- 17. August 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 30.08.2022
Sehr geehrter Herr Reese,
das Starkregen-Ereignis im Juli 2021 hat in Wuppertal zu massiven Schäden geführt. Hunderte Gebäude in Beyenburg, in der Kohlfuhrt, im Morsbachtal, an der Schwarzbach und weiteren Teilen der Stadt waren betroffen. Auch an kommunalen Gebäuden, Infrastruktur und auf Waldflächen entstanden größere Schäden. Für die Hilfseinsätze während des Ereignisses, die Wiederherstellung und Reparatur … - 11. August 2022
Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die BV Barmen am 23.08.2022 und an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 25.08.2022
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke,
sehr geehrter Herr Köksal,
in jüngster Zeit mehren sich die Anzeichen, dass immer mehr Geschäfte in der Barmer Innenstadt schließen. Das Sofortprogramm Leerstand hat trotz der Fördermittel nur wenig Erfolg gezeitigt (Siehe Artikel WZ vom 22.7.22 „Leerstand am Werth: Sofortprogramm gescheitert“). Neben dem Büromarkt …
- 9. August 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie, Gesundheit am 16.08.2022
Sehr geehrter Herr Ramette,
auf die Bürger*innen unserer Stadt kommen bekanntlich schwierige Zeiten zu. Insbesondere die Inflation und die steigenden Strom- und Gaspreise bedeuten für die
Grundsicherungsempfänger*innen hohe finanzielle Belastungen. Das Sozialamt übernimmt Kosten für Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind im Rahmen der Hilfe zum
Lebensunterhalt oder der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Zur … - 5. August 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 10.08.2022
Sehr geehrter Herr Gabriel-Simon,
Teile des Gymnasiums Bayreuther Straße sind zurzeit in das Gebäude Hufschmiedstraße ausgelagert. Das Gebäude Richard-Wagner Straße wird kernsaniert. Leider ist dort kein Baufortschritt erkennbar. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Was sind die Gründe für den fehlenden …
- 5. August 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 9/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 23.08.2022
Sehr geehrter Herr Ugurman,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung, gemeinsam mit den WSW Mobil GmbH in der Sitzung am 23.8.2022 oder so schnell wie möglich folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie hat sich der Krankenstand beim Fahrpersonal bei WSW Mobil GmbH in den vergangenen Monaten seit Beginn des …
- 5. August 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 18.08.2022
Sehr geehrter Herr Gabriel-Simon,
das Parkhaus am Kasinogarten an der Bergstraße ist seit Jahren geschlossen, immer wieder gab es Probleme bei der Sanierung. Eine europaweite um einen geeigneten Betreiber des Parkhauses zu finden Ausschreibung ist nach wie vor nicht erfolgt.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet vor diesem Hintergrund um Beantwortung der nachfolgenden Fragen zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement …
- 4. August 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022 an den Ausschuss für Verkehr am 23.08.2022
Sehr geehrter Herr Ugurman,
aufgrund des hohen Krankheitsstandes der Triebfahrzeugführer*innen bei DR Regio NRW kommt es seit etwa Mitte Juli und wohl noch bis mindestens zum 18. September 2022 zu einer Einstellung des Linienbetriebes des Wupper-Lippe-Express (RE 49) von Wuppertal über Essen nach Wesel. Damit gehört die Linie RE 49 zu den Linien, die landesweit am stärksten …
- 2. August 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 18.08.2022
Das Parkhaus am Kasinogarten an der Bergstraße ist seit Jahren geschlossen, immer wieder gab es Probleme bei der Sanierung. Eine europaweite Ausschreibung ist nach wie vor nicht erfolgt, um einen geeigneten Betreiber des Parkhauses zu finden.
Grund genug für die GRÜNEN, in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement konkret nach den weiteren Planungen zu fragen.Klaus Lüdemann, Stadtverordneter und GRÜNER Sprecher …
- 19. Juli 2022
Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in einem Artikel in der Westdeutschen Zeitung vom 08.07.22 (https://www.wz.de/nrw/wuppertal/auswirkungen-ukraine-krieg-auf-wuppertal-stab-trifft-sich-woechentlich_aid-72561831) wurde u.a. die angespannte Personalsituation im Ressort Zuwanderung und Integration thematisiert.
Der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung am 21.12.2021 die Verwaltung beauftragt, ein Maßnahmenpaket zu erarbeiten, um die Rückstände im Ressort Zuwanderung und Integration abzubauen und sowohl den Oberbürgermeister …
- 10. Juni 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
ab dem 31. Mai 2022 wechselt die Finanzierung der Geflüchteten aus der Ukraine vom Asylbewerberleistungsgesetz in das SGB II (Fiktionsbescheinigung oder entsprechender Aufenthaltstitel vorausgesetzt).
Unter den Geflüchteten aus der Ukraine beläuft sich der Kinderanteil auf rund 50 Prozent, die erwachsene …