- 15. April 2015
Die GRÜNE Ratsfraktion freut sich sehr, dass der Grundsatzbeschluss für die dringend benötigte Dreifachsporthalle für die Grund- und Gesamtschule an der Kruppstraße in die städtischen Gremien eingebracht wird.
Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Wir freuen uns sehr, dass die Stadtverwaltung die GRÜNE Forderung aufgreift und 200.000 Euro für Schulbusse zur kurzfristigen Sicherstellung des Schulsports am Katernberg zur Verfügung stellt. Ein im Februar gestellter Antrag der GRÜNEN wird somit umgesetzt. Außerdem werden noch im April die notwendigen … - 15. April 2015
Die GRÜNE Ratsfraktion reagiert überrascht und enttäuscht auf den Abbruch der Gespräche über den Bau einer forensischen Klinik in Wülfrath durch die Bergische Diakonie Aprath.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Rat:
„Nachdem es lange Zeit danach aussah, dass die Gespräche zu einem positiven Ergebnis führen könnten, ist das Scheitern umso unverständlicher und ärgerlicher. Nun muss es darum gehen, gemeinsam nach geeigneten Lösungen zu suchen. Dies erfordert Sachlichkeit und Besonnenheit in besonderem Maße. … - 7. April 2015
Zu den in der Presse nachzulesenden Planungen zum Factory Outlet Center am Döppersberg erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Wuppertaler GRÜNEN:
„Das Muster bei großen Stadtentwicklungsprojekten in Wuppertal ist immer gleich: erst lässt man die Öffentlichkeit und die Politik lange Zeit im Unklaren über die konkrete Ausgestaltung, anstatt sie von Anfang an mit einzubinden und erzeugt somit Verunsicherung bei allen Beteiligten und den Betroffenen. Am Ende scheitert das Ganze genau an dieser Intransparenz und der daraus …
- 1. April 2015
Bei einer Baustellenbegehung konnte die GRÜNE-Fraktion heute hautnah miterleben, wie sich durch Abrisstätigkeiten eines Spezialgerätes ein bislang verborgener Eingang zu einem unterirdischen Hohlraum auftat. Erste Eindrücke zeigen das verhältnismäßig gut erhaltene, seit Jahrzehnten verschollene Bernsteinzimmer, das von einigen Experten schon seit mehreren Jahren in der bergischen Großstadt verortet wurde.
Die Stadtspitze reagierte sofort und beorderte russische Experten zur endgültigen Identifikation nach Wuppertal. OB Jung wird die Delegation morgen Vormittag persönlich am Backwagen neben dem Hauptbahnhof …
- 26. März 2015
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt die Erweiterung des Hühnerstalls am Fettenberger Weg für die Haltung von mehr als 35.000 Legehennen statt zur Zeit knapp 15.000 ab.
„Schon die jetzige Situation mit knapp 15.000 Legehennen in einem Stall im Landschaftsschutzgebiet empfinden wir als einen unverhältnismäßigen Eingriff, der nicht unseren Vorstellungen von bäuerlicher Nutztierhaltung entspricht“, so Bettina Brücher, Vorsitzende des Umweltausschusses. „Da der Stall bereits überdimensioniert gebaut wurde, hatten wir schon vermutet, dass von vornehinein …
- 25. März 2015
Viele Gerüchte ranken sich um das geplante Jugendcafé in Barmen. Erst sollte der Standort bei den Rathaus-Arkaden sein, dann ging das aus rechtlichen Gründen nicht, jetzt soll es einen neuen Standort geben.
Um Klarheit in die Sache zu bringen, haben die GRÜNEN jetzt eine Anfrage zum Jugendhilfeausschuss am 21.04. 2015 gestellt.
Paul Yves Ramette, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Wir möchten einen Beitrag zur Planungssicherheit für den Wuppertaler Jugendrat leisten. Bislang haben wir … - 24. März 2015
Zu der Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für 2015 durch die Bezirksregierung erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Trotz der Genehmigung sieht die Bezirksregierung große Risiken im städtischen Haushalt, die das Ziel eines Haushaltsausgleichs in 2017 gefährden können. Darauf haben wir bereits Anfang des Monats im Finanzausschuss hingewiesen. Unter anderem sieht die Aufsichtsbehörde Risiken bei der Gewerbesteuer, den Schlüsselzuweisungen des Landes und bei den Personalkosten. Dabei wird auch deutlich, dass die Stadt bislang …
- 24. März 2015
Der Verkehrsverband Rhein Ruhr (VRR) hat beschlossen, Kommunen in Sachen Sauberkeit an Bahnhöfen finanziell zu unterstützen.
Peter Vorsteher, Stadtverordneter und Mitglied in der VRR-Verbandsversammlung:
„Hintergrund ist der Stationsbericht 2014, der aufzeigt, dass die Verschmutzung der Bahnhöfe durch Graffitis von den Nutzer*innen von Bahnen und Bussen als gravierendes Problem eingestuft wird und sie Bahnhöfe deshalb als unattraktiv bewerten. Die hohen Kosten für die Reinigung können viele klamme Kommunen jedoch oftmals nicht aufbringen.Um Abhilfe …
- 13. März 2015
Heute Morgen ab 07:15 Uhr verteilten Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion kleine
Leckereien an ca. 80 Bürger*innen, um ihnen die Wartezeit vor dem Einwohnermeldeamt in Barmen zu versüßen.Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Die langen Wartezeiten sind für Bürger*innen unzumutbar, die Verantwortung liegt bei SPD und CDU. Beide haben 2010 im Rat Umstrukturierungsmaßnahmen …
- 4. März 2015
Zu dem von der Bundesregierung angekündigten Investitionspaket für finanzschwache Kommunen erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Natürlich ist es immer erfreulich, wenn man mehr Geld erhält, als erwartet wurde. Allerdings muss man dabei auch berücksichtigen, dass die nun im Investitionspaket zusammengefassten Wohltaten der Großen Koalition im Bund allesamt überfällige Hilfen sind, die den Kommunen eigentlich schon längst hätten zur Verfügung gestellt werden müssen.
Im Bereich der zusätzlichen Mittel für die Eingliederungshilfe in Höhe von 2,5 …
