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Anträge der Fraktion

  • 17. Mai 2023

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 01.06.2023, an den Hauptausschuss am 12.06.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.06.2023 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    sehr geehrter Herr Köksal,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Die Stadt Wuppertal nimmt den „Grünordnungsplan“ (§11 BNatSchg in Verbindung …
  • 17. Mai 2023

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 07.06.2023

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Kultur möge folgenden Beschluss fassen:

    Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur einen Sachstandsbericht zur Einführung des Kulturpasses für Jugendliche vorzulegen und dabei folgende Aspekte zu berücksichtigen:

    1. Gibt es für die Stadt Wuppertal schon Überlegungen, wie die Einführung …
  • 9. Mai 2023

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE sowie die Ratsgruppe FREIE WÄHLER an den Hauptausschuss am 04.05.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.05.2023

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE sowie die Ratsgruppe FREIE WÄHLER beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Resolution beschließen:
    1. Im Zuge der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und der daraus resultierenden …

  • 9. Mai 2023

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 04.05.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.05.2023

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen:
    Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal unterstützen den Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages und appellieren an den Bund, die nicht mehr umgesetzten Empfehlungen aus der 19. Wahlperiode des Bundestages zur Verkehrssicherheit nunmehr …

  • 9. Mai 2023

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 04.05.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.05.2023

    Sehr geehrter Oberbürgermeister
    Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen:
    Der Rat der Stadt Wuppertal setzt sich für die schnellere Neuerrichtung der BrückeSaarbrücker Straße/Clef ein. Er fordert die Verwaltung auf, eine baldige Untersuchung der baulichen Gegebenheiten durch zu führen und zu prüfen, in wieweit Fördergelder …

  • 3. Mai 2023

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 04.05.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.05.2023 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Der Rat der Stadt Wuppertal begrüßt die mit großer Mehrheit von der Bezirksvertretung Ronsdorf verabschiedete Resolution in der Sitzung …
  • 26. April 2023

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung am 02.05.2023 

    Sehr geehrte Frau Radtke,

    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung möge folgenden Beschluss fassen:

    1. Die Verwaltung wird gebeten, die Wanderausstellung „Was ich anhatte…“, kuratiert von der Autorin und Dokumentarfilmerin Beatrix Wilmes, nach Wuppertal zu holen. Dafür soll …
  • 24. April 2023

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Verkehrsausschuss am 25.04.23

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke beantragen, der Ausschuss
    für Verkehr möge beschließen:

    Der Ausschuss für Verkehr identifiziert nachfolgend genannte Themen als Schwerpunktthemen, die mit Priorität umgesetzt werden sollen.

    Die Verwaltung beachtet die Priorisierung.

    I. Schwerpunkte
    – Radverkehr Talachsenradweg
    Das durch den Rat …

  • 28. März 2023

    Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 27.03.2023 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge die nachfolgenden Ergänzungen um Antrag VO/0141/23 zum städtischen Haushalt 2023 beschließen.

     

    Geschäftsbereich 0

    1. Geschlechtergerechter Haushalt

    2023
    75.000 €

    Vor Jahren wurde beschlossen, den städtischen Haushalt geschlechtergerecht zu …

  • 21. März 2023

    Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 19.04.2023 

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Schule und Bildung möge folgenden Beschluss fassen:

    Die Verwaltung wird gebeten, Vertreter*innen der Regionalkoordination Wuppertal „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ zur Vorstellung ihrer Arbeit in eine der kommenden Sitzungen des Schulausschusses einzuladen. Wir bitten hierbei auch um die exemplarische …