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Anfragen der Fraktion

  • 19. Januar 2022

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 08.02.2022

    Sehr geehrter Herr Reese,

    vor dem Hintergrund der vielfach unbesetzten Stellen innerhalb der Verwaltung bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen zur o.a. Sitzung:

    1. Werden Stellenausschreibungen für Nach- und Neubesetzungen in jedem Fall erst intern ausgeschrieben? Falls die Antwort ja lautet: Wie lange müssen diese intern ausgeschrieben sein, bevor eine …
  • 19. Januar 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 03.02.2022

    Sehr geehrter Herr Köksal,
    mehrfach wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mündlich durch die Fachverwaltung und den zuständigen Dezernenten angedeutet bzw. zugesagt, dass Bebauungspläne auf ihre „Klimatüchtigkeit“ überprüft werden. Zuletzt fasste der Rat im November 2021 den Beschluss, sämtliche kommunale Großprojekte zu überprüfen und ggf. durch klimafreundliche Maßnahmen zu ergänzen.

    Des Weiteren beschloss der Rat im …

  • 19. Januar 2022

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 26.01.2022

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    in den letzten Jahren wurden in Wuppertal zunehmend Regelschulen gemäß Umsetzung der Inklusion in Schulen als Schulen mit Gemeinsamen Lernen (GL) benannt. Zuletzt zum Schuljahr 2021/2022 z.B. die Gesamtschule Else-Lasker-Schüler.

    Das bedeutet an Schulen mit GL werden Schülerinnen und Schüler (SuS) mit und ohne Beeinträchtigung und/oder sonderpädagogischen Förderbedarf inklusiv unterrichtet. …

  • 2. Dezember 2021

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 09.12.2021 

     

    Sehr geehrte Frau Engin,

    wie schon oft beobachtet wurde, ist die Warteschlange von Menschen vor der Ausländerbehörde sehr lang. Darunter sind auch alte Menschen, Kinder und Säuglinge. Es gibt keine Möglichkeit, sich unterzustellen, die Wartenden sind teilweise Regen, Kälte und Nebel ausgesetzt. Wir halten das gerade angesichts der aktuellen Witterungsbedingungen und des nahenden Winters für nicht zumutbar.

    Vor diesem …

  • 30. November 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2021 an den Jugendhilfeausschuss am 07.12.2021 und an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 08.12.2021  

     

    Sehr geehrter Herr van Bebber,

    sehr geehrter Herr Spiecker,

     

    mit Pressemitteilung vom 11.11.21 hat der Nationale Rat gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen einen „Praxisleitfaden zur Anwendung kindgerechter Kriterien für das Strafverfahren“ veröffentlicht, hier im Anhang.

    Übergeordnetes Ziel des …

  • 29. November 2021

    Große Anfrage der Fraktionen von  SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Ausschuss für Schule und Bildung am 01.12.2021

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen von Frau Kuhlmann, in der Sitzung des ASB am 01.12.2021:

    1. Wie stellt sich der Schulträger und das Gebäudemanagement die Einbeziehung der Belange der Schule am Nordpark …
  • 23. November 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 09.12.2021 

     

    Sehr geehrte Frau Engin,

    die vom Ressort Integration mehrfach beschriebene angespannte Situation in der Ausländerbehörde führt u.a. auch dazu, dass Personen keine Leistungen mehr vom Jobcenter erhalten, da ihr Aufenthalt nicht rechtzeitig verlängert wurde.

    Das Konzept des Hauses der Integration sollte solche Fälle eigentlich vermeiden. Die Situation in der Ausländerbehörde wird sich leider erst mittelfristig verbessern. Die personellen …

  • 19. November 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 30.11.2021 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrte Herr Ramette,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE bittet die Fachverwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zur kommenden Ausschusssitzung:

     

    1. Liegen der Stadt Wuppertal Zahlen vor,

    a) wie viele erwachsene Menschen in unserer Stadt mit psychischen Handicaps im ambulanten betreuten Wohnen sind?

  • 16. November 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 07.12.2021 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    der Ausschuss für Verkehr hat in seiner Sitzung am 27.04.21 die Drucksache VO/0422/21 „Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021“ ohne Beschluss entgegengenommen. Dort wurde u.a. die Angebotsumstellung der Buslinien 629 und 639 auf einen Taxirufbusbetrieb dargestellt.

    Seit der Umsetzung der Maßnahme gab es immer …

  • 26. Oktober 2021

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 02.11.2021 

     

    Sehr geehrte Herr Ugurman,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN bittet die Fachverwaltung – in Abstimmung mit der DB Netz – um die Beantwortung der folgenden Fragen zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Verkehr:

    1. Wie ist der aktuelle Sachstand der hochwasserbedingten Bauarbeiten/ Sanierungsarbeiten an der Bahnstrecke Wuppertal-Essen?
      Liegt der Stadt der Schadensbericht von DB Netz …