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Anträge der Fraktion

  • 2. November 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 09.11.2021

     

    Sehr geehrter Herr Reese,

    die Verwaltung wird gebeten, bis zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 14.12.2021 zu prüfen, ob und wie eine Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal – Sondernutzungssatzung – vom 20.12.2001 (in …

  • 26. Oktober 2021

    Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 02.11.2021, an den Hauptausschuss am 11.11.2021, und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.11.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

    1. Die Verwaltung wird beauftragt, konkrete Finanzierungs- …
  • 26. Oktober 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Jugendhilfeausschuss am 02.11.2021, an den Hauptausschuss am 11.11.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.11.2021 

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    sehr geehrter Herr van Bebber,

     

    im Hinblick auf die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und die Verbesserung der Betreuungsqualität in den städtischen Kindertagesstätten (im Folgenden Kita) für alle Kinder, stellen die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS …

  • 26. Oktober 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 27.10.2021 und an den Jugendhilfeausschuss am 02.11.2021 

     

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    sehr geehrter Herr van Bebber,

     

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Ausschuss für Schule und Bildung und der Jugendhilfeausschuss mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Das Schulamt wird beauftragt, an alle Schulen bzw. …
  • 3. September 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP  an den Hauptausschuss am 02.09.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke haben im Mai 2021 im Rat der Stadt Wuppertal in einem gemeinsamen Antrag VO/0665/21 1. Neuf., die Verwaltung u.a. aufgefordert, kurzfristig die organisatorischen und personellen Voraus­setzungen zu schaffen, um die bereitgestellten Fördermittel …

  • 2. September 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke an den Ausschuss für Umwelt am 25.08.2021, an den Hauptausschuss am 02.09.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    sehr geehrter Herr Christenn,

    die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke beantragen, der Aus­schuss für Umwelt, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen in ihren nächsten Sitzungen wie folgt beschließen:

  • 2. September 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNISs 90/DIE GRÜNEN und FDP an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 25.08.2021, an den Hauptausschuss am 02.09.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind,

    sehr geehrter Herr Bürgermeister Spiecker,

    Bezug nehmend auf die Drucksache VO/429/20, mit der vom Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020 die Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg beschlossen …

  • 2. September 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 02.09.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Rates mögen beschließen:

    Unter Berücksichtigung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK), der Sondierungsstudie „Wuppertal klimaneutral 2035“ des Wuppertal Institutes und des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal beschließt der Rat folgende Maßnahmen:


  • 2. September 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 07.09.2021 zu nehmen:

    Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt die folgende Resolution an die Bundesregierung und den Bundestag sowie die Landesregierung und den Landtag Nordrhein-Westfalens:

    Die Stadt …

  • 24. August 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschussam 02.09.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021       

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat der Stadt Wup­pertal möge in seiner nächsten Sitzung am 7. September 2021 wie folgt beschließen:

    Die Verwaltung wird beauftragt, eine Grundsatzentscheidung zur Einrichtung einer/eines Nachtbürgermeisters/-in vorzubereiten und den Gremien zur Beschlussfassung vorzule­gen.