- 25. März 2025
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 01.04.2025, an den Hauptausschuss am 03.04.2025 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.04.2025
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Reese,
am 25.02.2025 hat das Landeskabinett NRW den Entwurf eines Gesetzes zur anteiligen Entschuldung der Kommunen beschlossen.
Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung beauftragt, folgende Vorbereitungen zu treffen:
- Mögliche übertragbare Kredite …
- Mögliche übertragbare Kredite …
- 19. März 2025
Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und Power of Colour an den Integrationsausschuss am 27.03.2025
Sehr geehrter Herr Twardowsky,
die Mitglieder des Integrationsausschusses Wuppertal setzen sich für die Belange von Menschen ein, die in der Regel selbst nicht über die deutsche Staatsbürgerschaft verfügen und sind somit das wichtigste politische Sprachrohr für diese Menschen in unserer Stadt. Mit einem eigenen Budget hat sich der Integrationsausschuss in den vergangenen Jahren selbst den Auftrag …
- 18. März 2025
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal an den Ausschuss für Verkehr am 25.03.2025
Sehr geehrter Herr Ugurman,
die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal beantragen, der Ausschuss für Verkehr möge beschließen:
Die Verwaltung prüft, ob bei Gehwegüberfahrten anstatt der derzeit üblichen generellen Abschrägung des gesamten Gehweges die neuen Schrägborsteine verwendet werden können, wie sie z.B. bei der Umgestaltung der Straße Unterdörnen verwendet wurden. … - 18. März 2025
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal an den Ausschuss für Verkehr am 25.03.2025
Sehr geehrter Herr Ugurman,
die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal beantragen, dass die Gebühren für das Bewohnerparken an die aktuellen Möglichkeiten und Besonderheiten angepasst werden. Dabei sollen die Gebühren künftig nach Fahrzeuglängen gestaffelt werden. Dementsprechend soll für Fahrzeuge bis zu einer Länge von 4,1 m die Gebühr künftig 40 € …
- 12. Februar 2025
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN an den Seniorenbeirat am 17.03.2025
Sehr geehrte Frau Becker,
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Senior*innenbeirat möge folgenden Beschluss fassen:
Die Seniorensicherheitsberatung des Vereins „Allianz für Sicherheit im Bergischen Land“ wird einmalig mit 500 € unterstützt.
Begründung:
Ehrenamtliche Seniorensicherheitsberaterinnen und -berater in Wuppertal, Remscheid und Solingen beraten Senior*innen kostenlos zu aktuellen Fragen der kriminalpolizeilichen Prävention. Sie sind umfassend durch Polizei und Stadtverwaltung rund …
- 6. Februar 2025
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Linkes Bündnis an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 11.02.2025, an den Hauptausschuss am 13.02.2025 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.02.2025
Sehr geehrter Herr Reese,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind,
die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Linkes Bündnis beantragen, folgende Beschlüsse zu fassen:1. Die Personalverwaltung wird beauftragt, über den bisher üblichen Bericht …
- 30. Januar 2025
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis/90 Die Grünen und Linkes Bündnis Wuppertal an den Integrationsausschuss am 06.02.2025, an den Hauptausschuss am 13.02.2025 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.02.2025
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKES BÜNDNIS Wuppertal beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Beschluss fassen:
- Der Rat der Stadt Wuppertal sieht keine Notwendigkeit für die Einführung einer sogenannten Bezahlkarte für Geflüchtete im Zuständigkeitsbereich der Kommune. Nach …
- Der Rat der Stadt Wuppertal sieht keine Notwendigkeit für die Einführung einer sogenannten Bezahlkarte für Geflüchtete im Zuständigkeitsbereich der Kommune. Nach …
- 29. Januar 2025
Gemeinsamer Ersetzungsantrag an Stelle von VO/1309/23/Neuf. der Fraktionen von Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKES BÜNDNIS an den Ausschuss für Umwelt am 05.02.2025, an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 11.02.2025, an den Hauptausschuss am 13.02.2025 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.02.2025
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Christenn,
sehr geehrter Herr Reese,die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKES …
- 5. Januar 2025
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKES BÜNDNIS an den Ausschuss für Schule und Bildung am 29.01.2025, an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 30.01.2025, an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 11.02.2025, an den Hauptausschuss am 13.02.2025 und an den rat der Stadt Wuppertal am 17.02.2025
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKES BÜNDNIS beantragen, der … - 3. Dezember 2024
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 05.12.2024, an den Hauptausschuss am 12.12.2024 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.12.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Köksal,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die o.a. Gremien mögen folgenden Beschluss fassen:
Die Vorlage Leitbild, Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal, VO/1152/24, wird wie folgt präzisiert und ergänzt:
1. Ergänzung der Emissionsaspekte („Klimaangepasste …