- 27. August 2024
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 05.09.2024
Sehr geehrter Herr Köksal,
die örtlichen Gewerbeunternehmen benötigen dringen Flächen, um ihren Betrieb entweder zu erweitern oder Neues zu entwickeln. Da Gewerbeflächen innerhalb der Stadt den Vorteil bieten, dass Versorgungsstrukturen (Verkehrsanbindung, Zufahrten usw) bereits vorhanden sind und nicht Kosten aufwändig erstellt werden müssen, bieten sich bereits bestehende Gewerbeflächen zur Weiterentwicklung an. Hier ist uns eine Einschätzung der …
- 16. Juli 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 05.09.2024
Sehr geehrter Herr Twardowski,
Einbürgerungen sind sowohl für die betroffenen Menschen, aber auch für die vor dem Hintergrund des neu in Kraft tretenden Einbürgerungsgesetzes und dem anhaltenden Personalmangel in der Ausländerbehörde eine Herausforderung. Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viele Menschen in Wuppertal hätten zum Stichtag 01.08.2024 ein Anrecht auf eine Einbürgerung?
2. Wie viele Einbürgerungsanträge liegen zum Stichtag … - 18. Juni 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.07.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 06.03.2023 hat der Rat der Stadt Wuppertal den Zielbeschluss für den Bau einer Moschee an der Gathe beschlossen und den Aufstellungsbeschlusses 1175 – Gathe / Ludwigstraße / Markomannenstraße (VO/1658/23) bestätigt. Die Planung bezieht auch den jetzigen Standort des Autonomen Zentrums ein. Seit unserer letzten Anfrage zur … - 12. Juni 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 18.06.2024
Sehr geehrter Herr Ugurman,
am Donnerstag, dem 6. Juni 2024, fällte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein Urteil zur Rechtssache „Anspruch von Anwohner:innenn auf Einschreiten der Straßenverkehrsbehörde gegen verbotswidriges Gehwegparken“ (BVerwG 3 C 5.23). Bisher gibt es nur eine Pressemitteilung des Gerichts (https://www.bverwg.de/pm/2024/28), diese sagt aber schon einiges aus. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um … - 12. Juni 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 18.06.2024
Sehr geehrter Herr Ugurman,
das Knotenpunktsystem für den Radverkehr ergänzt die Wegweisung durch ein einfaches Orientierungssystem. Dabei wird von jedem Knotenpunkt der Weg zu den benachbarten Knotenpunkten durch Angabe deren Nummer ausgewiesen. Eine Fahrradroute setzt sich also als Abfolge der auf der Route liegenden Knotenpunkte zusammen und Radtouren lassen sich so ganz … - 7. Juni 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Vorlage 0523/24, Handlungsprogramm Gewerbeflächen – Neue Potenzialflächen, wirft einige Fragen auf, deren Beantwortung für die weitere Beratung von Belang sind.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen zur o.a. Sitzung:
- In der Vorlage wird ein rechnerisches Flächendefizit an Gewerbeflächen in Wuppertal von 120 Hektar ausgewiesen.
- In der Vorlage wird ein rechnerisches Flächendefizit an Gewerbeflächen in Wuppertal von 120 Hektar ausgewiesen.
- 6. Juni 2024
Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Wuppertal
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Rat der Stadt Wuppertal hat im März 2021 beschlossen, dem Bündnis der Sicheren Häfen beizutreten und damit wie viele andere Städte die Bereitschaft erklärt. Auch über die Aufnahmequote hinaus, schutzsuchende Menschen aufzunehmen. Die Initiative Seebrücke, die maßgeblich die Initiatorin der Sicheren Häfen ist, verbindet mit dem Bekenntnis zum Sicheren Hafen Forderungen. …
- 5. Juni 2024
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an Rat der Stadt Wuppertal am 01.07.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Wuppertal muss bis Mitte 2026 eine kommunale Wärmeplanung vorlegen. Als kommunale Wärmeplanung wird die Erarbeitung von Entwicklungsplänen und Bauplänen einer Kommune bezeichnet, die dazu dienen, eine Wärmeinfrastruktur für „Quartiere“ – also für Gebiete, die üblicherweise kleiner als Stadtviertel sind – oder für kommunale Gebiete teilweise oder im Ganzen zu … - 9. April 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 23.04.2024
Sehr geehrter Herr Reese,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zur o.a. Sitzung die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes Grundsteuer und bittet die Verwaltung bis dahin um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wie verteilt sich die Grundsteuer zurzeit auf Gewerbegebäude und private Gebäude bzw. Eigentumswohnungen? Bitte nach …
- Wie verteilt sich die Grundsteuer zurzeit auf Gewerbegebäude und private Gebäude bzw. Eigentumswohnungen? Bitte nach …
- 9. April 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 18.04.2024
Sehr geehrter Herr Twardowski,
vor etwa einem Jahr trat eine Regelung in Kraft, wonach Geduldete, die sich zum Stichtag des 31. Oktober 2022 mindestens fünf Jahre mit einer Duldung in Deutschland aufhielten, den sogenannten Chancen-Aufenthalt beantragen können.
Durch eine 18-monatige Aufenthaltserlaubnis haben sie die Möglichkeit, die Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht zu …