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Anfragen der Fraktion

  • 28. April 2020
    Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister vom 28.04.2020

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier: Antwort_FinanzfolgenCorona

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Corona-Pandemie verursacht zusätzliche finanzielle Belastungen für die Stadt Wuppertal.
    Laut Stadtdirektor Dr. Slawig  90…150 Mio. €.  Allein der Gewerbesteuerausfall wird zurzeit auf  51 Mio. € geschätzt.
    Finanzielle Belastungen kommen auch auf die städt. Töchter zu, z.B. WSW, Bühnen.

    Daher bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
    1. ...
  • 28. April 2020
    Große Anfrage an den Sportausschuss am 03.06.2020


    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: VO_0342_20_A_Antwort_Baeder

    Sehr geehrter Herr Vorsteher,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  bittet die Verwaltung um einen schriftlichen Bericht über die finanzielle Situation der städtischen und vereinseigenen Schwimmbäder (Freibäder und Hallenbäder) in Wuppertal im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Krise.

     

    Mit freundlichen Grüßen

    Anja Liebert                                  Gabriele Mahnert
    Fraktionsvorsitzende                    sachkundige Bürgerin
  • 3. März 2020
    Große Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 22.04.2020

    Sehr geehrte Herr Wessel,

    laut aktuellen Zahlen der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein ist die ärztliche Versorgung mit 101 % Deckungsgrad in Wuppertal zur Zeit noch recht gut. Dies darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass durch den demografischen Wandel vor allem im Hausärzt*innenbereich in den kommenden Jahren eine starke Fluktuation an Kassensitzen bevorsteht.

    Bereits 2015 hat sich die Gesundheits- Alters- und ...
  • 3. März 2020
    Große Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 22.04.2020

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Integration_Menschen_mit_Behinderung


    Sehr geehrter Herr Wessel,

    in einer Stellungnahme des Landesbehindertenrates zum Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion "Inklusion in den Arbeitsmarkt fördern" wird kritisiert, dass die bisherigen Instrumente zur Inklusion behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt nicht ausreichen.

    In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:
  • 27. Januar 2020
    Große Anfrage an den Ausschuss für Kultur am 05.02.2020

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Neukonzeptionierung_Kunsthalle_Barmen

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    die Kunsthalle Barmen ist in den vergangenen Jahren durch sehenswerte Ausstellungen vor allem von zeitgenössischer und moderner Kunst aufgefallen. Dennoch ist bereits in der Vergangenheit im politischen Raum über eine Attraktivitätssteigerung und bessere Auslastung der Barmer Dependance des Von der Heydt-Museums diskutiert worden. Auch wenn bedingt durch das Engels-Jahr ...
  • 21. Januar 2020
    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 30.01.2020         

    Hier der Bericht der Verwaltung zur Langerfeld-Trasse: Bericht_Langerfeld_Trasse

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    im Rahmen des Umbaus des dreiteiligen Langerfeld Tunnels durch die Deutsche Bahn sollen zwei Tunnel für den Bahnverkehr zusammengelegt werden, der dritte Tunnel könnte als Trasse für den Rad- und Fußverkehr genutzt werden. Die Stadt Wuppertal hat gemeinsam mit dem Verein Neue Ufer Wuppertal e.V. bereits ...
  • 15. Januar 2020
    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Sportausschuss am 29.01.2020

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Volkslauf

    Sehr geehrter Herr Vorsteher,

    den Wuppertaler Volkslauf gibt es seit 53 Jahren.
    Vor diesem Hintergrund und der Aussage, dass der bisherige Veranstalter LC  Wuppertal erklärt hat, dass er im Jahr 2019 zum letzten Mal Veranstalter sein wird und der Oberbürgermeister die Fortführung für 2020 garantiert hat, bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ...
  • 14. Januar 2020
    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 30.01.2020

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Umquartierung_Bayreuther_Straße

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    ab Sommer 2020 wird am Gymnasium Bayreuther Straße das Schulgebäude K saniert. Die Klassen 5-9 werden für ein paar Jahre auf den Ölberg (in das Gebäude Hufschmiedstraße) umquartiert.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:
    1. Gibt ...
  • 21. November 2019
    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Gleichstellung am 10.12.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:

    Antwort_Stationaere_Vornahme_von_Schwangerschaftsabbruechen

    Sehr geehrte Frau Zeybek,
    Frauen, die sich für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden, befinden sich häufig zum Zeitpunkt des Abbruchs in einer Extremsituation. Die Entscheidung zu einem Abbruch der Schwangerschaft ist meist keine leichte Entscheidung und kann mit großen psychischen und physischen Belastungen für die betroffenen Frauen verbunden sein.

    Nach der ...
  • 29. Oktober 2019
    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Gleichstellung am 12.11.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Frauenbeauftragte_WfbM

    Sehr geehrte Frau Böth,
    im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes ist seit 2017 in Werkstätten für Menschen mit Behinderung die Wahl von Frauenbeauftragten verpflichtend. Leider werden dennoch immer wieder Vorfälle bekannt, bei denen es zu Übergriffen gegen Frauen mit Behinderung gekommen ist. Diese Vorfälle kommen manchmal nur durch die Intervention von Angehörigen der betroffenen ...