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Anfragen der Fraktion

  • 21. November 2019
    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Gleichstellung am 10.12.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:

    Antwort_Stationaere_Vornahme_von_Schwangerschaftsabbruechen

    Sehr geehrte Frau Zeybek,
    Frauen, die sich für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden, befinden sich häufig zum Zeitpunkt des Abbruchs in einer Extremsituation. Die Entscheidung zu einem Abbruch der Schwangerschaft ist meist keine leichte Entscheidung und kann mit großen psychischen und physischen Belastungen für die betroffenen Frauen verbunden sein.

    Nach der ...
  • 29. Oktober 2019
    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Gleichstellung am 12.11.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Frauenbeauftragte_WfbM

    Sehr geehrte Frau Böth,
    im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes ist seit 2017 in Werkstätten für Menschen mit Behinderung die Wahl von Frauenbeauftragten verpflichtend. Leider werden dennoch immer wieder Vorfälle bekannt, bei denen es zu Übergriffen gegen Frauen mit Behinderung gekommen ist. Diese Vorfälle kommen manchmal nur durch die Intervention von Angehörigen der betroffenen ...
  • 29. Oktober 2019

    Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister vom 29.10.2019


    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier: Antwort_Kleine_Anfrage_OB


    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    die Landesregierung hat in Folge der Debatte um die Straßenausbaubeiträge einen Gesetzentwurf vorgelegt, der unter anderem einen Vorschlag für eine Halbierung der Beiträge über ein Förderprogramm enthält. Gleichzeitig gibt es vermehrt Hinweise aus Kommunen, dass das Verhältnis von Aufwand und Ertrag bei der Erhebung der Straßenbaubeiträge in keinem sinnvollen Verhältnis zueinander ...

  • 22. Oktober 2019
    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 07.11.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Maengel_in_Mietwohnungen

    Sehr geehrter Herr Müller,
    laut eines Medienberichtes kontrollierte die Stadt Wuppertal im Rahmen einer landesweiten Aktion Mietwohnungen der Fa. Altro Mondo in Vohwinkel Am Elfenhang und an der Engelshöhe. Bei der Begehung von drei Wohnungen seien keine Mängel im Sinne des Wohnungsaufsichtsgesetzes NRW festgestellt worden.

    Vor ...
  • 9. Oktober 2019
    Große Anfrage der Fraktion an den Ausschuss für Umwelt am 05.11.2019 

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Ultrafeinstaub

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    am 22. und 23. August 2019 fand an der Frankfurter Goethe-Universität eine Expertenanhörung zum Thema Ultrafeinstaubpartikel (UFP) statt. Das Ergebnis der Veranstaltung war, dass UFP nachweislich gesundheitsschädlich sind.

    Feinstaub wird aktuell in den Größen PM 2.5 und PM 10 gemessen. UFP haben eine Partikelgröße von weniger als 0,1 μm ...
  • 7. Oktober 2019
    Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 31.10.2019


    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Eisverkauf

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    im Sommer beantragte ein Eiscafébetreiber bei der Stadt Wuppertal den Eisverkauf mittels E-Bike. Von der Verwaltung wurde die Genehmigung nicht erteilt mit dem Hinweis, dass eine Reisegewerbekarte nicht für Fahrräder gelte.

    In Köln ist ein entsprechender Antrag problemlos genehmigt worden. Wir halten es für eine gute und klimaschonende Initiative, ...
  • 4. September 2019
    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.09.2019 an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und den Betriebsausschuss ESW am 10.09.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Eisverkauf

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    im Sommer beantragte ein Eiscafébetreiber bei der Stadt Wuppertal den Eisverkauf mittels E-Bike. Von der Verwaltung wurde die Genehmigung nicht erteilt mit dem Hinweis, dass eine Reisegewerbekarte nicht für Fahrräder gelte.

    In Köln ist ...
  • 30. August 2019
    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2019 an die BV Barmenund den  Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 10.09.2019


    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Mehrweggeschirr

    Sehr geehrte Frau van der Most,
    sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke,

    bei der Bewilligung von größeren Veranstaltungen in der Barmer Fußgängerzone, v.a. auf dem Johannes-Rau-Platz, weist die Bezirksvertretung stets auf die geltende Abfallsatzung hin, die die Nutzung von ...
  • 30. August 2019
    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier: Antwort_OB_Social_Media

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

    1. Ist es zutreffend, dass in ihrem Geschäftsbereich eine neue Stabsstelle eingerichtet werden soll, die für Social Media Kommunikation zuständig sein soll?

    2. Wenn dies zutrifft: wie bzw. von wem wurde die Einrichtung dieser Stelle beschlossen?

    3. Wo genau im Geschäftsbereich 0 wird ...
  • 27. August 2019
    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 25.09.2019


    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Entwicklung_VdH_Platz

    Sehr geehrter Herr Müller,

    mit dem Durchführungsbeschluss VO/1074/18, den der Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2018 fasste, wurde die Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzonen der "Herzogstraße" mehrheitlich beschlossen. Vor den Sommerferien wurden die Bäume auf dem Platz und in der Herzogstraße gefällt, der ...