Aktuelle halbe Stunde zum Thema „Wir besetzen das Rathaus – Ausstellung des Jugendrings Wuppertal im Lichthof des Rathauses“
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings.
4.2 Hoheitliche Beflaggung und sichtbare Staatssymbole an städtischen Dienstgebäuden und im Ratssaal
Rede unserer Stadtverordneten Janina Smits.
4.3 Aktualisierung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Wuppertal
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn.
4.4 Bundesinnenminister gefährdet unsere Integrationsarbeit!
1. Haushaltsreden
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Aktuelle halbe Stunde zum Thema „Auswirkungen der Kürzungspolitik bei Integrationskursen“
Rede unserer stellv. Fraktionsvorsitzenden Liliane Viola Pollmann.
4.1 Streichung der Beigeordneten-Stelle für Kultur und Sport sowie Sicherheit und Ordnung
Rede unserer Bürgermeisterin Dagmar Liste-Frinker.
4.2 Vertagung der Sitzung des Rates am 16.03.2026 zur abschließenden Entscheidung zu dem am 26.01.2026 eingebrachten Haushaltssicherungskonzept auf das 2. Quartal 2026
6.9 1. Änderung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings.
11.3 BauGB-Novelle 2025 – „Wohnungsbau-Turbo“ – Grundsatzbeschluss –
Rede unserer Stadtverordneten Anja Liebert.
Rede unserer Stadtverordneten Anja Liebert.
11.9 Beauftragung eines gesamtstädtischen Freiraumkonzepts zur Integration der BUGA 2031 und Weiterentwicklung der städtischen Grünflächen
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn
11.13 Die Bezahlkarte als Leistungserbringung für Geflüchtete …
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4.3 Ressort Integration und Zuwanderung für die Zukunft aufstellen
Rede unserer Stadtverordneten Anne Jebbari.
4.10 Projektpartnerschaft Wuppertal – Kamjanske
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Paul Yves Orth-Ramette.
5.2 Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings.
11.10 Festlegung der Schulform: Errichtung einer neuen weiterführenden Schule im Stadtbezirk Oberbarmen
Rede unseres Stadtverordneten Frank ter Veld.
11.11 Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen
Die Situation rund um die Schulsozialarbeit in Wuppertal wird zunehmend problematischer. Eine verlässliche und langfristige Finanzierung sowie eine Anpassung der Fördersätze an die gestiegenen Kosten sind essenziell, um Planungssicherheit zu schaffen und die Arbeit der Schulsozialarbeiter*innen dauerhaft zu gewährleisten. Da dies aktuell nicht gegeben ist, hat die GEW einen Offenen Brandbrief an die Verantwortlichen der Stadt Wuppertal, die beauftragten Träger und an das Land NRW verfasst. Dieser sowie die Antwort der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen …