Bezirk

Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung am 24.08.22

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld bitten darum, für die Sitzung am 24.08.2022 einen Tagesordnungspunkt „Sanierung der Städt. Gesamtschule Else Lasker-Schüler aufzunehmen.

Wir bitten die Verwaltung darüber zu informieren, wie mit der Situation der seit Jahren aufgeschobenen, nun aktuell wieder aufgrund fehlender Haushaltsmittel bedrohten Sanierung der Gesamtschule Else Lasker-Schüler umgegangen werden soll. Darüberhinaus erbitten wir Angaben zum geplanten …

Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung am 24.08.2022

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kring,

die Fraktion BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass die Bezirksvertretung Elberfeld folgenden Beschluss fassen möge:

1. Am südlichen Ende der neuen Fahrradstraße Friedrichstraße befindet sich ein kurzes Stück Bordstein-Radweg in südlicher Richtung zur Lichtzeichen-Anlage über Karlstraße.
   Hier sollte von der Verwaltung geprüft werden, ob am Beginn dieses Radweges eine Markierung auf der Fahrbahn zur Verdeutlichung der Auffahrt auf den Radweg aufgetragen …

Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung am 24.08.22

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld bitten darum, für die Sitzung am 24.08.2022 einen Tagesordnungspunkt „Verwendung von GFG-Mittel für Elberfeld“ in den Jahren 2019, 2020 und 2021 aufzunehmen.

Wir bitten die Verwaltung, die den Bezirk Elberfeld betreffenden Maßnahmen aufzulisten und darzustellen, was bereits umgesetzt, bzw. was wann umgesetzt werden soll. Darüber hinaus bitten wir darum, uns eine Liste …

Am 03.11.21 tagte die Bezirksvertretung in der alten Glaserei an der Nordbahntrasse. Wir möchten hier noch einmal wiederholen, was wir bereits in der Sitzung zur Sprache brachten: Die alte Glaserei ist als Tagungsort für die Bezirksvertretung völlig ungeeignet. Zum Einen war der Platz für eine Gremiensitzung inmitten einer Pandemie nicht annähernd ausreichend, die Bezirksvertreter:innen saßen Schulter an Schulter. Die Zuschauer:innen in den Reihen dahinter hatten auch nicht mehr Platz. Zum Anderen war es eiskalt und …

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung der BV Elberfeld am 25.08.2021

Beschlussvorschlag

Die BV möge beschließen:

• Auch in Elberfeld waren etliche Helfer*innen mit der Beseitigung von Wasser, Schlamm,
Geröll tagelang beschäftigt. Ihnen und allen Ordnungskräften gilt als erstes unser
besonderer Dank.

• Die Bezirksvertretung Elberfeld zieht die Erkenntnisse zahlreicher Wissenschaftler, dass
die derzeitig auftretenden Hochwasser maßgeblich auch auf den Klimawandel
zurückzuführen sind, nicht in Zweifel und wird all …

Aufgrund der hohen Corona-Infektionszahlen und den weitreichenden Einschränkungen für unser tägliches Leben, halten wir es als Grüne Fraktion in der BV Elberfeld für unangemessen, die BV Sitzung wie geplant stattfinden zu lassen und werden sie daher geschlossen boykottieren.

1. Die Inzidenz liegt seit mehreren Tagen über 200, wir befinden uns in einer kritischen Lage. Nun sind alle gefragt ihren Beitrag zu leisten, denn ein „weiter so“ wird nicht funktionieren. Wir halten es daher für …
   

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Vitenius,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die Sitzung am 25.11.2020 einen
Tagesordnungspunkt „Regelung des ruhenden und beweglichen Verkehrs in der
Brunnenstraße“ und bittet darum, den Bürgerantrag von Dr. Nelles vom 08.06.2019 als
Beratungsgrundlage beizuziehen.

Dazu stelle die Fraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN folgenden Antrag:

1. Die Bezirksvertretung Elberfeld fordert die Verwaltung auf, für die Brunnenstraße
schnellst möglich ein Verkehrskonzept zur Steuerung des ruhenden und beweglichen
Verkehrs …

Die Verwaltung schlägt vor, den Wall in beide Richtungen für Fahrräder freizugeben. Dazu wird eine Radspur an der westlichen Seite der Straße eingerichtet. Parken ist dann dort nicht mehr möglich, was bei der aktuellen Überkapazität in den angrenzenden Parkhäusern und geringen Tagesparkgebühren von lediglich 3 Euro, als unkritisch betrachtet werden muss. Der gesamte Lieferverkehr und die Behindertenparkplätze werden auf die östlich Straßenseite verlegt.

Der Vorschlag der Verwaltung soll am 6. November  in der Bezirksvertretung …

Gemeinsamer Antrag aller BV-Mitglieder in der BV Elberfeld am 7.11.2018

Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Als Antwort auf die von WSW Mobil beabsichtigten Fahrplanveränderungen fordert die Bezirksvertretung Elberfeld:

• die Benutzer*innen der von den Kürzungen betroffenen Linien seitens der WSW schnellstmöglich und ausführlich über die bevorstehenden Kürzungen zu informieren und diese zu begründen sowie schnellstmöglich rückgängig zu machen und insbesondere auch die E-Busse Richtung Universität vom neuen Busbahnhof starten bzw. dort enden …
  

Gemeinsamer Antrag mit der CDU zur Sitzung der Bezirksvertretung am 12.09.2018

Sehr geehrter Herr Vitenius,

die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung El­berfeld bitten darum, für die Sitzung am 12.09.2018 – nach dem Tagesordnungs­punkt Bericht zur Veranstaltung „Zusammenleben im Luisenviertel“ vom 21.06.2018 – einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt „Gemeinsam zufrieden leben im Lui­senviertel“ aufzunehmen.

Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN begrüßen alle Bemühun­gen der Verwaltung, die …