- 10. August 2004
Bei diesen Gesprächen wird aus bündnisgrüner Sicht das Thema Bürgerbeteiligung eine erhebliche Rolle spielen.
Lorenz Bahr, Stadtverordneter und OB-Kandidat (www.lorenzbahr.de):
„Schon in der vergangenen Ratsperiode haben wir uns das Thema Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben und die Aufstellung eines Bürgerhaushaltes gegen den Widerstand aller Fraktionen gefordert. Nun werden wir unsere Forderung erweitern und stellen uns vor, dass sich Bürgerinnen und Bürger auch ganz offiziell über Entscheidungen des Rates, seiner Gremien oder der Verwaltung …
- 9. August 2004
"Die letzte Ratssitzung dieser Legislatur hat ´s gezeigt: Alle Koordinaten scheinen verrückt zu sein, jedenfalls hat sich das gewohnte Parteiengefüge deutlich verschoben und nichts bleibt, wie es einmal war.
Meine erste Wahl für mögliche Koalitionsgespräche im Rathaus wäre wie auf Landes- und Bundesebene Rot-GRÜN. Doch hat die SPD nun einmal mehr die GRÜNEN als Hauptgegner im Wahlkampf identifiziert und profiliert sich selbst mit einer Politik, die nicht darauf schließen lässt, dass sie in den …
- 9. August 2004
"Die Wählergemeinschaft hat Recht. Zwar ist uns aus dem Ältestenrat keine Absprache zwischen den Fraktionen bekannt, dass der Ehrenrat nicht tagen soll, eine Absprache zwischen CDU und SPD ist uns aber immerhin auch zu Ohren gekommen.
Grund genug hätte es für eine Sitzung des Ehrenrates jedenfalls gegeben: Die Rücktritte der Stadtverordneten Specht (SPD), Emmert (CDU) und Deckert (CDU) – alle samt ehemalige Mitglieder des Ausschusses für Verbindliche Bauleitplanung.
In diesem Zusammenhang dürfen wir …
- 4. August 2004
Die GRÜNE Fraktion begrüßt diese Regelung ausdrücklich und fordert die Jugendverwaltung auf, diese Regelungen auch für die Träger der Freien Jugendarbeit zu übernehmen.
Paul Yves Ramette, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion und Lorenz Bahr, Stadtverordneter und Oberbürgermeisterkandidat der GRÜNEN hierzu:
"Wir können nicht glauben, dass die Kultur- und Sportverwaltung in der Lage ist, die in Frage kommende Summe der Kompensation für die Übernahme der Kosten zu leisten, der Stadtbetrieb Jugend und Freizeit aber noch …
- 29. Juli 2004
Dazu der bündnisgrüne Stadtverordnete und Oberbürgermeister-Kandidat Lorenz Bahr:
„Wir fragen uns schon, warum es für eine solche Vereinbarung erst eines GRÜNEN Ratsantrages bedurfte. Wir freuen uns allerdings, dass nun Kindern, Eltern und SeniorInnen Sicherheit gegeben ist und sie nunmehr in städtischen Einrichtungen unbedenkliche, gentechnikfreie Lebensmittel verzehren können.“
- 27. Juli 2004
Der GRÜNE Stadtverordnete und Oberbürgermeisterkandidat, Lorenz Bahr, kommentiert die Entscheidung des Regierungspräsidenten wie folgt:
"Mit Freude und (nach den teilweise öffentlichen und heftigen persönlichen Angriffen der vergangenen Tage nicht zuletzt aus der Sozial- und Jugendverwaltung selbst) Erleichterung nehmen Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Mittelfreigabe für die Regionale in 2004 zur Kenntnis.
Das ist ein großer Erfolg für Wuppertal. Bestätigt fühlen wir uns insbesondere in unserer Strategie, die Teilprojekte Haus der Jugend und Samba-Trasse sowie …
- 27. Juli 2004
Sollte ich in einem meiner Diskussionsbeiträge in der vergangenen Ratssitzung Sie, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses der Jugend in Barmen, „beleidigt und diskreditiert“ – wie Sie wörtlich schreiben – haben, dann möchte ich mich in aller Aufrichtigkeit dafür entschuldigen. Allerdings habe ich zu keinem Zeitpunkt auch nur mit einer Silbe Ihre Arbeit direkt angesprochen oder kritisiert.
Und sollte der Eindruck entstanden sein, dass dem „Standort Barmen und allen künftigen Nutzern schwer geschadet“ werden …
- 21. Juli 2004
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher und Lorenz Bahr, Stadtverordneter und OB-Kandidat:
"Im Grunde gab es keine Konstellation, die es nicht gibt, alle Fraktionen haben scheinbar ausschließlich nach sachpolitischen Erwägungen abgestimmt und das ist ja auch sehr gut so. Insbesondere die große Anzahl einstimmiger Entscheidungen ist mit 47 Treffern sehr hoch, gefolgt von 11 Entscheidungen, die alle vier im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen gemeinsam getroffen haben.
Interessant ist die hohe Anzahl von Anträgen der …
- 21. Juli 2004
Gerhard Schäfer, Mitglied für die GRÜNEN im Schulausschuss:
"Schon im Vorfeld der Überlegungen zur Erweiterung der Grundschule Schlüssel wurden Vorschläge, den Kindergarten zu Schulräumen umzufunktionieren, abgelehnt. In den Vorbereitungen des Schulausschusses sollte der Kindergarten dort belassen werden, wo er ist und die Erweiterung der Grundschule Schlüssel sollte an anderer Stelle vorgenommen werden. Sowohl die GRÜNE Vertreterin in der Bezirksvertretung Vohwinkel, Ursel Simon, als auch ich im Schulausschuss wollten die optimale Lösung für den Kindergarten. …
- 19. Juli 2004
"Der Rat der Stadt Wuppertal hat bereits am 28.07.2003 aus einer Vielzahl ganz unterschiedlicher und unterschiedlich weit entwickelter Projekte sechs für Wuppertal priorisiert. Mehr Priorisierung braucht es nicht,"
stellt Lorenz Bahr, Grüner Stadtverordneter und OB-Kandidat, fest.
"Weder die Samba-Trasse, noch das Haus der Jugend in Barmen bzw. das Projekt Arbeiten und Leben in der sozialen Stadt sollen aufgegeben werden. Ganz im Gegenteil: Ziel unserer Initiative ist eine zwar zeitlich verzögerte, aber unbedingt notwendige …