Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter als PDF-Datei: Newsletter_Dezember_ 2016
Rede unseres GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016
Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
das habe ich, ehrlich gesagt, nicht richtig verstanden. Das ist so ein bisschen wie die Haltung der CDU zum Stärkungspakt Stadtfinanzen. Auf Landesebene sagt man, das ist einfach Quatsch und es geht einfach nicht weit genug oder es ist nicht …
Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 19.12.2016
Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
es ist das originäre Recht der Opposition, die Regierung – und das ist bei uns in Wuppertal nun mal die GroKo – zu kritisieren. Und damit möchte ich anfangen.
Wir haben gerade über die Mehrkosten im Plan …
Rede unserer GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert im Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016
Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
auch für uns als GRÜNE ist es sehr verwunderlich und auch ärgerlich, dass es erneut diese Kostensteigerung gibt. Was uns vor allem verwundert, sind die seit 2013 hinzugekommenen Mittel. 1,2 Millionen für Kommunikationsmaßnahmen, die sich unserer Meinung nach bei dem …
Artikel des Bonner Landtagsabgeordneten Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW
Heute (14.12.16) beschließt der Landtag in Düsseldorf das neue ÖPNV-Gesetz für Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW). In diesem ist klar geregelt, dass neben allen Arten von Bussen und Schienenverkehrsmitteln auch Seilbahnen und Fähren/Linienschiffe Bestandteile des ÖPNV sind, sofern auf ihnen die Fahrkarten der Verkehrsverbünde voll umfänglich Gültigkeit besitzen und sie keine vorrangig touristische Bedeutung haben. Dies gilt …
Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter als PDF-Datei: Newsletter_November_ 2016
Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 14.11.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
wir freuen uns, dass nun die Fortschreibung des Handlungskonzeptes Inklusion vorliegt! Und auch wenn über die Inhalte Konsens besteht, so möchte ich doch die Gelegenheit nutzen, einige Worte dazu zu sagen. Denn ich bin der Meinung, dass …
Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 14.11.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
zwei, drei Sätze von mir zur vorliegenden Drucksache „Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene KITA-Plätze“.
Vom Grundsatz her sind wir erfreut über diese Wandlung in der Vorgehensweise der Stadt Wuppertal. Allerdings ist das …
Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 14.11.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind uns sicherlich alle einig, das Wuppertal in Bezug auf die Gesundheitsvorsorge von Flüchtlingen gut aufgestellt ist. Auch die Entscheidung, aus Kostengründen die Gesundheitskarte für Flüchtlinge nicht einzuführen, halten wir für plausibel. Daher ist die GRÜNE …
Rede unseres GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 14.11.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen,
vorab: ich bin in der Frage der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage persönlich gänzlich unbedarft. Ich bin kein Einzelhändler, ich bin kein ver.di-Mitglied, ich arbeite nicht im Einzelhandel und hasse Shoppen. Wenn ich tatsächlich einmal in die Stadt gehen …