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Anträge der Fraktion

  • 17. Juni 2022

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgendes beschließen:

    Zur Restrukturierung des GMW beginnt die Verwaltung umgehend ein Projekt, das bis zur Einbringung des nächsten Haushaltsplanes im Dezember 2022 konkrete Ergebnisse erbringen …

  • 17. Juni 2022

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    die Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Änderung zu o. g. Antrag beschließen:

    Die Resolution wird wie folgt geändert beschlossen:

    Angesichts der ständigen Preissteigerungen bei …

  • 14. Juni 2022

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 14.06.2022 und an den Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung am 14.06.2022 

    Sehr geehrter Herr Reese,

    sehr geehrte Frau Radtke,

    der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW sowie der Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung mögen beschließen:

    1. Die Verwaltung wird gebeten, im 3. Quartal 2022 ein Konzept zur Einrichtung eines Schulungszentrums vorzulegen. Dies soll die …
  • 13. Juni 2022

    Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung des Rates am 21.06.22, TOP 7, 3.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE sowie die
    Ratsgruppe FREIE WÄHLER und die Einzelstadtverordnete Rajaa Rafrafi beantragen, der
    Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Resolution beschließen:

    Die Stadt Wuppertal appelliert an die Landesregierung NRW, die seit über zehn Jahre
    bereits geforderte dauerhafte Entfristung der Schulsozialarbeit durch ein unbefristetes
    Finanzierungsprogramm dauerhaft zu sichern …

  • 31. Mai 2022

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 08.06.2022, an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 09.06.2022, an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    sehr geehrter Herr Christenn, sehr geehrter Herr Köksal,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen, …

  • 31. Mai 2022

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 08.06.2022, an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Christenn,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

    Unter Berücksichtigung der Bewerbung der Stadt Wuppertal als Modellkommune für eine Schwammstadt, erarbeitet die Verwaltung eine Außenbereichssatzung. Zweck …

  • 31. Mai 2022

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 08.06.2022, an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Christenn,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

    • Die Verwaltung prüft die Befreiung vom Anschluss- und Benutzerzwang an das städtische Kanalsystem bei geeigneter nach den …
  • 31. Mai 2022

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 08.06.2022, an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermister, sehr geehrter Herr Christenn,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

    1. Der Ausschuss für Umwelt spricht sich für den dauerhaften Erhalt der Kleinen Höhe als Landschaftsschutzgebiet und landwirtschaftlich …
  • 27. Mai 2022

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 07.06.2022 

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um Prüfung der nachfolgend beschriebenen Verbesserung der Sicherheit des Rad- und E-Scooterverkehrs durch Anordnung von Verkehrszeichen 277.1 StVO in Wuppertal.

     

    Prüffauftrag

    Die Verwaltung wird gebeten, die Anordnung von Verkehrszeichen 277.1 „Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen für mehrspurige Kraftfahrzeuge und Krafträdern mit Beiwagen“ im …

  • 27. Mai 2022

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 07.06.2022, an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Prof. Schneidewind,

    sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal beantragt, der Verkehrsausschuss, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen am 21. Juni 2022 beschließen:

    Die Verwaltung wird beauftragt, ein Lückenschlussprogramm für …