- 4. November 2002
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"Der GRÜNEN Fraktion ist es wichtig, dass der Neubau des Schwimmbades an der Wartburgstraße auch von der Politik während des ganzen Prozesses begleitet wird.
Im Vorfeld der Auseinandersetzung um den Schwimmbad-Neubau ist es zu einigen Missverständnissen gekommen, die bei einer von Sachkunde geprägten Auseinandersetzung gar nicht hätten aufkommen können.
Die planerischen Hürden (europaweite Ausschreibung, Änderung des Bebauungsplanes etc.) sollten ohne zeitlichen Verzug auch mit der Politik …
- 29. Oktober 2002
Mit Verwunderung nimmt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Pressemitteilung der FDP-Fraktion von heute zur Kenntnis, in der von einer gerichtliche Klärung der verlängerten Ladenöffnungszeiten in Elberfeld und Barmen am 23.11.2002 die Rede ist.
Die Entscheidung des Regierungspräsidenten Büssow in der Sache ist richtig und basiert auf den Bestimmungen des Ladenschlussgesetzes, die keine andere Möglichkeit zulassen, als diese verlängerten Ladenöffnungszeiten für den 23.11.2002 abzulehnen.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"Die FDP …
- 24. Oktober 2002
Bereits in der letzten Schulausschuss-Sitzung mahnte unser stellvertretender Sprecher im Schulausschuss, Gerhard Schäfer, eine sachliche Auseinandersetzung um den Schulentwicklungsplan an. Zu wichtig sei die Entwicklung unserer Kinder, als dass sie zwischen parteipolitischem Kalkül und den verständlichen Emotionen Betroffener zerrieben würde.
Jetzt sind die Ergebnisse aus einem kleinen Arbeitskreis als Diskussions- und Entscheidungsgrundlage für den Rat der Stadt auf dem Tisch. Alle Grundschulen und zu beteiligenden Gremien haben den Entwurf erhalten. Nun gilt es …
- 21. Oktober 2002
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN unterstützt ausdrücklich die Initiative der SPD-Fraktion im Verkehrsausschuss und in der Bezirksvertretung Elberfeld-West, die Angsträume am Rutenbecker Weg zu beseitigen, indem dort eine durchgehende Straßenbeleuchtung von Sonnborn bis zu den Jugendhilfeträgern Luise-Winnacker-Haus und Jugendfarm installiert wird.
"Im Herbst und Winter gehen die Kinder und Jugendlichen unter unbeleuchteten Brücken und an unbeleuchteten Feldern und Hecken vorbei, um die Jugendfarm und das Luise-Winnacker-Haus zu erreichen. Wir müssen die Ängste …
- 10. Oktober 2002
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat bei Durchsicht des aktuell neu aufgelegten Telefonbuches der Stadtverwaltung 2002 einige Fragen, die sie dem Bürgermeister Peter Jung in einem Brief mit der Bitte um schriftliche Beantwortung zustellte.
Im folgenden dokumentieren wir den Brief im Wortlaut:
Telefonbuch 2002 der Stadtverwaltung Wuppertal –
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in der aktuellen Veröffentlichung des Telefonbuches 2002 der Stadtverwaltung Wuppertal fallen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN einige nachfragenswerte Aspekte …
- 6. Oktober 2002
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher: "An den Zielen und Kriterien einer nachhaltigen Entwicklung muss trotz der angespannten Haushaltslage festgehalten werden. Sie müssen in den Zielen und Programmen der Geschäftsbereiche, Ressorts und Eigenbetriebe aufgenommen und als Handlungsaufträge fest verankert werden. Wir halten den Agenda-Prozess für noch nicht abgeschlossen, im Gegenteil, dieser Prozess muss zu einer dauerhaften Kernaufgabe werden. Da die nachhaltige Stadtentwicklung ein dynamischer Prozess ist, muss die Möglichkeit gegeben sein, weitere Anregungen, Innovationen und Vorschläge …
- 6. Oktober 2002
Die GRÜNE Fraktion hatte sich in den Ausschüssen, im Rat und in der Bezirksvertretung Elberfeld-West von Anfang an gegen eine massive Bebauung an der Katernberger Straße/Schaffstal ausgesprochen und sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt durch das vorausgegangene Urteil des OVG Münster und des jetzt daraufhin erfolgten Baustopps der Stadtverwaltung.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"Die GRÜNE Fraktion freut sich über den jetzt verfügten Baustopp, den wir seit Bekanntwerden des OVG-Urteils eingefordert haben. Leider …
- 30. September 2002
Der Rat hat sich gestern gegen den Antrag der GRÜNEN mehrheitlich für den Erweiterungsbau der Realschule Helmholtzstraße ausgesprochen; ohne Kenntnis der konkreten Planungen und ohne vorherige Einbeziehung der Bezirksvertretung Elberfeld.
Fraktionssprecher Peter Vorsteher:
"Wer 1,9 Millionen Euro ausgibt, ohne wenigstens eine Skizze des Bauwerks gesehen zu haben und ohne Alternativen ernsthaft zu prüfen, kauft die Katze im Sack."
Auf hartnäckiges Nachfragen des Fraktionssprechers nach dem Vorhandensein von Plänen antwortete …
- 26. September 2002
Nachdem CDU und FDP im Hauptausschuss gegen die Ökobauplanungen an der Giradet- und Ahrstraße stimmten " im Umweltausschuss war die FDP noch ganz anderer Meinung " und nun einen Grundsatzbeschluss des Rates aus 1998 in Frage stellen wollen, legen Bündnis 90/DIE GRÜNEN für die Ratssitzung am kommenden Montag einen Kompromissvorschlag im Streit um ökologisches Bauen in Wuppertal vor.
Danach wird darauf verzichtet, die beplanten Flächen an der Ahr- und Giradetstraße ausschließlich an Bauträgergesellschaften …
- 25. September 2002
Damit will die Bezirksvertretung eine ordentliche Anhörung erreichen. Der Beschluss wurde einstimmig (SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) gefasst.
Dieser bisher einzigartige Beschluss kam zustande, weil der Bezirksvertretung Elberfeld in der Sitzung am 22.5.2002 versprochen worden war, sie werde nach Abschluss der Planungen erneut informiert. Nun wurde die Bezirksvertretung von den Bündnisgrünen darauf hingewiesen, dass der Rat bereits den Durchführungsbeschluss fassen will. Die Bezirksvertretung stand nicht im Ablaufplan der Ratsdrucksache und wurde …