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Anträge der Fraktion

  • 14. Juni 2023

    Der Antrag wurde zurückgezogen.

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge folgenden Beschuss fassen:

    Der Ersetzungsantrag unter 11.2.1 wird um folgende drei Punkte aus der Vorlage der Verwaltung (VO/0214/23) ergänzt:

    1. Die Verwaltung erhält den Auftrag, auf Grundlage der vorliegenden Ziele Maßnahmen zu erarbeiten und dem Rat der Stadt Wuppertal zum Beschluss vorzulegen.
    2. Zur Verstetigung des Prozesses Nachhaltigkeit werden …
  • 7. Juni 2023

    Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE sowie der Ratsgruppe FREIE WÄHLER an den Hauptausschuss am 12.06.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.06.2023

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE sowie die Ratsgruppe FREIE WÄHLER beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:

    1. Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Landesregierung, die Neuordnung …
  • 7. Juni 2023

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER an den Ausschuss für Schule und Bildung am 24.05.2023, an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 31.05.2023, an den Hauptausschuss am 12.06.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.06.2023 
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind,
    die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und die Ratsgruppe FREIE WÄHLER …

  • 6. Juni 2023

    Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und Freie Wähler an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.06.2023 
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Resolution beschließen:
    Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Landesregierung, den Belastungsausgleich (Leistungserbringung für ehem. Versorgungsämter) auf Grundlage repräsentativer Daten zu bemessen und den Änderungsentwurf des …

  • 6. Juni 2023

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 12.06.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.06.2023
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen:
    Die Verwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass der vom evangelischen Kirchenkreis Wuppertal geplante Lern- und Gedenkort Kemna seitens Stadt für die …

  • 31. Mai 2023

    Sehr geehrter Herr Twardowski,
    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, die Ratsgruppe Freie Wähler sowie Power of Colour und die Einzelstadtverordnete Rafrafi beantragen, der Integrationsausschuss möge folgenden Beschluss fassen:

    1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des IA am 02.11.2023 ein Konzept für ein Wuppertaler Fest der Vielfalt zu erarbeiten, analog zum Tag der Menschen mit Behinderung. (Beispielsweise zum Tag der Diversität im Mai 2024, wenn die Zeitschiene dies erlaubt.)

  • 24. Mai 2023

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 25.05.2023, an den Hauptausschuss am 12.06.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.06.2023 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    sehr geehrter Herr Gabriel-Simon,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet im Zusammenhang mit der Zukunft der Zoofestsäle darum, folgenden Beschluss zu fassen:

    1. Im Rahmen einer ergebnisoffenen Prüfung für eine Nachfolgenutzung und Revitalsierung der Zoofestsäle durch eine*n Investor*in soll auch ein …
  • 23. Mai 2023

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 07.06.2023

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Kultur möge folgenden Beschluss fassen:

    Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung zu folgenden Fragen/Anmerkungen zu berichten:

    1. Gibt es in der Kulturverwaltung schon Überlegungen, wie die Kultureinrichtungen insbesondere der „Freien Kulturszene“ über die Einführung des von der Bundesregierung aufgelegten „Kulturfonds Energie“ informiert …
  • 17. Mai 2023

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 30.05.2023 

    Sehr geehrter Herr Ugurman,
    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr mögen beschließen:

    1. Die Verwaltung wird gebeten, über den Stand der Erstellung der Machbarkeitsstudie zur Wuppertalbahn (von Oberbarmen, über Beyenburg nach Radevormwald) in einer der folgenden Sitzungen zu berichten.
    2. Dabei sollte auch – ggf. ergänzend – in Erfahrung gebracht werden, ob für die …
  • 17. Mai 2023

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 30.05.2023, an den Hauptausschuss am 12.06.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.06.2023

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal beantragt, der Verkehrsausschuss, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen Folgendes beschließen:

    Die Verwaltung wird beauftragt, das Grundnetz der Verkehrsstraßen hinsichtlich der Zuständigkeiten und …