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Anträge der Fraktion

  • 28. März 2023

    Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 27.03.2023 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge die nachfolgenden Ergänzungen um Antrag VO/0141/23 zum städtischen Haushalt 2023 beschließen.

     

    Geschäftsbereich 0

    1. Geschlechtergerechter Haushalt

    2023
    75.000 €

    Vor Jahren wurde beschlossen, den städtischen Haushalt geschlechtergerecht zu …

  • 21. März 2023

    Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 19.04.2023 

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Schule und Bildung möge folgenden Beschluss fassen:

    Die Verwaltung wird gebeten, Vertreter*innen der Regionalkoordination Wuppertal „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ zur Vorstellung ihrer Arbeit in eine der kommenden Sitzungen des Schulausschusses einzuladen. Wir bitten hierbei auch um die exemplarische …

  • 21. Februar 2023

    Gemeinsamer Antrag an den Kulturausschuss am 01.03.2023

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, der Ausschuss für Kultur möge folgenden Beschluss fassen:

    1. Wuppertal Marketing und das Kulturbüro werden beauftragt, einen Workshop mit ausgewählten, über die Stadt hinausstrahlenden Einrichtungen (wie z.B. börse, Wuppertaler Bühnen, Gasometer/Viseodrom, Von der Heydt-Museum, Historische Stadthalle, TIC) zu organisieren, um sich über die Chancen, Erwartungshaltungen, Möglichkeiten und Wünsche der …
  • 15. Februar 2023

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und die Ratsgruppe Freie Wähler an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 14.02.2023 

    Sehr geehrter Herr Ramette,
    die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und die Ratsgruppe Freie Wähler beantragen, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit möge anstelle des o. g. Antrags beschließen:
    Die Verwaltung wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses, die …

  • 14. Februar 2023

    Ranger für Waldschutz und Sicherheit der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und DIE LINKE an den Ausschuss für Umwelt am 22.02.2023, an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 22.02.2023, an den Hauptausschuss am 02.03.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 06.03.2023                    

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Spiecker, sehr geehrter Herr …

  • 31. Januar 2023

    Gemeinsamer Antrag an die BV Barmen am 07.02.2023 und an den Ausschuss für Verkehr am 21.02.2023

    Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke, sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktionen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKEN in der Bezirksvertretung Barmen und im Ausschuss für Verkehr bitten darum, folgenden Beschluss zu fassen:

    • Für die Leimbacher Straße wird auf der gesamten Länge zwischen Schützenstraße und Steinweg eine Tempo-30-Strecke eingerichtet.
    • Die Vorfahrtregelung an …
  • 17. Januar 2023

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN an die Gesundheits-, Alters- und Pflegekonferenz am 08.02.2023 und an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 14.02.2023 

    Sehr geehrter Herr Ramette,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit möge folgenden Beschluss fassen:

    1. Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, ob die Errichtung eines Gesundheitskiosks in Wuppertal umgesetzt werden kann und dafür die Personal- und Sachkostenbedarfe zu ermitteln.
      Darüber …

  • 20. Dezember 2022

    Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 19.12.2022 Tagesordnungspunkt 4.1 Solidarität mit den
    Protestierenden im Iran – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wupertal am 19.12.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Resolution beschließen:
    1. Der Rat der Stadt Wuppertal verurteilt …

  • 2. Dezember 2022

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 06.12.2022, an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 07.12.2022, an den Hauptausschuss am 15.12.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal 19.12.2022 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Bürgermeister Spiecker,
    sehr geehrter Herr Stadtverordneter Ugurman,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder der o.g. Ausschüsse und des Rates mögen folgende Änderung des Antrages „Rettungswege …

  • 1. Dezember 2022

    Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, die Ratsgruppe der Freien Wähler und Dirk Jädke (PoC) an den Integrationsausschuss am 08.12.2022 

    Sehr geehrter Herr Twardowski,
    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, die Ratsgruppe der Freien Wähler und Dirk Jädke (PoC) beantragen, der Integrationsausschuss möge beschließen:

    1. Der Integrationsausschuss wählt in seiner Sitzung am 8. Dezember 2022 sieben Mitglieder für die Entscheidungsjury gemäß Drs. VO/1139/22.
    2. Die Wahl …