- 8. Mai 2020
Gemeinsamer Prüfauftrag zur Ratssitzung am 11.05.2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat möge wie folgt beschließen:
- Die Planungen zur 7. Gesamtschule an der Badischen Straße werden im Grundsatz begrüßt, allerdings wird die Verwaltung aufgefordert bei den weiteren Planungen den Bestand der Kleingartenanlage Leibusch, die Kletterhalle des Deutschen Alpenvereins Sektionen Barmen, Hagen und Wuppertal inklusive potentieller Erweiterungsflächen und den …
- Die Planungen zur 7. Gesamtschule an der Badischen Straße werden im Grundsatz begrüßt, allerdings wird die Verwaltung aufgefordert bei den weiteren Planungen den Bestand der Kleingartenanlage Leibusch, die Kletterhalle des Deutschen Alpenvereins Sektionen Barmen, Hagen und Wuppertal inklusive potentieller Erweiterungsflächen und den …
- 5. Mai 2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal
am 11.05.2020Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Hilfen_Kulturschaffende
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke,
das Sonderförderprogramm des Landes NRW zur Sicherung des Lebensunterhaltes von Künstler*innen halten wir für eine geeignete Maßnahme, die jedoch nicht ausreichend ist. Die Ausschöpfung der bereitgestellten Gelder führt nun zu einem ungerechten „Windhundprinzip“, von dem nur die Künstler*innen profitieren, die ihre …
- 29. April 2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 06.05.2020 und den Rat der Stadt Wuppertal am 11.05.2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen folgenden Beschluss fassen:
Analog zu der Vorlage 0278/20 vorgeschlagenen Regelung für den Monat April verzichtet die Stadt Wuppertal auch für den Monat Mai auf die Elternbeiträge für die Betreuung …
- 29. April 2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal
am 11.05.2020Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge in seiner Sitzung am 11. Mai 2020 folgende Resolution beschließen:
Politik bewährt sich vor Ort. Das hat sich in der Corona-Pandemie erneut bestätigt. Gerade weil die Kommunen die Entscheidungen von Bund und Land zuverlässig, glaubwürdig und …
- 29. April 2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 06.05.2020 und den Rat der Stadt Wuppertal am 11.05.2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen stellen folgenden Änderungsantrag zur Drucksache VO/326/20:
Aus den zusätzlichen Haushaltsmitteln für die Schuldnerberatung von insgesamt 100.000 € pro Jahr werden im Jahr 2021
5000 € dem Arbeitslosenzentrum Wuppertal zur Verfügung gestellt.
Für die übrigen Träger der Schuldnerberatungsstellen stehen somit … - 20. Februar 2020
Zur Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 17.02.20
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehntSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hiermit beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die Stadtverwaltung kurzfristig einen konkreten Zeitplan erstellt, aus dem hervorgeht, wann dem Rat und seinen Gremien welche Drucksachen zum Bebauungsplan 1230 – Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe und entsprechend zur 103. Flächennutzungsplanänderung vorgelegt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Liebert Bettina Brücher
Fraktionsvorsitzende Stadtverordnete - 29. Januar 2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler an den Hauptausschuss am 12.02.2020 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.02.2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen wie folgt beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt Vorschläge zur Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse vorzulegen, die …
- 22. Januar 2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler an den Ausschuss für Verkehr am 30.01.2020, den Hauptausschuss am 12.02.2020 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.02.2020
Sehr geehrter Herr Dittgen,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler beantragen, der Ausschuss für Verkehr, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen wie folgt beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, zur nächsten …