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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 30. November 2015
    Auf Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich der morgen stattfindende Ausschuss für Umwelt mit dem Thema Klimaschutz beschäftigen.

    „SPD, CDU und GRÜNE haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zum Klimaschutz geeinigt, der das hochaktuelle Thema wieder mehr in das Bewusstsein der Wuppertalerinnen und Wuppertaler rücken und Beteiligungsmöglichkeiten aufzeigen soll“, so Bürgermeisterin Bettina Brücher, Vorsitzende des Umweltausschusses. „Uns sind verschiedene Aspekte wichtig, die für mehr Klimaschutz in Wuppertal sorgen sollen. Zum einen möchten ...
  • 25. November 2015
    Die Entscheidung für die Ansiedlung einer forensischen Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal ist gefallen.  Klarheit gibt es aber trotzdem noch nicht. Das NRW-Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat sich für den Standort Müngstener Straße entschieden und will eine Bauvoranfrage für die Fläche der jetzigen Bereitschaftspolizei stellen. Doch nach dem Willen der großen Koalition im Rat könnte nun noch eine Alternative in Betracht kommen: nämlich die Kleine Höhe.

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten in diesem ...
  • 24. November 2015
    Die GRÜNE Ratsfraktion hat eine Klausur durchgeführt und über den städtischen Haushalt 2016/17 beraten. Das Ergebnis sind 12 fundierte Anträge, die ab heute in den Fachausschüssen beraten werden.

    Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende:
    „Wir beantragen 10 weitere Betreuungsgruppen für die Unter Dreijährigen, weil Wuppertal den Bedarf bei weitem noch nicht abdeckt.

    Für uns ist Inklusion ein zentrales Thema, deshalb benötigt unsere Stadt eine Stabsstelle Inklusion beim Oberbürgermeister. Zu dem Thema gehört für ...
  • 20. November 2015
    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist hoch erfreut darüber, dass nach dem Bund auch das Land NRW eine Mitfinanzierung des Pina-Bausch-Zentrums beschlossen hat.

    Peter Vorsteher, kulturpolitscher Sprecher und Mitglied im Pina-Bausch-Beirat:

    „Bund und Land haben die nationale Bedeutung eines Pina-Bausch-Zentrums erkannt und eine Beteiligung an der  Finanzierung beschlossen. Das ist ein Glücksfall für Wuppertal und sein weltberühmtes Tanztheater.

    Während die schwarz-rote Koalition in Berlin 28,2 Millionen Euro in den Bundeshaushalt einstellen will, ...
  • 10. November 2015
    Gestern wurde Paul Yves Ramette im Rat der Stadt zum Vorsitzenden der Begleitkommission für den Kinder –und Jugendförderplan 2015 – 2019 gewählt.

    Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende:
    „Paul Yves Ramette ist seit vielen Jahren ein GRÜNER Experte für Kinder- und Jugendpolitik. Wir freuen uns sehr, dass er diese Erfahrung und seine Kompetenz nun als Vorsitzender der Kommission einbringen kann.

    Die GRÜNEN machen sich seit Jahren dafür stark, die Beteiligung von Kindern und ...
  • 2. November 2015
    Nachdem der Doppelhaushalt für die Jahre 2016/17 am vergangenen Dienstag vom Oberbürgermeister und seinem Stadtkämmerer in den Rat eingebracht wurde, wird sich die GRÜNE Ratsfraktion nun in den nächsten Wochen bis zur Verabschiedung im Dezember intensiv mit dem vorliegenden Entwurf beschäftigen.

    Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Rat:
    „Natürlich schließt auch dieser Etatentwurf an den Haushalten der vergangenen Jahre an, mit denen massive Kürzungen und Einsparungen insbesondere auf dem Rücken der städtischen Mitarbeiterinnen ...
  • 28. Oktober 2015
    Die Schulverwaltung legt zur heutigen Schulausschusssitzung den Schulentwicklungsplan für den Zeitraum bis 2020 vor.

    Hierzu erklärt Tanja Wallraf, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
    „Der Plan bietet keine Neuerung, sondern schreibt im Grunde nur den Ist-Stand fort. Dabei gibt es noch einige große Herausforderungen, die mit Blick auf die Wuppertaler Bildungslandschaft anzugehen sind: die Inklusion, die Integration von Zuwanderern in unser Bildungssystem, die Forderung nach mehr Ganztagsangeboten und der immer noch zu hohe Überhang bei ...
  • 28. September 2015
    Die GRÜNE Ratsfraktion gratuliert Andreas Mucke zu seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Wuppertal. Hierzu erklären Anja Liebert und Marc Schulz, GRÜNE Fraktionsvorsitzende:

    „Nach dem überraschenden Ergebnis im ersten Wahlgang war der Sieg nun sicherlich zu erwarten. Wir freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit im Rat der Stadt und hoffen, dass es ihm gelingt, sich gegen die Beharrungskräfte in den beiden Mehrheitsfraktionen durchzusetzen. Zumindest hat er im Wahlkampf bei vielen Menschen die Hoffnung auf eine ...
  • 2. September 2015
    Der Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion und OB-Kandidat, Marc Schulz, kritisiert die geplante Streichung der zwei städtischen Stellen für die Stadtteilarbeit und fordert die Rücknahme der Kürzung:

    „Das ehrenamtliche Engagement in den Stadtteilen ist eine wesentliche Stütze für das soziale Miteinander in Wuppertal. Schulen, Kindergärten, Stadtteiltreff, Kirchengemeinden, Beratungsstellen, Polizei, Altenheime, Bürgervereine etc. sind Organisationen, die in einer Großstadt im Netzwerk agieren, Probleme benennen und sich gegenseitig Hilfestellung bieten. Durch die Kürzung drohen viele dieser wichtigen ...
  • 31. August 2015
    Nachdem der OB-Kandidat der SPD, Andreas Mucke, am Wochenende äußerte, er wolle sich für eine Tunnellösung beim Ausbau der L419 einsetzen, fragt sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Marc Schulz, welche Meinung innerhalb der SPD denn jetzt eigentlich gültig ist:

    „Noch vor zwei Wochen erklärte der SPD-Parteivorsitzende Dietmar Bell, er verstehe die Ablehnung der GRÜNEN beim Ausbau der L419 nicht, immerhin seien wir doch Teil der rot-grünen Landesregierung, die diesen Ausbau will und daher ...