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Anfragen der Fraktion

  • 4. März 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 17.03.2022 

    Sehr geehrter Herr Gabriel-Simon,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN interessiert die IT-Ausstattung des Gebäudemanagements und die Kompatibilität der internen IT-Struktur des Gebäudemanagements mit der IT-Struktur der Stadtverwaltung. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen in der o.a. Sitzung:

    1. Welche Hardware wird vom GMW eingesetzt (PCs, Laptops, Tablets, Server)? Ist die Hardware auf einem aktuellen Stand?

  • 23. Februar 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 23.03.2022 

    Die Antwort finden Sie hier. 

    Sehr geehrter Herr Christenn,

    am 19.01.22 fand im Umweltausschuss des Landtages NRW eine Anhörung zu einem Antrag der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Bekämpfung von Umweltkriminalität in NRW endlich stärken – Schwerpunkstaatsanwaltschaft und Koordinierungsstelle für NRW einrichten“ (Drs. 17/14258) statt. Eine Forderung ist, die zuständigen Behörden auch auf kommunaler Ebene besser auszustatten.

  • 23. Februar 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Sportausschuss am 16.03.2022

    Sehr geehrter Herr Wessel,

    die Bereitstellung und Instandhaltung von Sportstätten ist eine wichtige kommunale Aufgabe im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Um die Funktionen des Sports in Deutschland zu erhalten und unserer Gesellschaft nachhaltige Sportangebote zu unterbreiten, müssen vereinseigene als auch kommunale Sportanlagen saniert, modernisiert und neu gebaut werden.

    Um einen Überblick über das aktuelle Aufgabenvolumen des Sportamtes zu erhalten bitten …

  • 23. Februar 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 24.03.2022 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrte Frau Engin,

    Abschiebungen sind traumatisch für die Menschen, die Deutschland verlassen müssen. Bundesweit haben Abschiebungen in den vergangenen Jahren abgenommen. Wir würden gerne wissen, ob dieser Trend auch für Wuppertal gilt.

    Vor diesem Hintergrund bitten wir zur Sitzung des Integrationsausschusses am 24.03.2022 die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  • 22. Februar 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 23.03.2022

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Christenn,

    in den vergangenen Wochen und Monaten kam es vermehrt zu Baumfällungen entlang der Landes- und Bundesstraßen, die in der Verantwortung des Landesbetriebes Straßen.NRW liegen. Dem Ausschuss für Umwelt wurden in der Vergangenheit keine Informationen zu den Baumfällungen vorgelegt, die von Seiten Straßen NRW durchgeführt wurden.

    Vor diesem …

  • 15. Februar 2022

    Gemeinsame große Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 8.02.2022, an den Hauptausschuss am 09.02.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 10.02.2022 

    Die Antwort finden Sie hier. 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten in einer der genannten Sitzungen um die Beantwortung der untenstehenden Fragen:

    Beschlussvorlage (öffentlicher …

  • 19. Januar 2022

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 08.02.2022

    Die Antwort finden Sie hier. 

    Sehr geehrter Herr Reese,

    vor dem Hintergrund der vielfach unbesetzten Stellen innerhalb der Verwaltung bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen zur o.a. Sitzung:

    1. Werden Stellenausschreibungen für Nach- und Neubesetzungen in jedem Fall erst intern ausgeschrieben? Falls die Antwort ja lautet: Wie lange …
  • 19. Januar 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 03.02.2022

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Köksal,
    mehrfach wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mündlich durch die Fachverwaltung und den zuständigen Dezernenten angedeutet bzw. zugesagt, dass Bebauungspläne auf ihre „Klimatüchtigkeit“ überprüft werden. Zuletzt fasste der Rat im November 2021 den Beschluss, sämtliche kommunale Großprojekte zu überprüfen und ggf. durch klimafreundliche Maßnahmen zu …

  • 19. Januar 2022

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 26.01.2022

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    in den letzten Jahren wurden in Wuppertal zunehmend Regelschulen gemäß Umsetzung der Inklusion in Schulen als Schulen mit Gemeinsamen Lernen (GL) benannt. Zuletzt zum Schuljahr 2021/2022 z.B. die Gesamtschule Else-Lasker-Schüler.

    Das bedeutet an Schulen mit GL werden Schülerinnen und Schüler (SuS) mit …

  • 2. Dezember 2021

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 09.12.2021 

     

    Sehr geehrte Frau Engin,

    wie schon oft beobachtet wurde, ist die Warteschlange von Menschen vor der Ausländerbehörde sehr lang. Darunter sind auch alte Menschen, Kinder und Säuglinge. Es gibt keine Möglichkeit, sich unterzustellen, die Wartenden sind teilweise Regen, Kälte und Nebel ausgesetzt. Wir halten das gerade angesichts der aktuellen Witterungsbedingungen und des nahenden Winters für nicht zumutbar.

    Vor diesem …