- 2. Dezember 2021
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 09.12.2021
Sehr geehrte Frau Engin,
wie schon oft beobachtet wurde, ist die Warteschlange von Menschen vor der Ausländerbehörde sehr lang. Darunter sind auch alte Menschen, Kinder und Säuglinge. Es gibt keine Möglichkeit, sich unterzustellen, die Wartenden sind teilweise Regen, Kälte und Nebel ausgesetzt. Wir halten das gerade angesichts der aktuellen Witterungsbedingungen und des nahenden Winters für nicht zumutbar.
Vor diesem …
- 30. November 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2021 an den Jugendhilfeausschuss am 07.12.2021 und an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 08.12.2021
Sehr geehrter Herr van Bebber,
sehr geehrter Herr Spiecker,
mit Pressemitteilung vom 11.11.21 hat der Nationale Rat gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen einen „Praxisleitfaden zur Anwendung kindgerechter Kriterien für das Strafverfahren“ veröffentlicht, hier im Anhang.
Übergeordnetes Ziel des …
- 29. November 2021
Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Ausschuss für Schule und Bildung am 01.12.2021
Sehr geehrte Frau van der Most,
die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen von Frau Kuhlmann, in der Sitzung des ASB am 01.12.2021:
- Wie stellt sich der Schulträger und das Gebäudemanagement die Einbeziehung der Belange der Schule am Nordpark …
- Wie stellt sich der Schulträger und das Gebäudemanagement die Einbeziehung der Belange der Schule am Nordpark …
- 23. November 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 09.12.2021
Sehr geehrte Frau Engin,
die vom Ressort Integration mehrfach beschriebene angespannte Situation in der Ausländerbehörde führt u.a. auch dazu, dass Personen keine Leistungen mehr vom Jobcenter erhalten, da ihr Aufenthalt nicht rechtzeitig verlängert wurde.
Das Konzept des Hauses der Integration sollte solche Fälle eigentlich vermeiden. Die Situation in der Ausländerbehörde wird sich leider erst mittelfristig verbessern. Die personellen …
- 19. November 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 30.11.2021
Sehr geehrte Herr Ramette,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE bittet die Fachverwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zur kommenden Ausschusssitzung:
1. Liegen der Stadt Wuppertal Zahlen vor,
a) wie viele erwachsene Menschen in unserer Stadt mit psychischen Handicaps im ambulanten betreuten Wohnen sind?
- 16. November 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 07.12.2021
Sehr geehrter Herr Ugurman,
der Ausschuss für Verkehr hat in seiner Sitzung am 27.04.21 die Drucksache VO/0422/21 „Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021“ ohne Beschluss entgegengenommen. Dort wurde u.a. die Angebotsumstellung der Buslinien 629 und 639 auf einen Taxirufbusbetrieb dargestellt.
Seit der Umsetzung der Maßnahme gab es immer …
- 26. Oktober 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 02.11.2021
Sehr geehrte Herr Ugurman,
die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN bittet die Fachverwaltung – in Abstimmung mit der DB Netz – um die Beantwortung der folgenden Fragen zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Verkehr:
- Wie ist der aktuelle Sachstand der hochwasserbedingten Bauarbeiten/ Sanierungsarbeiten an der Bahnstrecke Wuppertal-Essen?
Liegt der Stadt der Schadensbericht von DB Netz …
- Wie ist der aktuelle Sachstand der hochwasserbedingten Bauarbeiten/ Sanierungsarbeiten an der Bahnstrecke Wuppertal-Essen?
- 5. Oktober 2021
Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
ein Bürger hat sich an unsere Fraktion gewandt. Er möchte in der Nähe seiner Wohnung in der Straße „Am Cleefkothen“ eine öffentliche Elektroladesäule aufstellen lassen.
Eine erste Anfrage bei den WSW wurde von dort ablehnend beschieden. Daraufhin hat er mit der Firma „On Charge“, die auf eigene Kosten eine Ladesäule auf öffentlichen Grund errichten …
- 24. August 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 24.08.2021
Die Antwort finden Sie hier.
Die Anlagen zu dieser Vorlage finden Sie hier.Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im vergangenen Jahr hat die NRW-Landesregierung eine Neufassung des Denkmalschutzgesetzes für Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Der damals vorgelegte Gesetzentwurf ist angesichts der Rückmeldungen aus der Verbändeanhörung durch das zuständige Bauministerium komplett überarbeitet worden.
Der geänderte Entwurf zur Novelle des Denkmalschutzgesetztes …
- 17. August 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 24.08.2021
Sehr geehrter Herr Ugurman,
aufgrund des sich dramatisch auswirkenden Klimawandels benötigen wir eine schnelle Mobilitätswende. Hierfür ist ein kosteneffizienter und gut ausgebauter ÖPNV eine Grundvoraussetzung. Beschleunigungsmaßnahmen sind hierbei ein gutes Werkzeug, um die Kosten der Linien stark zu reduzieren ohne Linien zu kürzen.
Hinzu kommt, dass durch die Verkürzung der Fahrzeit …