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Anfragen der Fraktion

  • 9. Juni 2021
    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 10.06.2021 

    Die Antwort finden Sie hier: VO_0927_21_1_A_Antwort_Autobahnbrücken

    Sehr geehrter Herr Köksal,

    intelligente Innenverdichtung und Nutzung freier Flächen nahe des Stadtkerns gehören zu den erklärten gesamtpolitischen Zielen der Stadt. Durch die Lage der A46 gibt es im Stadtgebiet eine Vielzahl an Autobahnbrücken und entsprechender Fläche darunter. Im Sinne einer kreativen Stadtgestaltung möchten wir wissen, welche Nutzungsmöglichkeiten für ...
  • 2. Juni 2021
    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 16.06.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.06.2021 

    Die Antwort finden Sie hier: VO_0923_21_1_A_Antwort_Einbürgerung

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in den vergangenen Jahren konnten Einbürgerungsanträge in Wuppertal oft nur mit Verzögerung bearbeitet werden. Unter anderem Personalmangel hatte zu langen Wartezeiten und sinkenden Einbürgerungszahlen in Wuppertal geführt. Das Integrationsmonitoring von 2020 zeigt, dass die Stadt weiterhin unter dem NRW-Durchschnitt liegt. Neueste ...
  • 25. Mai 2021
    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021

     

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    in den vergangenen Monaten kam es im Bereich des Verkehrsknotens Wuppertal-Vohwinkel immer wieder zu starken Verspätungen und Zugausfällen bzw. vorzeitigem Wenden der entsprechenden Züge des Nahverkehrs (RE13, RB48, S8, S9 und RE28).

    In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung, in Abstimmung mit DB Netz, bzw. DB Regio Rhein-Ruhr,  ...
  • 25. Mai 2021
    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021

    Die Antwort finden Sie hier: VO_0865_21_1_A_Antwort_Bahntrassen_Radwege

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    der Radverkehrsanteil nimmt im gesamten Bergischen Land stetig zu. Große Beliebtheit genießen dabei die für den Radverkehr ausgebauten Bahntrassen. Diese Trassen verbinden nicht nur Wohn- und Arbeitsort, sie bieten zusätzlich einen hohen Freizeitwert. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS  90/ DIE GRÜNEN die Verwaltung um die ...
  • 25. Mai 2021
    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021

    Die Antwort finden Sie hier: VO_0863_21_1_A_Antwort_BarrierefreiheitHaltestellenÖPNV

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sieht vor, dass der öffentliche Personennahverkehr zum 01. Januar 2022 barrierefrei ist. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen:

    1. Wie viele ÖPNV-Haltestellen gibt es in Wuppertal?

    2. Wer ist für die ordnungsgemäße Sicherung und ...
  • 25. Mai 2021
    Große Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 02.06.2021

    Die Antwort finden Sie hier: VO_0856_21_1_A_Antwort_FairesParken

    Sehr geehrter Herr Spiecker,

    das Gehwegparken wird in Wuppertal vielerorts praktiziert. Vermehrt gibt es dazu aus der Bevölkerung Beschwerden, dass bei dieser Praxis der Ermessensspielraum seitens der Ordnungsdienste zu Lasten der zu Fuß gehenden ausgelegt wird.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die ...
  • 21. Mai 2021
    Große Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 15.06.2021

     

    Sehr geehrter Herr Reese,

     

    nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 10. April 2018, 2020 und dem Bundesgesetz von Ende 2019.hat die Landesregierung NRW beschlossen, die Bundesregelung zur Neuberechnung der Grundsteuer zu übernehmen.

    Nach einer Pressemitteilung des Ministeriums werden von den Eigentümer*innen Angaben benötigt, wie zum Beispiel bei Wohngrundstücken Grundstücksfläche, Bodenrichtwert, Wohnfläche und Baujahr.

    Hierzu bittet ...
  • 21. Mai 2021
    Große Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 08.06.2021

    Die Antwort finden Sie hier: VO_0810_21_A_1_Antwort_Inklusion KiTas

    Sehr geehrter Herr van Bebber,

    Inklusion versteht sich als Gewährleistung der vollen und gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft im Sinne des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK). Bzgl. der Verpflichtungen für den Elementarbereich (Art. 7 UN-BRK) und dem Bereich Bildung (Art. 24 UN-BRK) leitet sich eine Notwendigkeit ab die Umsetzung von ...
  • 21. Mai 2021
    Große Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 08.06.2021

    Die Antwort finden Sie hier: VO_0914_21_1_A_Antwort_Städt.Familienberatungsstelle

    Sehr geehrter Herr van Bebber,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet darum, die folgenden Fragen zur anstehenden Sitzung des Jugendhilfeausschusses zu beantworten.

    1) Welche Beratungs- und Serviceangebote konnte die städtische Familienberatungsstelle seit Beginn der Pandemie im Jahr 2020 bis jetzt unverändert aufrechterhalten und welche Angebote wurden wie lange ausgesetzt?

    2) Wie sieht die personelle Ausstattung der ...
  • 21. Mai 2021
    Große Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 02.06.2021

     

    Sehr geehrter Herr Christenn,

     

    der Landtag NRW hat im Mai 2021 mehrheitlich die Novellierung des Landeswassergesetzes mit weitreichenden Folgen beschlossen. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Welche Auswirkungen wird die Novellierung des Landeswassergesetzes auf die Wuppertaler Gewässer und gewässernahen Flächen haben?

    2. Welche Auswirkungen auf Bebauungspläne zeichnen sich ab ...