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Anfragen der Fraktion

  • 15. Dezember 2016
    Große Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Doeppersbergjournal

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    im Verlauf des Umbaus des Döppersberg steigen die kalkulierten Kosten zum zweiten Mal.
    Im Rahmen eines Nachtragshaushaltes sollen in der Sitzung des Rates am 19.12.16  13 Mio. Euro Mehrkosten  beschlossen werden. Darin sind auch zusätzliche Kosten in Höhe von 2,9 Mio. Euro für Bürgerforen, Wirtschaftsprüfer, Kommunikationsmaßnahmen,  Rechtsberatung, ...
  • 6. Dezember 2016
    Kleine Anfrage

    Die Antwort  der Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Verspaetung_S9
    Anlage_Auswertungen_des_VRR


    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    viele Pendler*innen fahren täglich mit der S9, um in die Ruhrgebietsmetropole Essen zu gelangen.
    In der jüngeren Vergangenheit gab es immer mehr Ausfälle, die nicht durch Baustellen bedingt waren. Dies hat zu großem Ärger bei den Kund*innen geführt.
    Da die Störungen auf der S9 auch viele Wuppertaler*innen trifft, bitten wir die Fachverwaltung in ...
  • 6. Dezember 2016
    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort oe Ausstieg Wilhelmshaven

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    dass Kohlekraftwerke in Deutschland zurzeit und in den nächsten Jahren nicht wirtschaftlich zu betreiben sind, ist eine Binsenwahrheit. Die Wuppertaler Stadtwerke haben sich mit der 15%-Beteiligung am Kohlekraftwerk in Wilhelmshaven auf ein Geschäft eingelassen, das sich als gigantisches Verlustgeschäft erweisen könnte. Aus Verantwortung für die ...
  • 24. November 2016
    Große Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 06.12.2016

    Die Antworten der Verwaltung und der Polizei finden Sie in diesen PDF-Dateien:
    Antwort_Waffenkontrollen
    Antwort_Polizei_Waffenkontrollen

    Sehr geehrter Herr Todtenhausen,

    die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung, dem Ausschuss in einer seiner nächsten beiden Sitzungen eine Auswertung zur Thematik Kontrollen bei Waffenbesitzer*innen in Wuppertal vorzulegen.

    In ganz NRW waren 2013 957.000 Waffen legal registriert. Die ...
  • 24. November 2016
    Große Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 06.12.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Uebergriffe_auf_Einsatzkräfte



    Sehr geehrter Herr Todtenhausen,

    die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung, dem Ausschuss in einer seiner nächsten beiden Sitzungen eine Auswertung zur Thematik Übergriffe auf Einsatzkräfte vorzulegen. Hierbei soll auf das aus den Medien bekannte Phänomen steigender Zahlen von Übergriffen auf Feuerwehr-, Polizei-, Rettungs- ...
  • 2. November 2016
    Große Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 01.12.201

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort Umweltspuren

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    der Beantwortung der Großen Anfrage “Umweltspur auf der B7” (VO/0258/16/1-A) vom 23.03.2016 ist zu entnehmen:

    „Da der Radverkehr zum Teil deutlich langsamer als der Busverkehr ist, kann es zu negativen Auswirkungen auf die Fahrzeiten des Busverkehrs kommen. Grundsätzlich kann eine gemeinsame Nutzung der Busspur hinsichtlich Verkehrssicherheit ...
  • 24. Oktober 2016
    Kleine Anfrage

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort Unterbarmer Bahnhof

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    der Zustand des Unterbarmer Bahnhofs ist immer wieder Gegenstand der öffentlichen Berichterstattung. Zuletzt berichtete die Westdeutsche Zeitung über einen Ortstermin der Grünen mit dem bahnpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, Anfang August, in dessem Zuge auch Renovierungsarbeiten am Westflügel des Gebäudes bekannt wurden:

    "Laut Auskunft des Bundeseisenbahnvermögens, das vorher Besitzer des Bahnhofs ...
  • 24. Oktober 2016
    Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 24.10.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort Max Planck Brücke


    Sehr geehrter Herr Müller,

    vor kurzem haben die Arbeiten zur Erneuerung der Nordbahntrassen-Brücke über die Max-Planck-Straße begonnen. Beschlossen hatte der Verkehrsausschuss diese Maßnahme am 18.02.16 einstimmig.

    In der Öffentlichkeit wird nun über die Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit eines Neubaus in Relation zu einer Sanierung der Brücke ...
  • 6. Oktober 2016
    Große Anfrage an den Ausschuss für Kultur am 02.11.2016


    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Umbau_Engelshaus

    Sehr geehrter Herr Köster,

    im Ausschuss für Kultur am 07.09.2016 informierte Herr Nocke über die geplanten Sanierungsmaßnahmen des Engels-Hauses und des Engels-Kellers in der Zeit von November 2016 bis November 2020.

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen zur kommenden Sitzung des Ausschusses ...
  • 4. Oktober 2016
    Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung am 02.11.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort Pool Loesungen

    Sehr geehrte Frau Warnecke,

    der Landschaftsverband Rheinland hat dezernatsübergreifend einen Bericht zu Rahmenbedingungen für Inklusionshilfen in Schulen erarbeitet und dabei insbesondere Pool-Lösungen betrachtet.

    In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um einen Sachstandsbericht unter Berücksichtigung der folgenden Aspekte:

    1. Werden in Wuppertaler Schulen bereits Pool-Lösungen umgesetzt?