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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 6. November 2001

    Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:

    "Wir stimmen der Projektidee, das Weinkontor im Rahmen der Regionale 2006 neu zu gestalten, zu.

    Gerade die Idee, hier u.a. ein Kreativzentrum anzusiedeln, findet die Zustimmung der GRÜNEN Fraktion. Wenn es gelänge, hierfür Fördergelder im Rahmen der Regionale 2006 zu erhalten, wäre gerade für die Stadterneuerung auf der Talachse die Attraktivierung um einen großen Schritt nach vorne gebracht."

  • 1. November 2001

    Die Bezirksvertretung Elberfeld hat sich in der Sitzung am 31.10. gegen die von der Verwaltung geplante Schließung der Meldestelle im Elberfelder Rathaus am Neumarkt ausgesprochen. Mit der Mehrheit von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PDS lehnte die BV eine entsprechende Verwaltungsvorlage ab.

    Die GRÜNE Ratsfraktion wird auch in der Ratssitzung am kommenden Montag gegen die Auflösung der Meldestelle im Verwaltungshaus Elberfeld votieren.

    Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN fasst die Argumente zusammen:

  • 29. Oktober 2001

    Die GRÜNEN stimmten für dieses Vorgehen, da angesichts des jetzigen neuen Defizits keine soliden Haushaltsberatungen möglich wären.

    Peter Vorsteher, GRÜNER Fraktionssprecher:

    "Wir haben von OB und Kämmerer ein neues Defizit von 40 Mio. DM zur Kenntnis erhalten und sind damit einverstanden, den Haushalt nicht jetzt zu beraten. Vor allem aus Gründen der Planungssicherheit für die Vereine und Verbände in Wuppertal ist es uns jedoch wichtig, spätestens Anfang nächsten Jahres die Haushaltsberatungen …

  • 25. Oktober 2001

    Guido Gehrenbeck, Stadtverordneter und Bezirksvertreter der GRÜNEN:

    "Für uns ist es sehr wichtig, die Diskussion über den FNP mit möglichst vielen WuppertalerInnen zu führen. Wir setzen uns generell für eine möglichst breite BürgerInnenbeteiligung ein. Das Interesse an der Diskussion in unserem Bezirk war erfreulicherweise sehr groß. Für die GRÜNEN ist es ein Erfolg, dass unsere Bedenken zum FNP von vielen BürgerInnen geteilt wurden und sich auch im Abstimmungsverhalten der Bezirksvertretung niederschlugen. So hat …

  • 24. Oktober 2001

    In der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss sowie in Folgegremien stellen die GRÜNEN folgenden Antrag:

    Weder auf städtischen Gebäuden noch auf städtischen Flächen werden Mobilfunkanlagen installiert, solange nicht zweifelsfrei erwiesen ist, dass eine Gesundheitsgefährdung durch die abgegebene Strahlung auszuschließen ist.

    In vielen Studien wird aufgewiesen, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine Gefährdung der Bevölkerung durch die Strahlung von Mobilfunkanlagen wahrscheinlich, zumindest jedoch nicht auszuschließen ist.

    Die GRÜNEN setzen sich dafür ein, …

  • 30. September 2001

    "Die äußerst unbefriedigende Situation der Wuppertaler Berufsfeuerwehr spitzt sich immer mehr zu", so Stadtverordneter Guido Gehrenbeck, Mitglied im Ausschuss Schutz und Ordnung, " wir wollen nun konkrete Fakten und Zahlen von der Verwaltung erhalten, um das ganze Ausmaß der Unterversorgung offenzulegen."

    Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN wird sich dafür einsetzen, dass die Bedingungen und die Ausstattung der Wuppertaler Berufsfeuerwehr so schnell wie möglich verbessert wird.

    "Wir dürfen nicht an der …

  • 27. September 2001

    Auf Initiative der GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld wurde in der letzten Sitzung beschlossen, einen Behindertenparkplatz vor der Wohn- und Pflegeberatungsstelle in der Luisienstraße einzurichten. Ebenfalls einem GRÜNEN Antrag zu verdanken ist der Beschluss, dass Behinderte in Form einer Übersicht über die vorhandenen Behindertenparkplätze in Elberfeld informiert werden.

    Klaus Lüdemann, Bezirksvertreter der GRÜNEN in Elberfeld:

    "Es ist wichtig, dass wir für eine ausreichende Anzahl an Behindertenparkplätzen in Elberfeld sorgen. Ebenso wichtig …

  • 26. September 2001

    Peter Vorsteher:

    "Wir haben uns im Beirat der Regionale 2006 im Konsens darauf verständigt, dassein Schwerpunkt für Wuppertal die Entwicklung der Talsohle sein wird, da diese zu den wichtigsten stadtentwicklungspolitischen Projekten gehört. Das bundesweit sehr renommierte Planungsbüro Faltin/Scheuvens/Wachten hat mit dem Projekt Talsohle hervorragende Grundlagenarbeit geleistet.

    Ich kann nicht nachvollziehen, dass CDU und FDP die Vorstellungen für Wuppertal als reine Worthülsen bezeichnen. Bis jetzt wurden rund 50 realisierbare Projektideen aufgezeigt, die …

  • 26. September 2001

    Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:

    "Im Rat wurde zunächst ein Grundsatzbeschluss gefasst, dem jetzt verschiedene Prüfungen folgen werden. Es wird geprüft, ob die Investoren die Kapazitäten zur Umsetzung des Aerospace Plaza als Unternehmen haben und ob sie die notwendigen finanziellen Mittel aufbringen können zum Kauf und zur Sanierung der Schwimmoper.

    Darüber hinaus wird die von den Investoren genannte BesucherInnenprognose überprüft daraufhin, ob sie nicht viel zu hoch veranschlagt ist. Die Ergebnisse werden …

  • 20. September 2001

    Gestern hatte die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg erstmals Gelegenheit, den Entwurf des Flächennutzungsplanes (FNP) zu diskutieren.

    Allerdings wurde im Vorfeld der Sitzung das öffentliche Interesse sträflich vernachlässigt: weder wurde für einen entsprechend großen Raum gesorgt noch für eine Mikrofonanlage, so dass die BürgerInnen die Diskussionen schon aus akustischen Gründen gar nicht hätten verfolgen können.

    Entsprechend unwillig reagierten die UellendahlerInnen mit Zwischenrufen. Es folgte eine heftige Auseinandersetzung über den weiteren Verlauf der Sitzung mit dem Ergebnis, …