- 19. Februar 2026
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Haupt- und Personalausschuss am 19.02.2026 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 23.02.2026
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, der Haupt- und Personalausschuss sowie der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
Der Antrag VO/0208/26, Regulierung von E-Scootern in Wuppertal, wird um folgende zwei Punkte ergänzt:
- Die Bedingungen zur Sondernutzungserlaubnis werden um eine Obergrenze für Fahrzeuge ergänzt, …
- Die Bedingungen zur Sondernutzungserlaubnis werden um eine Obergrenze für Fahrzeuge ergänzt, …
- 5. Februar 2026
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für Verkehr am 10.02.2026
Sehr geehrter Herr Ugurman,
Mikromobilität, vor allem E-Scooter im Verleihbetrieb, sind seit Oktober 2023 fester Bestandteil des Mobilitätsangebotes in Wuppertal. Zur Verbesserung des Angebotes, aber auch zur Verbesserung der Situation mit immer wieder aufkommenden Flächennutzungskonflikten beantragt die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, der Ausschuss für Verkehr möge die folgenden Maßnahmen beschließen.1. Die Bedingungen zur Sondernutzungserlaubnis werden um eine …
- 5. Februar 2026
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für Kultur am 17.02.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Köster,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, der Ausschuss für Kultur möge folgenden Beschluss fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, Schulen ohne eigene Aula die unentgeltliche Nutzung geeigneter städtischer Räume (z. B. Lichthof des Rathauses, Saal des Verwaltungsgebäudes Elberfeld, Räumlichkeiten der Zentralbibliothek) für die Präsentation von Kunst‑, Musik‑ und sonstigen Kulturprojekten zu ermöglichen. Die Verwaltung …
- 5. Februar 2026
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an an den Ausschuss für Verkehr am 10.02.2026
Sehr geehrter Herr Ugurman,
die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Verkehr möge folgenden Beschluss fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Schaltungen der folgenden Lichtsignalanlagen so anzupassen, dass diese für den Zeitraum der dort verkehrenden Busse genutzt werden können bis (24:00 Uhr)
- Kleeblatt auf der Höhe der unteren Grifflenberg
- Südstraße …
- 28. Januar 2026
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026 an alle 13 Fachausschüsse:
Sehr geehrte Damen und Herren Vorsitzende,
Haushaltsberatungen in Fachausschüssen sollten ein wesentlicher Bestandteil der Diskussion des städtischen Haushaltsentwurfes sein, bevor er im Rat der Stadt beschlossen wird. In den Ausschüssen kann der Etatentwurf mit seinen konkreten Auswirkungen auf die einzelnen Dezernate/Ressorts so vertieft werden, wie es im Rat der Stadt nicht möglich ist.
Vor diesem Hintergrund beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die …
- 22. Januar 2026
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Bezirksvertretung Elberfeld am 04.02.2026 und an den Ausschuss für Verkehr am 10.02.2026
Sehr geehrter Herr Ugurman,
sehr geehrter Herr Goudi,
die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV Elberfeld und im Ausschuss für Verkehr beantragen, die BV Elberfeld und der Ausschuss für Verkehr mögen folgenden Beschluss fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung von Tempo 30 auf der Hochstraße / Ecke Küferstraße …