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Anfragen der Fraktion

  • 29. Oktober 2015
    Anfrage an den Rat der Stadt am 09.11.2015

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    AntwortLaermschutz

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    Anwohnerinnen und Anwohner des Boltenbergs im Stadtbezirk Elberfeld-West haben Anträge auf straßenverkehrsrechtliche Schutzmaßnahmen nach § 45 StVO gestellt und fordern u.a. Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 46 und auf den Landesstraßen L 418 und L 74.  Die Fraktionen wurden darüber informiert.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um ...
  • 30. September 2015
    Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 29.10.15

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Gestaltung_Wall

    Sehr geehrter Herr Müller,

    aufgrund des Umbaus des Döppersbergs wurde auf dem Wall  ein Zwei-Richtungsverkehr eingerichtet und  einige Bäume wurden gefällt.

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Welche Pläne hat die Verwaltung zur Neu-Gestaltung des Walls nach Fertigstellung des Döppersbergs erarbeitet?
  • 30. September 2015
    Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 22.10.15

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_OEPNV_Bedarfsplan_2017

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    das Landesverkehrsministerium (MBWSV) hat im Rahmen der Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 die Bezirksregierungen aufgefordert, ihm die mit dem Regionalrat abgestimmten Vorschläge für die Verkehrsinfrastrukturplanung der Kreise, Städte und Gemeinden für den ÖPNV-Bedarfsplan bis zum 31. Januar 2016 mitzuteilen.

    Wir bitten die Verwaltung, uns darüber Auskunft zu geben, welche Vorschläge für ...
  • 15. September 2015
    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_FOC

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    am 05.09.2015 wurde in der WZ berichtet, dass die Verwaltung für den 1. Bauabschnitt des FOC Döppersberg einen positiven Bauvorbescheid erteilt hätte.

    Da es sich bei dem geplanten Vorhaben des FOC am Döppersberg um das bedeutendste Einzelhandelsvorhaben der kommenden Jahre in Wuppertal handelt, das starke Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung des Döppersbergs, auf den Einzelhandel in Elberfeld und die ...
  • 27. August 2015
    Anfrage an den Rat der Stadt am 07.09.15

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Nutzung_Busspuren

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister

    in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 20.08.15 haben die Fraktionen SPD und CDU mit der Drucks. Nr. VO/1739/15 mehrheitlich beschlossen: „Die Benutzung von Busspuren bleibt ausschließlich dem ÖPNV vorbehalten."

    Die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung  (VwV-StVO)  zu Zeichen 245 Linienomnibusse besagt:

    "Die Sicherheit des Radverkehrs ist zu gewährleisten. Kann ...
  • 25. August 2015
    Anfrage an den Rat der Stadt am 07.09.15

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_auf_Anfrage_Maengelmelder

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    seit einem Jahr bietet die Stadt Wuppertal den Einwohner*innen, Pendler*innen und Gästen die Möglichkeit, Schäden an Straßen und öffentlichen Anlagen in Wuppertal im Internet zu melden.

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt die Verwaltung nach den Erfahrungen mit dieser Internet-Anwendung:

    1. Wie viele Schadensmeldungen gab es insgesamt?
    Wie viele ...
  • 20. August 2015
    Anfrage an den Integrationsrat am 25.08.15
    Die Anfrage wurde für  in der Sache erledigt erklärt


    Sehr geehrter Herr Lindt,

    anlässlich der steigenden Flüchtlingszahlen in Wuppertal bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen zur kommenden Sitzung des Integrationsrates.

    1. Wie wird die medizinische Versorgung der Flüchtlinge gewährleistet?
    Sind die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte kooperativ?

    2. Gibt es ausreichend Dolmetscherinnen und Dolmetscher?

    3. Wie ist der aktuelle Sachstand der Verhandlungen ...
  • 7. August 2015
    Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 20.08.15

    Die Antworten der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Anfrage_Luftreinhaltung_AfU
    Antwort_Anfrage_Luftreinhaltung_AfV

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    im Juli 2015 hat die EU-Kommission Deutschland als Vorstufe eines Vertragsverletzungsverfahrens angemahnt, wirkungsvollere Maßnahmen zur Einhaltung der EU-Luftqualitätsrichtlinie umzusetzen. In insgesamt 29 Städten und Gebieten wurden im Zeitraum von 2010 bis 2013 die Grenzwerte bei Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2) häufiger als erlaubt überschritten. Zu den betroffenen Städten ...
  • 6. August 2015
    Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 25.08.2015

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Hunde_Hardt

    Sehr geehrter Herr Todtenhausen,

    der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist wiederholt berichtet worden, dass das Zusammenleben von Hundebesitzer*innen und Spaziergänger*innen auf der Hardt zuweilen konfliktträchtig ist. Spaziergänger*innen fühlen sich durch freilaufende Hunde, auch außerhalb der Hundeauslaufwiese, belästigt. Die Beschilderung der Hundeauslaufwiese wird oft als nicht ausreichend empfunden.

  • 27. Juli 2015
    Kleine Anfrage

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Kl_Anfrage_Stellen_neuer_Beigeordneter

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    wie den Mitteilungsblättern der Stadt Nr. 5 und Nr. 7 zu entnehmen war, wurden für den neu geschaffenen Geschäftsbereich „Bürgerbeteiligung, Beteiligungsmanagement und E-Government“ insgesamt drei Personalstellen (jeweils eingruppiert in EG 14 TVöD) öffentlich ausgeschrieben. Die WZ berichtete am 24.07.2015 über diese Neueinstellungen und beschreibt darin die Begründung der Verwaltung für die externen Ausschreibungen wie folgt: ...