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Anträge der Fraktion

  • 19. Dezember 2019


    Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 10.12.2019  zum Hauptausschuss am 11.12.2019 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 16.12.2019   



    Der Antrag wurde beschlossen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Reese,

    die Vergabegrundsätze der Stadt Wuppertal weichen teilweise von den landesweit gelten­den Regelungen und Standards ab. Daher wird die Verwaltung beauftragt, im Sinne von Prozessoptimierung folgende Themen ...
  • 12. Dezember 2019
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.12.2019

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen:

    Die Stadt Wuppertal unternimmt große Anstrengungen, um den städtischen Haushalt zu konsolidieren. Mit Unterstützung des Stärkungspaktgesetzes des Landes und durch erhebliche zusätzliche Entlastungen durch den Bund ist ...
  • 12. Dezember 2019
    Ergänzungsantrag TOP 11.9, VO/1193/1 der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.12.2019


    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat der Stadt möge beschließen, die o.a. Vorlage wie folgt zu ergänzen:

    1. Women of Wuppertal, WOW:
    Aus der Integrationspauschale werden dem Frauenchor WOW (Women of Wuppertal), einem Angebot der Bergischen Musikschule, einmalig für das Jahr 2020 ...
  • 10. Dezember 2019
    Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und  Freie Wähler zur Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 28.01.2020     

    Sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktionen von CDU,  Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler beantragen, die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg möge in ihrer Sitzung am 28.01.2020 wie folgt beschließen:
    1. Die zurzeit ungenutzte Freifläche östlich des Primark-Gebäudes am Döppersberg wird als Erweiterung zur vorhandenen Taxi-Stellfläche für acht bis zehn Fahrzeuge entwickelt.

  • 3. Dezember 2019
    Zu: VO 1042/19, Bürgerantrag „Resolution zum Klimanotstand„
    an den Ausschuss für Umwelt am 03.12.2019 und an den Hauptausschuss 11.12.2019   

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrte Frau Brücher,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Umweltausschusses, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
    1. Der Rat der Stadt Wuppertal bekennt sich zu den Klimaschutzzielen des Pariser Abkommens. In diesem Sinne unterstützt er die inhaltlichen Ziele des Bürgerantrages von ...
  • 3. Dezember 2019
    Begleitantrag zu VO/1128/19: Entwicklung der Finanzsituation des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) und Konsequenzen für den Haushalt 2019 und den Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021
    Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 10.12.2019, den Hauptausschuss am 11.12.2019 und den Rat der Stadt Wuppertal am 16.12.2019

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN ...
  • 28. November 2019
    Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler an den Ausschuss für Verkehr am 28.11.2019, den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 03.12.2019, den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 10.12.2019, den Hauptausschuss am 11.12.2019  und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.12.2019 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler beantragen, die u.a. Gremien mögen die folgenden ...
  • 28. November 2019
    Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 27.11.2019, den Sportausschuss am 27.11.2019, den Ausschuss für Umwelt am 03.12.2019, den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 03.12.2019, den Ausschuss für Kultur am 04.12.2019, den Ausschuss für Schule und Bildung am 04.12.2019, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 05.12.2019, den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 10.12.2019, ...
  • 19. November 2019
    Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2019

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:
    Gemäß § 4 Abs. 1 der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal beauftragt der Rat der Stadt das Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung der Nutzung externer rechtlicher Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Klage gegen das geplante DOC in Remscheid-Lennep sowie der Vorbereitung der vom Rat begehrten Klagerücknahme durch die ...
  • 14. November 2019
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2019

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:

    1.  Die Verwaltung wird beauftragt, die Normenkontrollklage der Stadt Wuppertal gegen den Bebauungsplan Nr. 657 der Stadt Remscheid sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes und die in ...