- 27. April 2004
In diesem Antrag heißt es wörtlich "dass für das Café Hardt und die Eller´sche Villa eine attraktive gastronomische Nutzung gefunden werden solle. Die dafür erforderlichen Sanierungs-, Umbau- und Modernisierungsarbeiten an den Gebäuden sollen durch private Investoren/Betreiber erfolgen."
In der Begründung heißt es weiter: "Die Idee, das Café Hardt im Rahmen einer sozialen Maßnahme zu betreiben, soll daher nicht weiterverfolgt werden."
Hintergrund dieser Formulierungen wird sein, dass nach Kenntnis der GRÜNEN Ratsfraktion sich nur eine …
- 27. April 2004
Zum morgigen internationalen Tag gegen den Lärm nimmt der umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion und OB-Kandidat Lorenz Bahr Stellung:
"Auch in Wuppertal ist es an vielen Stellen einfach zu laut, wir wollen diesen Zustand nicht länger hinnehmen und fordern von Stadtverwaltung und Politik den Einstieg in die gesetzlich vorgeschriebene Lärmminderungsplanung. Verkehrslärm ist eine der größten Umweltbelastungen für die Bevölkerung. Verkehrslärm erhöht das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen, beeinträchtigt die Lebensqualität und stört den Schlaf, das Arbeiten sowie das …
- 23. April 2004
„Jetzt muss alles auf den Tisch“, fordern Fraktionssprecher Peter Vorsteher und der Stadtverordnete und OB-Kandidat Lorenz Bahr, „wir müssen wissen, wer für die unglaubliche Misere verantwortlich ist. Was haben CDU und SPD eigentlich die ganze Zeit im Aufsichtsrat getan, was wussten sie? Wer ist innerhalb des Vorstandes verantwortlich für den Schwebebahnausbau? Wie konnten die Stadtwerke ein derart großes Risiko unter den Augen des Aufsichtsrates eingehen? Gegebenenfalls müssen die Verantwortlichen ihre Stühle räumen.“
Die Fraktion …
- 22. April 2004
„Einen entsprechenden Antrag zur Ausstattung eines städtischen Gebäudes mit einer Holzhackschnitzelheizung hatten wir bereits im Juli letzten Jahres gestellt. Laut einer vom Gebäudemanagement in Auftrag gegebenen Untersuchung hat sich nun die Wirtschaftlichkeit einer solchen Anlage in der Erich-Fried-Gesamtschule eindeutig herausgestellt. Es gibt sowohl ökologische als auch ökonomische Gründe, die dafür sprechen, daher rechne ich mit einer politischen Mehrheit“, freut sich Lorenz Bahr, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion und OB-Kandidat. „In einer entsprechenden Verwaltungsdrucksache wird der Politik …
- 15. April 2004
"Dieser negativen Entwicklung setzen wir GRÜNE das Prinzip der konsequenten Innenstadtentwicklung entgegen", so Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion und OB-Kandidat, "Die alleinige Forderung nach Einfamilienhäusern auf der grünen Wiese greift hier viel zu kurz."
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat bereits in der März-Sitzung des Rates ein Aktionsprogramm "Innenstadtentwicklung" von der Verwaltung gefordert, als konsequenten Schritt, einer Verödung der Innenstädte entgegenzuwirken und das Wohnen in der Stadt auch für "Häuslebauer" attraktiver zu machen.
Das …
- 14. April 2004
„Was für die einen wertloser Abfall ist, kann für andere durchaus noch einen Nutzen haben. Dies ist charakteristisch für unsere Wegwerfgesellschaft“, so Lorenz Bahr, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion und OB-Kandidat. „Wir halten es daher für falsch, Menschen, die sich brauchbare Sachen aus dem Sperrmüll holen, mit Bußgeldern zu belegen. Wir möchten aus der Not eine Tugend machen und eine Wiederverwertung von noch brauchbaren Möbeln und Altholz ermöglichen. Es würde doch Sinn machen, wenn sich soziale …
- 2. April 2004
Damit wird das Signal gesetzt, dass von Landesseite die Förderung des Schwebebahnausbaus nicht in der von den WSW gewünschten Höhe erfolgen und ein weiteres großes Finanzloch gerissen wird.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
„Die GRÜNE Fraktion hat die aktuelle Situation der WSW im Streitfall mit dem Land schon länger voraus gesehen. Spätestens nach dem Wegbrechen der Gewerbesteuer und den wegbrechenden Einnahmen des Landes Anfang des Jahres 2000 hätte der Ausbau gestoppt werden müssen, wenn keine …
- 26. März 2004
"Mit diesem Vorstoß entfernt sich die Kammer aus der Reihe der ernstzunehmenden Gesprächspartner", so Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN. "Der Verkauf von städtischem `Tafelsilber` ist absolut unsinnig und widerspricht dem Prinzip kommunaler Daseinsvorsorge. Wir wollen in Wuppertal keine amerikanischen oder englischen Verhältnisse, wo sich tagtäglich zeigt, welche negativen Auswirkungen der Ausverkauf kommunaler Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger mit sich bringt. Solide Geschäftsleute wissen, dass der Verkauf von Vermögenswerten langfristig keine finanziellen Vorteile bringt. …
- 23. März 2004
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der Wuppertaler GRÜNEN, und Lorenz Bahr, Stadtverordneter und OB-Kandidat, gleichsam:
"Man darf gespannt sein, welche Geschenke die Bürgerlichen verteilen werden. Für uns steht eins fest: Sowohl der Haushaltsplanentwurf, insbesondere aber die Begleitdrucksachen entsprechen nicht dem Gebot der Wahrheit und Klarheit. Ganz im Gegenteil. Die Mehrheitsfraktionen von CDU und FDP üben sich in Verschleierung. Bereits seit 1989 wird in jedem Haushalt bei den sozialen Einrichtungen gespart, spätestens jetzt ist das Ende der …
- 23. März 2004
"Damit ist für die Eltern vor der Einschulung ihrer Kinder oder bei einem Umzug schnell zu ermitteln, welche Schule für ihr Kind die richtige ist", so Gerhard Schäfer, für die GRÜNEN Mitglied im Schulausschuss.
"Natürlich müssen diese Daten auch z.B. in Form einer PDF-Datei zur Beratung für die folgenden Gremiensitzungen zur Verfügung gestellt werden", so Gerhard Schäfer weiter.
Klaus Lüdemann, Bezirksvertreter der GRÜNEN in Elberfeld, erklärt dazu:
"Nun müssen wir in den …