Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 14.11.2016
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Wuppertal soll Fahrradstadt werden. Dazu gehören Radwege, dazu gehören aber auch Möglichkeiten, das Rad sicher anzuschließen.
Das Konzept, das uns in diesem Juni vorgestellt wurde hatte da tatsächlich etwas zu bieten. Es gab eine Radstation mit Bedienung, mit der …
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Rede unserer GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert im Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
wir GRÜNEN haben uns auch schwer getan mit der Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan, weil auf der einen Seite die Ausweitung regionaler Grünzüge natürlich positiv zu bewerten ist.
Es gibt neue Biotopverbünde in Vohwinkel und entlang der Nordbahntrasse. Somit …
Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
in gut einem Jahr wird das FOC am Döppersberg eröffnen.
Das ist sicher auch ein Grund, der die Bezirksvertretung Elberfeld am 22.06.2016 angetrieben hat, erstens der Drucksache, aber auch unserer Ergänzung zuzustimmen. Sie hat offensichtlich verstanden, dass …
Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
man muss diese Drucksache in direktem Zusammenhang sehen mit der Planung der Forensik auf der Kleinen Höhe.
Ich glaube, ich erzähle hier nichts Neues, das die GRÜNE Fraktion immer eine Bebauung der Kleinen Höhe abgelehnt hat, weil …
Rede unserer Stadtverordneten Regina Orth in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
der zweite Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern liegt vor. Einen solchen Aktionsplan haben bisher nur wenige Kommunen aufgelegt und hier übernimmt die Stadt wieder Vorbildcharakter und ist in der Umsetzung der Europäischen Charta für …
Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
mit unserem Antrag beantragen wir ein konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz, insbesondere in der Anlagepolitik der Stadt Wuppertal.
Meine Damen und Herren, wir haben den Atomausstieg längst durchgezogen, bzw. findet dieser bereits statt. Auch das …
Rede unseres Fraktionsmitglieds, Pirat Oliver Graf im Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
die Transparenzsatzung von nrw-blickt-durch.de versucht die Bürger unserer Stadt sich an den politischen Prozessen zu beteiligen, indem sie möglichst einfach Zugang zu Dokumenten erhalten. Das momentan verfügbare Open Data-Portal erfüllt diese Funktion in keiner Weise.
Eine Statistik über die Vornamen im …
Rede unseres GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich bin der FDP dankbar dafür, dass sie diese Resolution gestellt haben. Nicht inhaltlich – soweit will ich nicht gehen aber das gibt die Gelegenheit über ein Gesetz zu sprechen, das durchaus Aufmerksamkeit verdient hätte.
50 Milliarden …
Jutta Velte MdL: Integrationspauschale des Bundes kommt auch Wuppertal zugute
Auf den Vorwurf des Wuppertaler CDU- Landtagsabgeordneten Rainer Spiecker, NRW lasse die Kommunen mit der Integration von Geflüchteten alleine, reagiert die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag, Jutta Velte, gelassen:
„Das Land NRW unterstützt die Kommunen tatkräftig bei der Integration von Flüchtlingen, auch Wuppertal. Rot-Grün hat 2016 rund 4,6 Milliarden Euro für die Unterbringung und Integration bereitgestellt, während aus Berlin gerade einmal knapp 950 …