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Anfragen der Fraktion

  • 20. November 2012
    Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 27.11.12

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwFlaechen

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    die Stadt Wuppertal befindet sich in einem demografischen Wandel, der sich u.a. durch schrumpfende Einwohnerzahlen bemerkbar macht. Trotz sinkender Einwohnerzahlen ist ein kontinuierlicher Flächenverbrauch seit Aufstellung des letzten Flächennutzungsplanes (FNP) zu beobachten, der den Vorgaben der Landes- und Bundesregierung zum Flächensparen widerspricht.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE ...
  • 5. November 2012
    Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 27.11.2012 

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwAbfall

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    Erzeuger und Besitzer von Abfällen aus privaten Haushalten sind gem. § 17 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG), das zum 01.06.2012 in Kraft getreten ist, verpflichtet, ihre Abfälle den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern zu überlassen.

    Gem. § 18 KrWG und der Übergangsvorschrift in § 72 Abs. 2 KrWG sind gemeinnützige und gewerbliche Abfallsammlungen der zuständigen ...
  • 31. Oktober 2012


    Anfrage an den  Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU am 06.11.2012


    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwAIG

    Sehr geehrter Herr Reese,

    in der Vorlage zur Stärkung der Finanzierungsstruktur der GWG GmbH (VO/0500/12) wird von einer Zahlung der AIG in Höhe von rd. 60 Mio. Euro berichtet.

    Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und ...
  • 22. Oktober 2012


    Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 31.10.2012

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Holl_Heide


    Sehr geehrter Herr Müller,

    am 01.02.2012 hat der Ausschuss StaWiBau die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1173 „Holländische Heide“ beschlossen. Da die Offenlegung noch nicht erfolgt ist, zwischen­zeitlich aber neue Planungen bekannt wurden und ein Interesse der Öffentlichkeit vorliegt, bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender ...
  • 16. Oktober 2012
    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwortBuergerbeteiligung

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    am 23.05.2011 verabschiedete der Rat mit großer Mehrheit einen Antrag zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsplanberatungen 2012 (VO/ 0461/11). Wenngleich die tatsächliche Ausführung dieses Ratsauftrages durch die Verwaltung nur noch wenig mit der ursprünglichen Intention gemein hatte und insgesamt in der Öffentlichkeit entweder gar keine oder kritische Reaktionen hervor rief, sollte der erste Versuch zur Durchführung eines ...
  • 8. Oktober 2012


    Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 25.10.2012                


    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Tagespflege

    Sehr geehrter Herr Kühme,
    sehr geehrte Damen und Herren,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN greift die Beschwerde der Initiative der Tageseltern auf und bittet die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses folgende Fragen schriftlich zu beantworten:

    1. Wie viele dem Jugendamt gemeldete Tagespflegepersonen gibt es zurzeit in Wuppertal?



  • 4. September 2012


    Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 17.09.2012                


    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_OEPNV

    Sehr geehrter Herr Weigel,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

    1. Aufgrund welcher Datenlage lässt sich eine Trendumkehr bei den bisher trotz Bevölkerungsrückgang steigenden Fahrgastzahlen im ÖPNV belegen? Ist beabsichtigt, diese Daten dem Verkehrsausschuss vorzulegen?

    2. Weshalb ändern Stadtverwaltung und WSW ihre Auffassung gegenüber dem ...
  • 21. August 2012
    Anfrage an den Ausschuss für Kultur am 29.08.2012

    Frau Heigermoser berichtet in der Sitzung des Kulturausschusses am 24.10.12, dass die Verhandlungsgespräche zwischen dem Deutschen Städtetag und der GEMA noch nicht abgeschlossen sind. Das Kulturbüro organisiert eine Informationsveranstaltung zum Thema GEMA Tarifstruktur und ihre Auswirkungen mit einem Vertreter der GEMA für Januar 2013.

    Sehr geehrter Herr Jaschinsky,

    ab April 2013 plant die GEMA, eine neue Tarifstruktur einzuführen.

    Statt wie bisher elf Tarife ...
  • 12. Juli 2012


    Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 28.08.2012                


    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_AMW

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    der Ausschuss für Umwelt hat sich mehrfach mit dem Asphaltmischwerk  (AMW) am Uhlenbruch und den von dieser Anlage ausgehenden Belästigungen für die umliegende Anwohnerschaft beschäftigt. Hierzu haben sich nun aus Sicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  weitere Fragen ergeben, um deren Beantwortung wir die Verwaltung bitten:
  • 11. Juli 2012


    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.09.2012

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwortBaugenehmigungFettenbergerWeg               



    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    an den Petitionsausschuss des Landtages NRW wurde eine Petition  gestellt, mit der Bitte um Überprüfung einer Baugenehmigung für die privilegierte  Errichtung von 3 Landarbeiterwohnungen im Außenbereich auf dem Grundstück Fettenberger Weg 150. Der Petitionsausschuss des Landtags NRW hat sich mit Beschluss vom 12.06.12 einer Stellungnahme der ...