- 21. Oktober 2008
„Sehr geehrter Herr Kühme,
der Bedarfsplan für Tageseinrichtungen für Kinder aus 2006, VO 0764/08, erläutert, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz bei strukturell fehlenden 291 Plätzen vor allem in Oberbarmen Mitte und Wichlinghausen-Süd nicht erfüllt sei und deshalb die Schaffung einer neuen Einrichtung notwendig wäre. Aus der o.a. Vorlage geht hervor, dass auch im Oktober 2008 die „Realisierungsvoraussetzungen (Grundstückserwerb, Planungen) noch nicht gegeben“ seien.
Seit mehreren Jahren ist die Unterdeckung hinsichtlich Kindertagesstättenplätzen im Stadtbezirk … - 16. Oktober 2008
„10.11.2008 Rat der Stadt Wuppertal
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die weltweite Finanzmarktkrise wirkt auch in Deutschland bis in die Kommunen hinein.
Noch sind die Folgen auf das ganze deutsche Finanzsystem nicht abzusehen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird auch Wuppertal von der Krise nicht verschont bleiben. Angesichts dieser Situation bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen zur Ratssitzung am 10.11.2008:1. Inwieweit wirkt sich die Krise der Kreditmärkte kurz-, mittel- …
- 23. September 2008
„
Sehr geehrte Frau Siller,die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um Beantwortung der unten aufgeführten Fragen in der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frau und Mann am 16.10.2008.
Anfang 2007 wurde ein Impfstoff zur Vorbeugung gegen bestimmte Formen des Gebärmutterhalskrebs zugelassen. Seitdem wird diese Impfung breit beworben, ohne allerdings auf mögliche Nebenwirkungen und Risiken hinzuweisen.
Seit einigen Monaten gibt es in der Fachwelt, bei Organisationen und vereinzelt in … - 4. September 2008
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 02.09.2008 berichteten mehrere Medien NRW-weit über die Ausweitung der Weitergabe und des Verkaufs von Daten von Bürgerinnen und Bürger durch Kommunen. Auch die Praxis der Weitergabe von Daten in Wuppertal wurde erwähnt. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. In welchem Umfang erteilt die Meldebehörde einfache bzw. erweiterte Melderegisterauskünfte und welche Einnahmen werden damit erzielt?
2. Auch wenn …
- 26. August 2008
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zum Bauleitplanverfahren Nr. 1115V „Parkstraße / Erbschlö“ zur Sitzung des Rates am 15.09.2008. Wir bitten darüber hinaus, die Antworten auf diese Anfrage auch den Mitgliedern der Bezirksvertretung Ronsdorf zur Kenntnis zu geben.
1. Nach vorliegenden Informationen haben die Bodenuntersuchungen ergeben, dass der Boden im Bereich des Langwaffen-Schießstandes auf einer größeren Fläche nicht ausreichend standfest ist. Er …
- 26. August 2008
„Sehr geehrter Herr Kühme,
wie der lokalen Presse (WZ vom 11.08.2008) zu entnehmen war, hat der KOD großangelegte Alkoholkontrollen bei Jugendlichen vor einigen Gaststätten und Discotheken durchgeführt.
Im Zusammenhang mit diesen Kontrollen durch das Ordnungsamt bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen:1. Welche präventiven Maßnahmen führt der Fachbereich Kinder- und Jugendschutz durch, um auf die Gefahren von überhöhtem Alkoholkonsum hinzuweisen?
2. Hat die Stadt Kampagnen …
- 18. August 2008
„Sehr geehrter Herr Klein,
auf dem Gelände des Heizkraftwerkes der WSW in Barmen wurde im vergangenen Juni das erste Wuppertaler Taubenhaus offiziell eröffnet. Ermöglicht wurde dies durch den unermüdlichen und ehrenamtlichen Einsatz der Tauben AG des Tierschutzvereins mit Unterstützung u.a. der WSW. Seit der Einrichtung dieses Taubenhauses konnte eine große Anzahl von Taubeneiern durch Attrappen ersetzt und somit der Bestand der Stadttauben in Barmen reduziert werden.
Vor diesem Hintergrund fragen die Fraktionen von …
- 13. August 2008
„
Sehr geehrter Herr Kühme,
am 01.08.2008 trat das KiBiZ zeitgleich mit Beginn des neuen Kindergartenjahres 2008/2009 in Kraft. In diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Welche Veränderungen in der Belegstruktur und der Öffnungszeiten stellt die Verwaltung nach Einführung des KiBiZ in Wuppertal fest?
2. Ist nach den bisherigen Erkenntnissen mit betriebsbedingten Kündigungen bei den Trägern (hier sind sowohl die kirchlichen und privaten Träger, …
- 13. August 2008
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
nach Kenntnis der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN befinden sich in der alten Hösterey-Fabrik mehrere Fässer und Tanks (siehe Fotos). Es scheint so, das die Firma dadurch, dass das Gebäude zugemauert wurde, zu einen „“Endlager““ für die auf den Fotos zu sehenden Fässer und mehrere 1000-Liter-Tanks geworden ist.
In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Trifft es zu, …
- 11. August 2008
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
das Schulgebäude Berghauser Straße 45 wurde in den Jahren 1908 – 1910 gebaut.
Von 1910 bis 1975 wurde das Schulgebäude als Gymnasium genutzt, seit 1977 als Hauptschule.Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen in der Ratssitzung am 15.09.2008:
1) In welchem Jahr wurde das Dach des Haupthauses zuletzt komplett erneuert?
2) Im welchem Jahr wurden die Fenster des Haupthauses zuletzt …