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Anträge der Fraktion

  • 10. Juni 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , an den Hauptausschuss am 17.06.2020  und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020
    Zu TOP 6.9 Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Alle Betriebe mit gastronomischem Angebot, denen es ...
  • 4. Juni 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 16.06.2020, an den Ausschuss für Kultur am 10.06.2020, an den Hauptausschuss am 17.06.2020  und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020                  


    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke,
    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,
    Sehr geehrter Herr Reese,

    die Corona-Pandemie verlangt vor allem der Freien Kulturszene Wuppertal eine Menge ab. Existenzängste sind ...
  • 2. Juni 2020
    Gemeinsamer  Begleitantrag zur Drucksache "Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen" aus der Ratssitzung am 16.12.2019 der Fraktionen  CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 09.06.2020, den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 16.06.2020, den Hauptausschuss am 17.06.2020 und den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020


    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrte Frau Brücher,
    sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Ausschusses ...
  • 27. Mai 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 04.06.2020, an den Hauptausschuss am 17.06.2020 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Müller,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder der o.a. Gremien mögen wie folgt beschließen:

    1. Bei der Entwicklung der Flächenpotenziale der Stadt Wuppertal sind im Rahmen eines ...
  • 22. Mai 2020


    Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler an die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 02.06.2020, an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 04.06.2020, an die  BV Elberfeld am 09.06.2020, an den Hauptausschuss am 17.06.2020 und an den  Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020
                         


    Sehr geehrte Herren Vorsitzende und Bezirksbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler ...
  • 15. Mai 2020


    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den  Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 04.06.2020, an den Hauptausschuss am 17.06.2020 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020



    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Müller,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

  • 8. Mai 2020


    Gemeinsamer Prüfauftrag zur Ratssitzung am 11.05.2020



    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat möge wie folgt beschließen:

    1. Die Planungen zur 7. Gesamtschule an der Badischen Straße werden im Grundsatz begrüßt, allerdings wird die Verwaltung aufgefordert bei den weiteren Planungen den Bestand der Kleingartenanlage Leibusch, die Kletterhalle des Deutschen Alpenvereins Sektionen Barmen, Hagen und Wuppertal inklusive potentieller Erweiterungsflächen und den ...
  • 5. Mai 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von  CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal
    am 11.05.2020


    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Hilfen_Kulturschaffende

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke,

    das Sonderförderprogramm des Landes NRW zur Sicherung des Lebensunterhaltes von Künstler*innen halten wir für eine geeignete Maßnahme, die jedoch nicht ausreichend ist. Die Ausschöpfung der bereitgestellten Gelder führt nun zu einem ungerechten "Windhundprinzip", von dem nur die Künstler*innen profitieren, die ihre ...
  • 29. April 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von  CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 06.05.2020 und den Rat der Stadt Wuppertal am 11.05.2020

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen folgenden Beschluss fassen:

    Analog zu der Vorlage 0278/20 vorgeschlagenen Regelung für den Monat April verzichtet die Stadt Wuppertal auch für den Monat Mai auf die Elternbeiträge für die Betreuung ...
  • 29. April 2020
    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal
    am 11.05.2020


    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Rat der Stadt Wup­pertal möge in seiner Sitzung am 11. Mai 2020 folgende Resolution beschließen:

    Politik bewährt sich vor Ort. Das hat sich in der Corona-Pandemie erneut bestätigt. Gerade weil die Kommunen die Entscheidungen von Bund und Land zuverlässig, glaubwürdig und ...