- 18. Dezember 2007
"Interessant war, dass der Rat einen entsprechenden GRÜNEN Antrag gegen die Stimmen der CDU beschlossen hat", so Gerta Siller, Fraktionssprecherin der GRÜNEN. "Es wäre unsinnig, zwei verschiedene Termine festzusetzen, das sahen auch die SPD und die anderen kleinen Fraktionen im Rat so. Zum einen würden die kommunalen Finanzen unnötig belastet, allein für die Stadt Wuppertal kämen zusätzliche Kosten in Höhe von 300.000 Ä zu. Ein Betrag der ja schon für kostenloses Schulmittagessen nicht aufzubringen …
- 12. Dezember 2007
„Es wäre gut, wenn Herr Hinze zusammen mit Herrn Zöllmer als Gäste in den nichtöffentlichen Sitzungsteil des Planungsgremiums Döppersberg eingeladen würden, damit dort ein Austausch über gemeinsame Strategien zur Umsetzung des Gesamtprojektes stattfinden kann. Unsere gemeinsame Anstrengung muss auch mit Blick auf die Investoren etwa bei dem Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion der Renovierung des Bahnhofes ab 2009 gelten. Vorher ergibt ein renovierter Bahnhof ohnehin keinen Sinn. Ohne ihn wäre das Projekt Döppersberg allerdings unvollständig. Und …
- 12. Dezember 2007
"Dieses Handeln passt natürlich bestens in das Bild, das uns die Stadtspitze und die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD seit geraumer Zeit bieten", so Peter Vorsteher. "Hinter verschlossenen Türen werden Haushaltsentscheidungen gefällt, ohne Beratungen in den Fachausschüssen und ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Wir sehen mit großer Sorge, dass die Kommunalpolitik in Wuppertal immer intransparenter wird.
Obwohl Oberbürgermeister und Kämmerer sich bei der Einbringung im Oktober über mehrere Stunden über den Haushalt ausgelassen haben, …
- 11. Dezember 2007
Paul Yves Ramette, kinderpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:
"Mit diesem Antrag wollen wir frisch gebackene Eltern unterstützen, indem ihnen alle Informationen, die für den gemeinsamen Start ins Leben wichtig sind, in einem Paket überreicht werden.
Damit erübrigt sich die aufwändige Suche nach den verschiedenen Anlaufstellen für ihre Anliegen und die Suche nach Antragsformularen.
Ebenso wichtig ist uns, dass die Informationen von geschulten MitarbeiterInnen persönlich überreicht werden. Es geht uns nicht darum, die …
- 10. Dezember 2007
"Auf unsere Initiative beschloss der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing Anfang 2006, den Internetauftritt der Stadt Wuppertal barrierefrei zu gestalten", so Gerta Siller, Fraktionssprecherin der GRÜNEN. "Diesen Service wollen wir natürlich auch auf unserer eigenen homepage www.gruene-wuppertal.de anbieten. Jetzt ist es soweit: Unser Internetauftritt ist so gestaltet, dass er von sehbehinderten oder blinden Menschen mit einem entsprechenden Hilfsprogramm, z.B. einem Screenreader, abgerufen werden kann. Texte können per Sprachausgabe vorgelesen oder in Braille-Schrift ausgedruckt …
- 10. Dezember 2007
Zu den Angriffen des Wissenschaftsministers Pinkwart auf die Universität Wuppertal bezüglich der Verwendung von Studiengebühren erklärt Marc Schulz, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
"Die Feststellung des Ministers, die Uni Wuppertal würde auf sehr hohem Niveau jammern, ist blanker Zynismus. Durch die leistungsorientierte Mittelvergabe werden vor allem die traditionsreichen Hochschulen gefördert, die eine starke Fokussierung auf den Forschungsbereich haben. Da die Bergische Universität einen Schwerpunkt im Bereich der Lehrerausbildung setzt, ist sie hier klar im Nachteil. …
- 7. Dezember 2007
Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: "Wir stellen den Antrag auch angesichts der PISA-Studien, die uns immer wieder zeigen, dass wir uns mehr um die Chancengleichheit von Kindern kümmern müssen. In dem Feld ist Deutschland im internationalen Vergleich weiterhin weit abgeschlagen. Vor allem Kinder mit Migrationshintergrund sind massiv benachteiligt. Lebens- und Lernpotentiale, die wir in unserer Gesellschaft dringend brauchen, werden verschenkt."
Nach Auffassung der GRÜNEN wird es Zeit, daraus konkrete Lehren zu …
- 7. Dezember 2007
"Das ist schon ein dickes Ding", so Marc Schulz, schul- und bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. "Obwohl wir in Wuppertal eine schwarzrote Ratsmehrheit haben und zwei Landtagsabgeordnete der CDU im Düsseldorfer Landtag vertreten sind, ist es den Verantwortlichen nicht gelungen, Stärke zu zeigen und den Wuppertaler Standort zu halten.
Schulministerin Sommer hat scheinbar ohne Kenntnis der Faktenlage entschieden, Solingen zum Standort des Studienseminars zu machen, obwohl die Lehrerausbildung einen Schwerpunkt der Bergischen Universität ausmacht.
Solingen … - 6. Dezember 2007
„Bei vielen Menschen löst die Installation von Mobilfunkanlagen in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld große Besorgnis aus, sind doch die gesundheitlichen Gefahren noch immer nicht hinlänglich erforscht“, so Lorenz Bahr, Bürgermeister und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. „Auch wir sehen es sehr kritisch, wenn Anlagen dicht an Wohngebäuden, Kindergärten oder Schulen errichtet werden.
Wir schlagen daher vor, Informationsveranstaltungen über geplante Mobilfunkanlagen in den einzelnen Stadtbezirken durchzuführen, um die BewohnerInnen ausführlich über Lage, Größe und Ausrichtung zu …