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Anfragen der Fraktion

  • 10. Juni 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022 

    Die Antwort finden Sie hier. 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    ab dem 31. Mai 2022 wechselt die Finanzierung der Geflüchteten aus der Ukraine vom Asylbewerberleistungsgesetz in das SGB II (Fiktionsbescheinigung oder entsprechender Aufenthaltstitel vorausgesetzt).

    Unter den Geflüchteten aus der Ukraine beläuft sich der Kinderanteil auf rund 50 Prozent, die erwachsene …

  • 27. Mai 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 09.06.2022

    Sehr geehrter Herr Köksal,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Frage im Zusammenhang mit dem laufenden Insolvenzverfahren der OfficeCentre GmbH, die auch den Büromarkt STAPLES an der Aue betreibt, zur o.a. Sitzung:

    1. Ist der Verwaltung bereits eine konkrete Nachfolgenutzung bekannt?
    2. Gibt es Gespräche mit dem neuen Eigentümer des …
  • 27. Mai 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 07.06.2022  

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    die 300 m lange Blombachtalbrücke wurde 1959 als Stahlbetonbau fertiggestellt und verbindet in jede Richtung einspurig die Parkstraße (L 419) mit der L 58 in Ronsdorf-Linde und im weiteren Verlauf mit der BAB 1.

    Laut Verkehrsuntersuchung im Deckblatt Feststellungsentwurf für die Landesstraßenmaßnahme L 419 soll die Verkehrsbelastung im Prognosejahr 2030 auf zirka 28.000 Kfz …

  • 18. Mai 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 31.05.2022 

    Sehr geehrter Herr Ramette,

    die Belastungen von Kindern und Jugendlichen sind vielfältig und die Zahl derjenigen Kinder und Jugendlichen, die in psychosozialen Beratungs- und Hilfekontexten eingebunden sind, ist nach unserer Wahrnehmung seit Jahren auf einem stabilen, hohen Niveau.

    Gerade im Zusammenhang mit psychiatrischen Diagnosen bedarf es oftmals einer vertieften Begleitung über die Beratungsstellen und ambulante …

  • 10. Mai 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Sportausschuss am 01.06.2022 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Wessel,

    die Bereitstellung und Instandhaltung von Sportstätten ist eine wichtige kommunale Aufgabe im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Dazu müssen sowohl vereinseigene als auch kommunale Sportanlagen saniert, modernisiert und neu gebaut werden. In den Fällen, in denen die Stadtverwaltung für die Instandhaltung und Erneuerung dieser Sportanlagen zuständig ist, sollte es eine …

  • 3. Mai 2022

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 09.06.2022 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrte Frau Engin,

    eine erfolgreiche Gremien- und Netzwerkarbeit ist unabdingbar für die Integrationsarbeit in einer Kommune. Dazu gehört auch die Transparenz über die vorhandenen Netzwerkstrukturen und Akteur*innen darin.

    Wir bitten daher um die Beantwortung untenstehender Fragen und damit einer Übersicht zur Gremien- und Netzwerkarbeit, an der das Ressort Integration als Akteurin zusammen …

  • 23. März 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 16.03.2022

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“ soll es Kindern ermöglichen, wieder in eine gewisse Normalität zu finden und „die bestmöglichen Chancen auf gute Bildung und persönliche Entwicklung erhalten“. Gerade Kinder aus Familien mit geringen Einkommen oder Familien, die Transferleistungen beziehen, sind von der Pandemie …

  • 15. März 2022

    Gemeinsame Große Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 30.03.2022

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    der im Rahmen der Corona-Krise aufgelegte und von der freien Kulturszene initiierte Solidaritätsfonds „EinTopf“ ist von vielen anderen Städten als ein hochbeachtetes Modellprojekt angesehen und konnte seit 2020 Kunst- und Kulturschaffende vielseitig unterstützen.

    Vor diesem Hintergrund bitten die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die kommende Sitzung …

  • 4. März 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 17.03.2022 

    Sehr geehrter Herr Gabriel-Simon,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN interessiert die IT-Ausstattung des Gebäudemanagements und die Kompatibilität der internen IT-Struktur des Gebäudemanagements mit der IT-Struktur der Stadtverwaltung. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen in der o.a. Sitzung:

    1. Welche Hardware wird vom GMW eingesetzt (PCs, Laptops, Tablets, Server)? Ist die Hardware auf einem aktuellen Stand?

  • 23. Februar 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 23.03.2022 

    Die Antwort finden Sie hier. 

    Sehr geehrter Herr Christenn,

    am 19.01.22 fand im Umweltausschuss des Landtages NRW eine Anhörung zu einem Antrag der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Bekämpfung von Umweltkriminalität in NRW endlich stärken – Schwerpunkstaatsanwaltschaft und Koordinierungsstelle für NRW einrichten“ (Drs. 17/14258) statt. Eine Forderung ist, die zuständigen Behörden auch auf kommunaler Ebene besser auszustatten.