- 23. Februar 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 24.03.2022
Sehr geehrte Frau Engin,
Abschiebungen sind traumatisch für die Menschen, die Deutschland verlassen müssen. Bundesweit haben Abschiebungen in den vergangenen Jahren abgenommen. Wir würden gerne wissen, ob dieser Trend auch für Wuppertal gilt.
Vor diesem Hintergrund bitten wir zur Sitzung des Integrationsausschusses am 24.03.2022 die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- 22. Februar 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 23.03.2022
Sehr geehrter Herr Christenn,
in den vergangenen Wochen und Monaten kam es vermehrt zu Baumfällungen entlang der Landes- und Bundesstraßen, die in der Verantwortung des Landesbetriebes Straßen.NRW liegen. Dem Ausschuss für Umwelt wurden in der Vergangenheit keine Informationen zu den Baumfällungen vorgelegt, die von Seiten Straßen NRW durchgeführt wurden.
Vor diesem …
- 15. Februar 2022
Gemeinsame große Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 8.02.2022, an den Hauptausschuss am 09.02.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 10.02.2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Reese,die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten in einer der genannten Sitzungen um die Beantwortung der untenstehenden Fragen:
Beschlussvorlage (öffentlicher …
- 19. Januar 2022
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 08.02.2022
Sehr geehrter Herr Reese,
vor dem Hintergrund der vielfach unbesetzten Stellen innerhalb der Verwaltung bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen zur o.a. Sitzung:
- Werden Stellenausschreibungen für Nach- und Neubesetzungen in jedem Fall erst intern ausgeschrieben? Falls die Antwort ja lautet: Wie lange …
- Werden Stellenausschreibungen für Nach- und Neubesetzungen in jedem Fall erst intern ausgeschrieben? Falls die Antwort ja lautet: Wie lange …
- 19. Januar 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 03.02.2022
Sehr geehrter Herr Köksal,
mehrfach wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mündlich durch die Fachverwaltung und den zuständigen Dezernenten angedeutet bzw. zugesagt, dass Bebauungspläne auf ihre „Klimatüchtigkeit“ überprüft werden. Zuletzt fasste der Rat im November 2021 den Beschluss, sämtliche kommunale Großprojekte zu überprüfen und ggf. durch klimafreundliche Maßnahmen zu … - 19. Januar 2022
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 26.01.2022
Sehr geehrte Frau van der Most,
in den letzten Jahren wurden in Wuppertal zunehmend Regelschulen gemäß Umsetzung der Inklusion in Schulen als Schulen mit Gemeinsamen Lernen (GL) benannt. Zuletzt zum Schuljahr 2021/2022 z.B. die Gesamtschule Else-Lasker-Schüler.
Das bedeutet an Schulen mit GL werden Schülerinnen und Schüler (SuS) mit …
- 2. Dezember 2021
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 09.12.2021
Sehr geehrte Frau Engin,
wie schon oft beobachtet wurde, ist die Warteschlange von Menschen vor der Ausländerbehörde sehr lang. Darunter sind auch alte Menschen, Kinder und Säuglinge. Es gibt keine Möglichkeit, sich unterzustellen, die Wartenden sind teilweise Regen, Kälte und Nebel ausgesetzt. Wir halten das gerade angesichts der aktuellen Witterungsbedingungen und des nahenden Winters für nicht zumutbar.
Vor diesem …
- 30. November 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2021 an den Jugendhilfeausschuss am 07.12.2021 und an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 08.12.2021
Sehr geehrter Herr van Bebber,
sehr geehrter Herr Spiecker,
mit Pressemitteilung vom 11.11.21 hat der Nationale Rat gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen einen „Praxisleitfaden zur Anwendung kindgerechter Kriterien für das Strafverfahren“ veröffentlicht, hier im Anhang.
Übergeordnetes Ziel des …
- 29. November 2021
Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Ausschuss für Schule und Bildung am 01.12.2021
Sehr geehrte Frau van der Most,
die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen von Frau Kuhlmann, in der Sitzung des ASB am 01.12.2021:
- Wie stellt sich der Schulträger und das Gebäudemanagement die Einbeziehung der Belange der Schule am Nordpark …
- Wie stellt sich der Schulträger und das Gebäudemanagement die Einbeziehung der Belange der Schule am Nordpark …
- 23. November 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 09.12.2021
Sehr geehrte Frau Engin,
die vom Ressort Integration mehrfach beschriebene angespannte Situation in der Ausländerbehörde führt u.a. auch dazu, dass Personen keine Leistungen mehr vom Jobcenter erhalten, da ihr Aufenthalt nicht rechtzeitig verlängert wurde.
Das Konzept des Hauses der Integration sollte solche Fälle eigentlich vermeiden. Die Situation in der Ausländerbehörde wird sich leider erst mittelfristig verbessern. Die personellen …