Startseite > Aktuell > Anträge der Fraktion

Anträge der Fraktion

  • 20. März 2024

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 09.04.2024, an den Hauptausschuss am 25.04.2024 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 29.04.2024

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    sehr geehrter Herr Ramette,

    die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE Linke beantragen, die Mitglieder des Sozialausschusses, des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Der Rat …
  • 19. März 2024

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.03.2024 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Änderungen zum Haushaltsplan 2024/2025 beschließen:Im Haushaltsjahr 2024 werden folgende zusätzlichen Mittel einmalig bereitgestellt:

     

    Geschäftsbereich Bezeichnung der Haushaltsposition Summe
  • 8. Februar 2024

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 990/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 22.02.2024 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 26.02.2024 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    seit die Geheimpläne von AfD-Politikern zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich heftiger Protest, es gab erfreulich viele und vielfältige Demonstrationen im ganzen Land. Die AfD verachtet unser solidarisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere demokratische Republik. Wir halten dem stand – …

  • 16. Januar 2024

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 22.02.2024 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 26.02.2024 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt, dass in seinen Ausschüssen die Möglichkeit für hybride Sitzungen nach § 58a Gemeindeordnung NRW eingeführt werden soll.
    2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen …