Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE sowie die Ratsgruppe FREIE WÄHLER an den Hauptausschuss am 04.05.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.05.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE sowie die Ratsgruppe FREIE WÄHLER beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Resolution beschließen:
1. Im Zuge der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und der daraus resultierenden …
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 04.05.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.05.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen:
Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal unterstützen den Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages und appellieren an den Bund, die nicht mehr umgesetzten Empfehlungen aus der 19. Wahlperiode des Bundestages zur Verkehrssicherheit nunmehr …
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 04.05.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.05.2023
Sehr geehrter Oberbürgermeister
Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen:
Der Rat der Stadt Wuppertal setzt sich für die schnellere Neuerrichtung der BrückeSaarbrücker Straße/Clef ein. Er fordert die Verwaltung auf, eine baldige Untersuchung der baulichen Gegebenheiten durch zu führen und zu prüfen, in wieweit Fördergelder …
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 04.05.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.05.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung am 02.05.2023
Sehr geehrte Frau Radtke,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung möge folgenden Beschluss fassen:
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Verkehrsausschuss am 25.04.23
Sehr geehrter Herr Ugurman,
die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke beantragen, der Ausschuss
für Verkehr möge beschließen:
Der Ausschuss für Verkehr identifiziert nachfolgend genannte Themen als Schwerpunktthemen, die mit Priorität umgesetzt werden sollen.
Die Verwaltung beachtet die Priorisierung.
I. Schwerpunkte
– Radverkehr Talachsenradweg
Das durch den Rat …
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 27.03.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge die nachfolgenden Ergänzungen um Antrag VO/0141/23 zum städtischen Haushalt 2023 beschließen.
Geschäftsbereich 0
2023 |
75.000 € |
Vor Jahren wurde beschlossen, den städtischen Haushalt geschlechtergerecht zu …
Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 19.04.2023
Sehr geehrte Frau van der Most,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Schule und Bildung möge folgenden Beschluss fassen:
Die Verwaltung wird gebeten, Vertreter*innen der Regionalkoordination Wuppertal „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ zur Vorstellung ihrer Arbeit in eine der kommenden Sitzungen des Schulausschusses einzuladen. Wir bitten hierbei auch um die exemplarische …
Gemeinsamer Antrag an den Kulturausschuss am 01.03.2023
Sehr geehrter Herr Dr. Köster,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, der Ausschuss für Kultur möge folgenden Beschluss fassen:
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und die Ratsgruppe Freie Wähler an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 14.02.2023
Sehr geehrter Herr Ramette,
die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und die Ratsgruppe Freie Wähler beantragen, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit möge anstelle des o. g. Antrags beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses, die …