- 26. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und WFW im Rat der Stadt Wuppertal an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und die Ratsgruppe Freie Wähler/WfW beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Resolution beschließen:
Der Rat der Stadt unterstützt die Anstrengungen der …
- 22. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP im Rat der Stadt Wuppertal an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung am 24. Juni 2020 mit großer Mehrheit beschlossen, den Wirtschaftsstandort Wuppertal mit Weitblick weiterzuentwickeln. Grundlage des Beschlusses war u.a. die Fortschreibung des Handlungsprogramms Gewerbeflächen.
Die Fraktionen von SPD, …
- 19. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat möge folgenden Beschluss fassen:
- Die Verwaltung berichtet in der nächsten Sitzungsfolge den zuständigen Gremien (Ausschuss WAN und Finanzausschuss) über den aktuellen Sachstand der Planungen zur Bundesgartenschau. Dabei …
- Die Verwaltung berichtet in der nächsten Sitzungsfolge den zuständigen Gremien (Ausschuss WAN und Finanzausschuss) über den aktuellen Sachstand der Planungen zur Bundesgartenschau. Dabei …
- 17. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE Rat der Stadt Wuppertal an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die o.a. Fraktionen beantragen, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen:
Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt, dass
- Wuppertal sich bereit erklärt, in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen,
- dass …
- 17. Februar 2021
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den den Beirat der Menschen mit Behinderung am 17.02.2021
Sehr geehrte Frau Bömkes,
der Beirat der Menschen mit Behinderung möge den Gesundheitsausschuss beauftragen, bei der Kassenärztlichen Vereinigung darauf hinzuwirken, dass die dort zusammengeschlossenen Ärzt/innen und Psychotherapeut/innen ihre Internetseiten nutzen, um über die barrierefreie Zugänglichkeit ihrer Räume zu informieren.
Begründung:
Bedauerlicherweise ist es im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern in Deutschland auch 12 …
- 16. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 25.02.2021
und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen:
- Die alternativen Verkehrsverbände erhalten statt bisher einen nun zwei Sitze als sachkundige Einwohner*innen im Verkehrsausschuss.
- Zusätzlich zu den bisher im Verkehrsausschuss vertretenen Verbänden …
- 16. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE und WFW im Rat der Stadt Wuppertal an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:
Der Rat der Stadt Wuppertal fordert das Land Nordrhein-Westfalen und den Bund auf, die Kommunen angesichts der massiven Corona-bedingten Belastungen (Mindereinnahmen und …
- 16. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE und WFW an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 18.02.2021, an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Köksal,
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen und des Rates mögen folgendes …
- 11. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 16.02.2021, an den Ausschuss für Umwelt am 17.02.2021,
an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Herren Ausschussvorsitzende,
die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Ausschuss für Verkehr, der Ausschuss für Umwelt, Hauptausschuss und Rat mögen in Abänderung der Drucksache VO/0094/21 wie folgt beschließen:
- Der Verwaltung wird …
- Der Verwaltung wird …
- 11. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 17.02.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spiecker,
die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit möge in seiner Sitzung am 17.02.2021 beschließen:
„Die Verwaltung wird beauftragt, zur Vorbereitung auf die nächste turnusmäßige Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 28.04.2021 einen Bericht über den aktuellen Sachstand zur Erstellung …