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Anträge der Fraktion

  • 26. Mai 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW an den Hauptausschuss am 16.06.2021 und an den Rat der Stadt am 17.06.2021 

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Schneidewind,

    die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und die Ratsgruppe
    Freie Wähler/WfW beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:

    1. Das PSP-Element 3.11.01.04.0.4.0002, Zuschuss Rosensonntagszug, wird im …
  • 26. Mai 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021

     

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktionen von CDU und  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen die Prüfung auf Einrichtung von Piktogrammen auf gemeinsamen Geh- und Radwegen.

     

    Begründung:

    „Ergänzend zur StVO, sind Piktogramme mit zu Fuß Gehende, Fahrräder und PKW im Format 1,10 x 1,10 Meter auf geteilten Verkehrsbereichen für den Fußverkehr (verkehrsberuhigte Bereiche, …

  • 25. Mai 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FDP und WfW zum Ausschuss für Schule und Bildung am 26.05.2021 

     

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und WfW beantragen zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26.05.2021:

    „Das Anmeldeverfahren zu den weiterführenden Schulen für die Klasse 5 soll nach den Erfahrungen in diesem Jahr auf den Prüfstand und für …

  • 25. Mai 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und WfW zum Ausschuss für Schule und Bildung am 26.05.2021 und zum Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 27.05.2021  

     

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    sehr geehrte Frau Zinke,

     

    die Fraktionen von SPD,CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Die Linke und WfW beantragen:

     

    „Das GMW wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Schulen die Leistungsbeschreibungen, Leistungsverzeichnisse und Reinigungsintervalle …

  • 5. Mai 2021

    Neufassung – Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    bis zum Jahre 2023 werden aus Bundesmitteln fast 1,5 Milliarden Euro in den Radverkehr investiert. Der Presse ist zu entnehmen, dass die vom Bund zur Verfügung gestellten Son­dermittel stark nachgefragt werden und schon in den ersten drei Monaten von anderen Städten und Gemeinden zahlreiche Förderanträge gestellt wurden. Die …

  • 3. Mai 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und Freie Wähler zum Hauptausschuss am 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und Freie Wähler beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Akquise von neuen Erzieher*innen zu entwickeln.

    Dabei soll …

  • 29. April 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Hauptausschuss am 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

    Der Oberbürgermeister und der Rat der Stadt Wuppertal unterzeichnen die Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz“ (https://fairtrade-neumarkt.de/fairtrade/kommunen-pro-lieferkettengesetz/) und greifen damit …

  • 26. April 2021

    Gemeinsamer Antrag  der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke  zum Hauptausschuss am 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Grundsatzbeschluss
    fassen:

    1. Die Stadt Wuppertal stellt allen Anspruchsberechtigten nach SGB II oder SGB XII
    den „Wuppertal-Pass“ gemeinsam mit dem Bewilligungsbescheid zukünftig
    automatisiert postalisch zu.
    2. Mit dem Wuppertal-Pass wird ein Informationsblatt mit …

  • 22. April 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW zum Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 04.05.2021, zum          Hauptausschuss am 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Schneidewind,
    sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW beantragen, der Rat …

  • 21. April 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung am 04.05.20210, zum Hauptausschuss am 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrte Frau Radtke,

    die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Ausschuss für Gleich­stellung und Antidiskriminierung, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen in ihrer nächs­ten Sitzung wie folgt beschließen:

    Im Rathaus, den Bürgerbüros, …