Startseite > Aktuell > Anfragen der Fraktion

Anfragen der Fraktion

  • 24. August 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 24.08.2021

    Die Antwort finden Sie hier.
    Die Anlagen zu dieser Vorlage finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    im vergangenen Jahr hat die NRW-Landesregierung eine Neufassung des Denkmalschutzgesetzes für Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Der damals vorgelegte Gesetzentwurf ist angesichts der Rückmeldungen aus der Verbändeanhörung durch das zuständige Bauministerium komplett überarbeitet worden.

    Der geänderte Entwurf zur Novelle des Denkmalschutzgesetztes …

  • 17. August 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 24.08.2021

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    aufgrund des sich dramatisch auswirkenden Klimawandels benötigen wir eine schnelle Mobilitätswende. Hierfür ist ein kosteneffizienter und gut ausgebauter ÖPNV eine Grundvoraussetzung. Beschleunigungsmaßnahmen sind hierbei ein gutes Werkzeug, um die Kosten der Linien stark zu reduzieren ohne Linien zu kürzen.

    Hinzu kommt, dass durch die Verkürzung der Fahrzeit …

  • 10. August 2021

    Gemeinsame große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW an den Ausschuss Schule und Bildung am 18.08.2021 

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    für die anstehende Sanierung der Realschule Leimbach hatte das Gebäudemanagement Wuppertal ein Ersatzquartier für die Auslagerung der Schule während der Sanierungszeit auf dem Grundstück der ehemaligen Grundschule Wilkhausstraße geplant. Nun wurde in einem Gespräch mit der Schulleitung bekannt, dass diese …

  • 5. August 2021

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 18.08.2021

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrte Frau van-der-Most,

    die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte sich einen Überblick über den Stand und die Umsetzung der Inklusion an den Wuppertaler Schulen verschaffen.

    Leider wurden unsere Fragen hierzu in der Antwort VO/0800/21/1-A nicht oder nur unzureichend beantwortet, deshalb bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender …

  • 2. August 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 17.08.2021

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Ramette,

    die Explosion im Chempark Leverkusen am 27. Juli hatte auch erhebliche Auswirkungen auf Wuppertal. Verbrennungsprodukte der Explosion haben sich durch Geruch bemerkbar gemacht. Es wurde dringend angeraten, Fenster und Türen zu schließen sowie Belüftungsanlagen abzustellen.
    Laut Landesumweltamt (LANUV) sind nach der Explosion im Chempark Leverkusen …

  • 9. Juni 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 10.06.2021 

    Die Antwort finden Sie hier: VO_0927_21_1_A_Antwort_Autobahnbrücken

    Sehr geehrter Herr Köksal,

    intelligente Innenverdichtung und Nutzung freier Flächen nahe des Stadtkerns gehören zu den erklärten gesamtpolitischen Zielen der Stadt. Durch die Lage der A46 gibt es im Stadtgebiet eine Vielzahl an Autobahnbrücken und entsprechender Fläche darunter. Im Sinne einer kreativen Stadtgestaltung möchten wir wissen, welche Nutzungsmöglichkeiten für …

  • 2. Juni 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 16.06.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.06.2021 

    Die Antwort finden Sie hier:
    VO_0923_21_1_A_Antwort_Einbürgerung
    VO_0923_21_1_A_Antwort_Einbürgerung_Anlage

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in den vergangenen Jahren konnten Einbürgerungsanträge in Wuppertal oft nur mit Verzögerung bearbeitet werden. Unter anderem Personalmangel hatte zu langen Wartezeiten und sinkenden Einbürgerungszahlen in Wuppertal geführt. Das Integrationsmonitoring von 2020 zeigt, dass die Stadt weiterhin unter dem NRW-Durchschnitt …

  • 25. Mai 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021

     

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    in den vergangenen Monaten kam es im Bereich des Verkehrsknotens Wuppertal-Vohwinkel immer wieder zu starken Verspätungen und Zugausfällen bzw. vorzeitigem Wenden der entsprechenden Züge des Nahverkehrs (RE13, RB48, S8, S9 und RE28).

    In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung, in Abstimmung mit DB Netz, bzw. DB Regio Rhein-Ruhr,  …

  • 25. Mai 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021

    Die Antwort finden Sie hier: VO_0865_21_1_A_Antwort_Bahntrassen_Radwege

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    der Radverkehrsanteil nimmt im gesamten Bergischen Land stetig zu. Große Beliebtheit genießen dabei die für den Radverkehr ausgebauten Bahntrassen. Diese Trassen verbinden nicht nur Wohn- und Arbeitsort, sie bieten zusätzlich einen hohen Freizeitwert. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS  90/ DIE GRÜNEN die Verwaltung um die …

  • 25. Mai 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021

    Die Antwort finden Sie hier: VO_0863_21_1_A_Antwort_BarrierefreiheitHaltestellenÖPNV

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sieht vor, dass der öffentliche Personennahverkehr zum 01. Januar 2022 barrierefrei ist. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen:

    1. Wie viele ÖPNV-Haltestellen gibt es in Wuppertal?
    2. Wer ist für die ordnungsgemäße Sicherung und …