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Anträge der Fraktion

  • 7. Dezember 2020
    Dringlichkeitsantrag gemäß §11, Abs. 3 der Geschäftsordnung

    Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der
    Ratsgruppe Freie Wähler / WfW zur Sitzung des Rates am 07.12.20

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der
    Ratsgruppe Freie Wähler / WfWbeantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge an Stelle
    der Drucksache VO/1017/20 beschließen, und wir begründen nachfolgend die Dringlichkeit
    dieses Antrages gemäß §11, ...
  • 3. Dezember 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ratssitzung am 07.12.20

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge in seiner Sitzung am 7. Dezember 2020 wie folgt beschließen:

    Der Rat der Stadt Wuppertal delegiert mit einer 2/3-Mehrheit der gesetzlichen Anzahl
    der Mitglieder des Rates die Angelegenheiten, die der Beschlussfassung des Rates
    unterliegen, an den Hauptausschuss, wenn und ...
  • 3. August 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU,  Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler zur Sitzung der BV Uellendahl-Katernberg am 13.08.2020, der BV Heckinghausen am 18.08.2020, der BV Ronsdorf am 18.08.2020, der BV Cronenberg am 19.08.2020, der BV Vohwinkel am 19.08.2020, dem Ausschuss für Verkehr am 20.08.2020, dem Ausschuss für Umwelt am 25.08.2020, der BV Barmen am 25.08.2020, der BV Langerfeld-Beyenburg am 25.08.2020, der BV Elberfeld am 26.08.2020 und der BV Elberfeld-West am 26.08.2020

  • 25. Juni 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler zur Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal  am 22.06.2020

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge in seiner Sitzung am 22. Juni 2020 wie folgt beschließen:

    Der Rat der Stadt Wuppertal begrüßt das von der Berliner Koalition beschlossene Konjunkturprogramm zur ...
  • 10. Juni 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , an den Hauptausschuss am 17.06.2020  und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020
    Zu TOP 6.9 Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Alle Betriebe mit gastronomischem Angebot, denen es ...
  • 4. Juni 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 16.06.2020, an den Ausschuss für Kultur am 10.06.2020, an den Hauptausschuss am 17.06.2020  und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020                  


    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke,
    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,
    Sehr geehrter Herr Reese,

    die Corona-Pandemie verlangt vor allem der Freien Kulturszene Wuppertal eine Menge ab. Existenzängste sind ...
  • 2. Juni 2020
    Gemeinsamer  Begleitantrag zur Drucksache "Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen" aus der Ratssitzung am 16.12.2019 der Fraktionen  CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 09.06.2020, den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 16.06.2020, den Hauptausschuss am 17.06.2020 und den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020


    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrte Frau Brücher,
    sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Ausschusses ...
  • 27. Mai 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 04.06.2020, an den Hauptausschuss am 17.06.2020 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Müller,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder der o.a. Gremien mögen wie folgt beschließen:

    1. Bei der Entwicklung der Flächenpotenziale der Stadt Wuppertal sind im Rahmen eines ...
  • 22. Mai 2020


    Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler an die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 02.06.2020, an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 04.06.2020, an die  BV Elberfeld am 09.06.2020, an den Hauptausschuss am 17.06.2020 und an den  Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020
                         


    Sehr geehrte Herren Vorsitzende und Bezirksbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler ...
  • 15. Mai 2020


    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den  Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 04.06.2020, an den Hauptausschuss am 17.06.2020 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020



    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Müller,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: