- 10. August 2021
Gemeinsame große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW an den Ausschuss Schule und Bildung am 18.08.2021
Sehr geehrte Frau van der Most,
für die anstehende Sanierung der Realschule Leimbach hatte das Gebäudemanagement Wuppertal ein Ersatzquartier für die Auslagerung der Schule während der Sanierungszeit auf dem Grundstück der ehemaligen Grundschule Wilkhausstraße geplant. Nun wurde in einem Gespräch mit der Schulleitung bekannt, dass diese …
- 5. August 2021
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 18.08.2021
Sehr geehrte Frau van-der-Most,
die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte sich einen Überblick über den Stand und die Umsetzung der Inklusion an den Wuppertaler Schulen verschaffen.
Leider wurden unsere Fragen hierzu in der Antwort VO/0800/21/1-A nicht oder nur unzureichend beantwortet, deshalb bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender …
- 2. August 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 17.08.2021
Sehr geehrter Herr Ramette,
die Explosion im Chempark Leverkusen am 27. Juli hatte auch erhebliche Auswirkungen auf Wuppertal. Verbrennungsprodukte der Explosion haben sich durch Geruch bemerkbar gemacht. Es wurde dringend angeraten, Fenster und Türen zu schließen sowie Belüftungsanlagen abzustellen.
Laut Landesumweltamt (LANUV) sind nach der Explosion im Chempark Leverkusen … - 9. Juni 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 10.06.2021
Die Antwort finden Sie hier: VO_0927_21_1_A_Antwort_Autobahnbrücken
Sehr geehrter Herr Köksal,
intelligente Innenverdichtung und Nutzung freier Flächen nahe des Stadtkerns gehören zu den erklärten gesamtpolitischen Zielen der Stadt. Durch die Lage der A46 gibt es im Stadtgebiet eine Vielzahl an Autobahnbrücken und entsprechender Fläche darunter. Im Sinne einer kreativen Stadtgestaltung möchten wir wissen, welche Nutzungsmöglichkeiten für …
- 2. Juni 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 16.06.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.06.2021
Die Antwort finden Sie hier:
VO_0923_21_1_A_Antwort_Einbürgerung
VO_0923_21_1_A_Antwort_Einbürgerung_AnlageSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in den vergangenen Jahren konnten Einbürgerungsanträge in Wuppertal oft nur mit Verzögerung bearbeitet werden. Unter anderem Personalmangel hatte zu langen Wartezeiten und sinkenden Einbürgerungszahlen in Wuppertal geführt. Das Integrationsmonitoring von 2020 zeigt, dass die Stadt weiterhin unter dem NRW-Durchschnitt …
- 25. Mai 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021
Sehr geehrter Herr Ugurman,
in den vergangenen Monaten kam es im Bereich des Verkehrsknotens Wuppertal-Vohwinkel immer wieder zu starken Verspätungen und Zugausfällen bzw. vorzeitigem Wenden der entsprechenden Züge des Nahverkehrs (RE13, RB48, S8, S9 und RE28).In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung, in Abstimmung mit DB Netz, bzw. DB Regio Rhein-Ruhr, …
- 25. Mai 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021
Die Antwort finden Sie hier: VO_0865_21_1_A_Antwort_Bahntrassen_Radwege
Sehr geehrter Herr Ugurman,
der Radverkehrsanteil nimmt im gesamten Bergischen Land stetig zu. Große Beliebtheit genießen dabei die für den Radverkehr ausgebauten Bahntrassen. Diese Trassen verbinden nicht nur Wohn- und Arbeitsort, sie bieten zusätzlich einen hohen Freizeitwert. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN die Verwaltung um die … - 25. Mai 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021
Die Antwort finden Sie hier: VO_0863_21_1_A_Antwort_BarrierefreiheitHaltestellenÖPNV
Sehr geehrter Herr Ugurman,
das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sieht vor, dass der öffentliche Personennahverkehr zum 01. Januar 2022 barrierefrei ist. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie viele ÖPNV-Haltestellen gibt es in Wuppertal?
- Wer ist für die ordnungsgemäße Sicherung und …
- 25. Mai 2021
Große Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 02.06.2021
Die Antwort finden Sie hier: VO_0856_21_1_A_Antwort_FairesParken
Sehr geehrter Herr Spiecker,
das Gehwegparken wird in Wuppertal vielerorts praktiziert. Vermehrt gibt es dazu aus der Bevölkerung Beschwerden, dass bei dieser Praxis der Ermessensspielraum seitens der Ordnungsdienste zu Lasten der zu Fuß gehenden ausgelegt wird.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die …
- 21. Mai 2021
Große Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 15.06.2021
Sehr geehrter Herr Reese,
nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 10. April 2018, 2020 und dem Bundesgesetz von Ende 2019.hat die Landesregierung NRW beschlossen, die Bundesregelung zur Neuberechnung der Grundsteuer zu übernehmen.
Nach einer Pressemitteilung des Ministeriums werden von den Eigentümer*innen Angaben benötigt, wie zum Beispiel bei Wohngrundstücken Grundstücksfläche, Bodenrichtwert, Wohnfläche und Baujahr.
Hierzu bittet …