- 5. Februar 2026
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für Verkehr am 10.02.2026
Sehr geehrter Herr Ugurman,
Mikromobilität, vor allem E-Scooter im Verleihbetrieb, sind seit Oktober 2023 fester Bestandteil des Mobilitätsangebotes in Wuppertal. Zur Verbesserung des Angebotes, aber auch zur Verbesserung der Situation mit immer wieder aufkommenden Flächennutzungskonflikten beantragt die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, der Ausschuss für Verkehr möge die folgenden Maßnahmen beschließen.1. Die Bedingungen zur Sondernutzungserlaubnis werden um eine …
- 5. Februar 2026
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für Kultur am 17.02.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Köster,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, der Ausschuss für Kultur möge folgenden Beschluss fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, Schulen ohne eigene Aula die unentgeltliche Nutzung geeigneter städtischer Räume (z. B. Lichthof des Rathauses, Saal des Verwaltungsgebäudes Elberfeld, Räumlichkeiten der Zentralbibliothek) für die Präsentation von Kunst‑, Musik‑ und sonstigen Kulturprojekten zu ermöglichen. Die Verwaltung …
- 5. Februar 2026
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an an den Ausschuss für Verkehr am 10.02.2026
Sehr geehrter Herr Ugurman,
die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Verkehr möge folgenden Beschluss fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Schaltungen der folgenden Lichtsignalanlagen so anzupassen, dass diese für den Zeitraum der dort verkehrenden Busse genutzt werden können bis (24:00 Uhr)
- Kleeblatt auf der Höhe der unteren Grifflenberg
- Südstraße …
- 28. Januar 2026
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026 an alle 13 Fachausschüsse:
Sehr geehrte Damen und Herren Vorsitzende,
Haushaltsberatungen in Fachausschüssen sollten ein wesentlicher Bestandteil der Diskussion des städtischen Haushaltsentwurfes sein, bevor er im Rat der Stadt beschlossen wird. In den Ausschüssen kann der Etatentwurf mit seinen konkreten Auswirkungen auf die einzelnen Dezernate/Ressorts so vertieft werden, wie es im Rat der Stadt nicht möglich ist.
Vor diesem Hintergrund beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die …
- 22. Januar 2026
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Bezirksvertretung Elberfeld am 04.02.2026 und an den Ausschuss für Verkehr am 10.02.2026
Sehr geehrter Herr Ugurman,
sehr geehrter Herr Goudi,
die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV Elberfeld und im Ausschuss für Verkehr beantragen, die BV Elberfeld und der Ausschuss für Verkehr mögen folgenden Beschluss fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung von Tempo 30 auf der Hochstraße / Ecke Küferstraße …
- 4. Juli 2025
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Wuppertal der Runde 4
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Ugurman,
sehr geehrter Herr Christenn,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zum Beschlussvorschlag Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Wuppertal der Runde 4 folgende Ergänzung und bittet die o.a. Gremien um Zustimmung.
Für die fünf Maßnahmen 11, 29, 30, 34 und 89 wird vorübergehend als Lärm mindernde Maßnahmen (ganztags/nachts) Tempo-30 eingeführt solange bis …
- 2. Juli 2025
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Linkes Bündnis an den Hauptausschuss am 07.07.2025 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.07.2025
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKES BÜNDNIS beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge die Bildung einer Projektpartnerschaft zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Kamjanske entsprechend der beiliegenden Vertragsskizze beschließen.Begründung:
Der Rat der … - 26. Juni 2025
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Linkes Bündnis an den Ausschuss für Kultur am 02.07.2025
Sehr geehrter Herr Dr. Köster,
die Antrag stellenden Fraktionen bitten die Mitglieder des Kulturausschusses, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird gebeten, den institutionell geförderten Einrichtungen der freien Szene möglichst Anfang September 2025 mitzuteilen, mit welchen Zuschüssen sie im ersten Halbjahr 2026 rechnen können bzw. müssen.Begründung:
Wir müssen im Augenblick davon ausgehen, … - 25. Juni 2025
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linkes Bündnis an den Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung am 01.07.2025, an den Hauptausschuss am 07.07.2025 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.07.2025
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Radtke,
die Ratsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linkes Bündnis bitten die oben genannten Gremien, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, an welchen … - 20. Juni 2025
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Nachhaltigkeit am 03.07.2025
Sehr geehrter Herr Kineke,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass die Verwaltung Gespräche mit den privaten Parkplatz- und Parkhausbetreiber führt, mit dem Ziel eine Harmonisierung der Zahlungsmodalitäten zu erreichen. Dies könnte z.B. im Rahmen eines Runden Tisches geschehen. Anzustreben ist zudem, dass die Gebühren bei bewirtschafteten Parkhäusern und Parkplätzen günstiger sind, als die bei öffentlichen Straßenrandparkplätzen.