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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 4. Februar 2015

    Mit dem heutigen Tage hat die GRÜNE Ratsfraktion Wuppertal offiziell ein neues Mitglied.

    Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende:
    „Seit Juni letzten Jahres hospitiert Oliver Graf, der für die Piraten in den Rat eingezogen ist, bei der GRÜNEN Ratsfraktion. Von Anfang an gab es eine große inhaltliche Nähe und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Wir freuen uns sehr, dass er ab heute auch offiziell das elfte Mitglied unserer Fraktion ist, die Anerkennung wurde vom OB schriftlich …

  • 2. Februar 2015

    Mit einem Antrag für die nächste Gremienrunde fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylbewerber*innen deutlich zu verbessern.

    Dazu erklärt Ilona Schäfer, gesundheitspolitische Sprecherin der Ratsfraktion:
    „Auch wenn Wuppertal bei der Versorgung von Flüchtlingen im Vergleich zu anderen Kommunen schon gut aufgestellt ist, sehen wir noch Verbesserungspotential. Wir orientieren uns dabei an dem sogenannten „Bremer Modell“, das bereits in Bremen und Hamburg mit großem Erfolg umgesetzt wird. Hier erhalten die …

  • 28. Januar 2015

    Nach den in den letzten Wochen bereits offenkundig gewordenen Verstimmungen in der schwarz-roten Rathausmehrheit ist nun offenbar ein vorläufiger Höhepunkt erreicht. Die Benennung des neuen Dezernenten für das Beteiligungsmanagement der Stadt scheint laut Bericht der Westdeutschen Zeitung ins Stocken geraten zu sein, da die CDU Beratungsbedarf angemeldet hat, obwohl die SPD hierfür das Vorschlagsrecht besitzt.

    „Schon die Debatte rund um die Bebauung des Carnaper Platzes hat gezeigt, dass CDU und SPD nur noch mit …

  • 27. Januar 2015

    Mit Freude und Zustimmung hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Nachricht aufgenommen, dass die Wuppertaler Stadtwerke auf eine Bebauung des Carnaper Platzes verzichten wollen.

    Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
    „Wir danken insbesondere dem Rotter Bürgerverein für sein großartiges Engagement und beglückwünschen ihn und die anderen beteiligten Bürgervereine zu ihrem Erfolg. Jetzt muss gemeinsam mit ihnen und allen interessierten Bürger*innen ein Zukunftskonzept für den Carnaper Platz erstellt werden.

    Bisher haben die WSW, die Stadtspitze und …

  • 23. Januar 2015

    In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen und des Rates wird die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowohl die Verlängerung der Sambatrasse als auch den Ausbau der Trasse Loh – Hatzfeld mit einem Antrag thematisieren.

    „Wir sind sehr dafür, die Sambastrecke bis Steinbeck zu verlängern und möchten von der Verwaltung wissen, unter welchen Bedingungen dies realisierbar wäre“, so Peter Vorsteher, Stadtverordneter und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen. „Wir …

  • 22. Januar 2015

    Durch Zufall hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute aus der Presse erfahren, dass die Wuppertaler Stadtwerke (WSW) aus dem geplanten Windpark in Bad Laasphe im Wittgensteiner Land ausgestiegen sind.

    „Wir bedauern sehr, dass die Beteiligung der WSW an dem geplanten Windpark geplatzt ist“, so Klaus Lüdemann, Stadtverordneter und Mitglied im Aufsichtsrat der WSW. „Noch im Dezember wurde der Rat unter Zeitdruck aufgefordert, den Plänen der WSW zuzustimmen und einer Beteiligung an dem Windpark …

  • 22. Januar 2015

    Heute teilte Dr. med. Marc Baenkler, Geschäftsführer des Helios Klinikums, mit, das Unternehmen übernehme die Gynäkologie und Geburtshilfe der St. Anna-Klinik in der Vogelsangstraße.

    Ilona Schäfer, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
    „Bisher stand lediglich fest, dass die Cellitinnen die St. Anna-Klinik Ende 2015 schließen müssen, weil die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gewährleistet war.
    Die heute verkündete Übernahme der Gynäkologie und Geburtshilfe durch das Helios-Klinikum bringt durchaus Vorteile, da in der Kinderklinik bereits die Abteilung Kinder- …

  • 21. Januar 2015

    Der Kulturausschuss des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hat heute beschlossen, drei Kulturprojekte in Wuppertal mit insgesamt 94.930 Euro aus Mitteln der Regionalen Kulturförderung zu unterstützen.

    Der Gesamtvorlage konnten die GRÜNEN im LVR trotz der ungeteilten Unterstützung der Projekte nicht zustimmen, weil die Große Koalition sich weigerte, mehr Mittel für verschiedene Projekte der Regionalen Kulturförderung zur Verfügung zu stellen, was ohne Weiteres möglich gewesen wäre.

    Dazu Ilona Schäfer, Stadtverordnete und Mitglied der GRÜNEN Fraktion im …

  • 8. Januar 2015

    Die auf dem IHK-Neujahrsempfang geäußerte Kritik von Kardinal Woelki an der geplanten Ansiedlung einer Primark-Filiale am Döppersberg schlägt hohe Wellen.

    Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
    „Der Wuppertaler Katholikenrat und Stadtdechant Dr. Bruno Kurth haben sich bereits gegen die Ansiedlung eines Primark ausgesprochen, nun auch der oberste katholische Würdenträger im Bistum. Dies muss gerade den Christdemokraten in Wuppertal zu denken geben.

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt ausdrücklich den Hinweis des Kardinals auf die Wuppertaler Väter …