- 17. April 2019
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 08.05.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Kunsthalle_Barmen
Sehr geehrter Herr Dr. Köster,
die „Kunsthalle Barmen“ im Herzen der Barmer Innenstadt ist schon seit vielen Jahren ein wichtiger Standort für zeitgenössische Kunst.
Im Zuge des bevorstehenden Leitungswechsels und aufgrund der finanziellen Ressourcen des Von der Heydt-Museums ergeben sich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Fragen, mit … - 17. April 2019
Kleine Anfrage vom 02.04.2019
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier: Antwort_Einteilung_Wahlbezirke
Aktuell berät der Landtag über die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgesehenen Änderungen am Kommunalwahlgesetz NRW sowie über Änderungsanträge der Regierungsfraktionen zu diesem Entwurf. Eine Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich in der zweiten Aprilwoche. Neben der heftig umstrittenen Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl der Hauptverwaltungsbeamt*innen ist auch eine Änderung bei der Bemessung der Wahlkreiseinteilung vorgesehen. CDU und FDP wollen, dass zukünftig bei …
- 15. April 2019
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Jugendhilfeausschuss am 15.04.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Fachkraeftemangel_KITAs
Sehr geehrte Frau Warnecke,
schon seit geraumer Zeit ist der zunehmende Mangel an Fachkräften (Erzieher*innen) bekannt. Dieser trifft vor allem den Bereich der Kindertagesstätten stark. Im Zuge dessen bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viele Stellen sind im Stadtbetrieb Tageseinrichtungen für Kinder/ in den städt. Kindertageseinrichtungen, …
- 2. April 2019
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 02.05.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Elektrifizierung_Bahnstrecken
Sehr geehrter Herr Dittgen,
im Ausschuss für Verkehr am 31.10.18 ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN VO/0852/18 „Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Solingen Hbf – Remscheid Hbf – Wuppertal-Oberbarmen“ einstimmig beschlossen worden.
Damit hat der Ausschuss für Verkehr den Oberbürgermeister und die Wuppertaler Vertreter*innen in Gremien wie dem …
- 2. April 2019
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 07.05.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Hundefreilauf_Scharpenacken
Sehr geehrte Frau van der Most,
das Landschafts- und Naturschutzgebiet Scharpenacken ist zusammen mit dem angrenzenden Murmelbachtal eine bedeutende Fläche der Bergischen Kulturlandschaft und wird von vielen Menschen als Erholungsraum genutzt. Im Rahmen dieser Nutzung kommt es zu Interessenskonflikten. Der Scharpenacken hat sich …
- 29. Januar 2019
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Verteilerkaesten
Schnittstellenvereinbarung_BezirksvertretungenSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wie aus einem Schreiben Ihres Büros vom 16.01.2019 hervorgeht, haben einige Bezirksvertretungen Kritik an den im Stadtgebiet vorhandenen bzw. neu aufgestellten Verteilerkästen geübt. Demzufolge will die Deutsche Telekom ca. 200 weitere Verteilerkästen aufbauen. Im vergangenen Jahr wurden besonders in Elberfeld von einem Bautrupp bereits einige Verteilerkästen aufgebaut, u.a. …
- 28. Januar 2019
Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 06.02.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Gewaehrung_existenzsichernder_Leistungen
Sehr geehrter Herr Wessel,
wie der Verwaltung bekannt ist, gehen ab dem 01.01.2020 die so genannten existenzsichernden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, die in stationären Wohnangeboten leben, in die Zuständigkeit der örtlichen Träger über.
Die Leistungsberechtigten müssen vor Ort zeitgerecht einen Antrag auf Grundsicherung stellen, damit die Kosten der Unterkunft ab dem … - 28. Januar 2019
Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 06.02.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_StarkeFamilieGesetz
Sehr geehrter Herr Wessel,
am 09.01.2019 verabschiedete das Bundeskabinett das „Starke Familien Gesetz“, das am 01.01.2020 in Kraft treten soll.
Im Kern soll dieses Gesetz Familien mit geringem Erwerbseinkommen unterstützen.
Wesentliche Bestandteile sind die Reformierung des Kinderzuschlages und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe.Wir bitten die Verwaltung um …
- 24. Januar 2019
Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 12.02.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Steingaerten
Sehr geehrte Frau Brücher,
in vielen Kommunen breitet sich der Trend aus, Gärten und Vorgärten mit Kies, Schotter und Steinen zu gestalten und keine flächendeckende Grünbepflanzung mehr vorzunehmen. Gärten und Vorgärten mit Hecken, unterschiedlicher Bepflanzung und Bäumen werden ersetzt durch Steinlandschaften. Dieser Trend bewirkt negative Auswirkungen auf die Artenvielfalt, das Mikroklima in der Stadt und …
- 24. Januar 2019
Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 19.02.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_digitale_Vorbildkommune
Sehr geehrter Herr Reese,
am 16.1.2019 berichtete die WDR Lokalzeit Bergisch Land über das Projekt Digitale Modellkommune. In dem Beitrag gaben OB Mucke und Herr Weidemann Statements ab.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung vor diesem Hintergrund um die Beantwortung folgender Fragen in o.a. Sitzung: