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Anträge der Fraktion

  • 20. Dezember 2017
    Gemeinsamer Antrag der FDP an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2017

    Der Antrag wurde abgelehnt.


    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke,

    die Fraktionen von BÜNDNIS 90/  DIE GRÜNEN und Freien Demokraten (FDP) im Rat der Stadt Wuppertal beantragen, der Rat möge am 18. Dezember 2017 beschließen:

    Der Beschlussvorschlag wird um Nummer 6. wie folgt ergänzt:
    "Die Verwaltung wird aufgefordert, gemeinsam mit dem GMW alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, dass sämtliche ...
  • 12. Dezember 2017
    Antrag an den Hauptausschuss am 13.12.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 18.12.2017

    Der Antrag wird in die Bezirksvertretung Elberfeld zur Beratung verwiesen.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen statt des Beschlusstextes in der o.a. Vorlage wie folgt beschließen:

    1. Der Rat begrüßt das Engagement der Bürgerinnen und Bürger bei der Erarbeitung sowie bei der Bewertung und Priorisierung der Vorschläge ...
  • 5. Dezember 2017
    Antrag an den Hauptausschuss am 13.12.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 18.12.2017

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
    Die Verwaltung wird beauftragt, den Fußweg am südlichen Wupperufer zwischen Wall/Südstraße und der Geschäftsbrücke schnellstens verkehrssicher herzurichten und freizugeben.

    Begründung
    Wie wir erfahren haben, wird die Kanalbaustelle in der Schlossbleiche viel länger zu ...
  • 13. November 2017
    Ergänzungsantrag zu Drucksache VO/0847/17
    Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2017


    Der Antrag ist durch den Sachstandsbericht der Verwaltung – VO/0093/18 – in der Sache erledigt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, den Beschlusstext der Vorlage VO/0847/17 durch folgenden Text zu ersetzen:

    Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses über die Umsetzung des DigiNetzG in Wuppertal zu berichten.

    Weiterhin bitten wir ...
  • 17. Oktober 2017


    Ergänzungsantrag zu Drucksache VO/0736/17

    Der Antrag wurde zurückgezogen.

    Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 19.10.2017, den Hauptausschuss am 08.11.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2017



    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Müller,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

    Die Verwaltung wird gebeten,

  • 22. September 2017
    Ergänzungsantrag VO/0696/17, Konzept zur Verbesserung der Serviceleistungen beim Straßenverkehrsamt
    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.09.2017


    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge beschließen, die o.a. Vorlage um folgenden Passus zu ergänzen:

    Die Verwaltung hält im Straßenverkehrsamt (SVA) weiterhin ebenso eine entsprechende Mitarbeiterzahl für tagesaktuelle Dienstleistungen vor und stellt ergänzend ein hierfür benötigtes Personalkonzept auf.

    Begründung:
    Die ...
  • 19. September 2017
    Antrag an den Hauptausschuss am 20.09.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    aktuell wird in Wuppertaler Medien über die Benennung des Bahnhofsvorplatzes diskutiert.
    Dieser für ganz Wuppertal zentrale Platz ist es wert, dass die Bürger*innen der Stadt an der Benennung beteiligt werden.

    Aus diesem Grund bitten wir die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates, folgenden Beschluss zu fassen:

    1. Der Rat der Stadt Wuppertal bittet die ...
  • 12. September 2017
    Antrag an den Hauptausschuss am 20.09.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die aktuelle Diskussion über die Umweltbelastung durch Diesel-Fahrzeuge und mögliche Auswege aus der Situation, auch um Fahrverbote zu verhindern, rückt den Fokus auf die Verkehre in den Städten. Die wichtigste Maßnahme, die Hardware-Nachrüstung aller Diesel-PKW auf Kosten der Hersteller, ist Bundesangelegenheit. Die Stadt Wuppertal kann im Rahmen ihrer Möglichkeiten lokale ...
  • 1. August 2017
    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 12.09.17, an den Hauptausschuss am 20.09.17 und an den Rat der Stadt am 25.09.17


    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Brücher,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Umweltausschusses, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

    Der Rat der Stadt Wuppertal begrüßt die Pläne der Verwaltung, durch den Neubau von zahlreichen ...