Anträge der Fraktion

• Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen

  28. Januar 2026

  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026 an alle 13 Fachausschüsse:

  Sehr geehrte Damen und Herren Vorsitzende,

  Haushaltsberatungen in Fachausschüssen sollten ein wesentlicher Bestandteil der Diskussion des städtischen Haushaltsentwurfes sein, bevor er im Rat der Stadt beschlossen wird. In den Ausschüssen kann der Etatentwurf mit seinen konkreten Auswirkungen auf die einzelnen Dezernate/Ressorts so vertieft werden, wie es im Rat der Stadt nicht möglich ist.

  Vor diesem Hintergrund beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die …

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• Einrichtung von Tempo 30 Hochstraße / Ecke Küferstraße bis Ecke Marienstraße und Einrichtung einer Querungshilfe auf Höhe Hausnummer 28

  22. Januar 2026

  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Bezirksvertretung Elberfeld am 04.02.2026 und an den Ausschuss für Verkehr am 10.02.2026

  Sehr geehrter Herr Ugurman,

  sehr geehrter Herr Goudi,

  die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV Elberfeld und im Ausschuss für Verkehr beantragen, die BV Elberfeld und der Ausschuss für Verkehr mögen folgenden Beschluss fassen:

  Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung von Tempo 30 auf der Hochstraße / Ecke Küferstraße …

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