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Anträge der Fraktion

  • 3. Dezember 2024

    Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 05.12.2024, an den Hauptausschuss am 12.12.2024 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.12.2024 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Köksal,
    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die o.a. Gremien mögen folgenden Beschluss fassen:
    Die Vorlage Leitbild, Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal, VO/1152/24, wird wie folgt präzisiert und ergänzt:
    1. Ergänzung der Emissionsaspekte („Klimaangepasste …

  • 27. November 2024

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit am 28.11.2024, an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 05.12.2024, an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 10.12.2024, an den Hauptausschuss am 12.12.2024 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.12.2024. 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat der Stadt möge …

  • 25. November 2024

    Sehr geehrter Herr Ramette,
    die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit möge, anstatt des o. g. Antrags des Linkes Bündnisses „Respekt für obdach- und wohnungslose Menschen“, folgende Beschlüsse fassen:
    1. Der Rat der Stadt Wuppertal begrüßt ausdrücklich das Bestreben der Verwaltung, die Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt zu steigern.
    2. Der Rat der Stadt Wuppertal setzt sich dafür ein, dass Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität …

  • 5. November 2024

    Gemeinsamer Appell der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis und Freie Wähler an den Hauptausschuss am 07.11.2024  und an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.11.2024

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Appell beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal spricht sich gegen die geplanten Kürzungen im Sozialbereich im Bundes- und …

  • 15. Oktober 2024

    Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler/WfW, Power of Color, Linkes Bündnis Wuppertal, Stv. Rafrafi und Ausschussmitglied Herr Karsoua an den Integrationsausschuss am 31.10.2024 

    Gemeinsamer Antrag zur Verwendung der Verfügungsmittel im Integrationsausschuss sowie zur Öffentlichkeitsarbeit des Ausschusses zur Einholung von Angeboten für die Erstellung eines Flyers.

    Sehr geehrter Herr Twardowski,
    SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler/WfW, Power of Color, Linkes Bündnis Wuppertal, Stv. Rafrafi und Ausschussmitglied Herr …

  • 27. August 2024

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 05.09.2024

    Sehr geehrter Herr Köksal,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen möge wie folgt beschließen:

    1. Die Verwaltung legt dem Ausschuss eine aktuelle Liste sowohl der Problem-, als auch der Schrottimmobilien vor, sofern aus Gründen des Datenschutzes notwendig in nichtöffentlicher Sitzung.
    2. Wir bitten um Aufschlüsselung nach Wohn- und Gewerbeimmobilien der betroffenen …
  • 18. Juni 2024

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Verkehrsausschuss am 18.06.2024

    Sehr geehrter Herr Ugurman,
    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Verkehrsausschuss möge folgendes beschließen:
    In der o.g. Verwaltungsdrucksache werden folgende Punkte geändert bzw. ergänzt:

    1. Zeilennummer 42: „Ausbau Rauentaler Tunnel“
    Zusätzlich soll hier (oder mit neuer Zeilennummer) ein Haltepunkt „Rauental“ auf der Linien S7 / RE 47 (Wuppertal-Oberbarmen – Remscheid-Lennep) eingesetzt werden, wie er mehrfach von der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg beschlossen und …

  • 18. Juni 2024

    Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen an den Verkehrsausschuss am 18.06.2024

    Sehr geehrter Herr Ugurman,
    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE beantragt, der Verkehrsausschuss möge folgendes beschließen:
    Der Punkt 2 des im Betreff genannten Antrages der CDU-Fraktion wird durch folgende Formulierungen ersetzt:
    2. Die Verwaltung wird gebeten, an Stellen, die auf Basis des mittlerweile bekannten Nutzungsverhalten einen erhöhten Parkdruck von Elektrokleinstfahrzeugen aufweisen, designierte Abstellflächen mit Piktogramm und Verkehrszeichen 1010-68 außerhalb von Gehwegen oder auf ansonsten …

  • 12. Juni 2024

    Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 18.06.2024

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Vorlage VO/0777/24 soll in Punkt 1 wie folgt ergänzt werden:

    1. Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah Vorschläge für eine kurzfristig umsetzbare sichere und direkte Radverkehrsführung im Zuge der Straßen Am Diek / Vor der Beule, wo möglich unter Beibehaltung des Zweirichtungsverkehrs für den motorisierten Individualverkehr, zu entwickeln und …
  • 12. Juni 2024

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 18.06.2024

    Sehr geehrter Herr Ugurman,
    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Verkehrsausschuss möge folgendes beschließen:
    Die Verwaltung wird gebeten die folgenden im Jahr 2020 eingeführten Verkehrszeichen zur Anordnung in Wuppertal zu identifizieren:
    1. Zeichen 244.3 und 244.4 StVO Beginn bzw. Ende einer Fahrradzone in Straßen mit hoher Radverkehrsdichte, z.B. in Stadtteilen mit hoher Radverkehrsdichte.
    2. Zeichen 277.1 StVO Verbot des Überholens …