- 16. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE und WFW an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 18.02.2021, an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Köksal,
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen und des Rates mögen folgendes …
- 11. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 16.02.2021, an den Ausschuss für Umwelt am 17.02.2021,
an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Herren Ausschussvorsitzende,
die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Ausschuss für Verkehr, der Ausschuss für Umwelt, Hauptausschuss und Rat mögen in Abänderung der Drucksache VO/0094/21 wie folgt beschließen:
- Der Verwaltung wird …
- Der Verwaltung wird …
- 11. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 17.02.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spiecker,
die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit möge in seiner Sitzung am 17.02.2021 beschließen:
„Die Verwaltung wird beauftragt, zur Vorbereitung auf die nächste turnusmäßige Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 28.04.2021 einen Bericht über den aktuellen Sachstand zur Erstellung …
- 11. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 17.02.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spiecker,
die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit möge in seiner Sitzung am 17.02.2021 beschließen:
„Die Verwaltung wird beauftragt, zur Vorbereitung auf die nächste turnusmäßige Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 28.04.2021 einen Bericht über den aktuellen Sachstand …
- 9. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP und WFW im Rat der Stadt Wuppertal an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir leben nunmehr seit einem Jahr mit der Covid-19 Pandemie. In diesem Jahr haben wir in Deutschland weitreichende Entscheidungen getroffen und Maßnahmen ergriffen, die dem Infektionsschutz und der Eindämmung der Pandemie dienen. Unser politisches …
- 7. Dezember 2020
Dringlichkeitsantrag gemäß §11, Abs. 3 der Geschäftsordnung
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der
Ratsgruppe Freie Wähler / WfW zur Sitzung des Rates am 07.12.20Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der
Ratsgruppe Freie Wähler / WfWbeantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge an Stelle
der Drucksache VO/1017/20 beschließen, und wir begründen nachfolgend die Dringlichkeit
dieses Antrages gemäß §11, … - 3. Dezember 2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ratssitzung am 07.12.20
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge in seiner Sitzung am 7. Dezember 2020 wie folgt beschließen:
Der Rat der Stadt Wuppertal delegiert mit einer 2/3-Mehrheit der gesetzlichen Anzahl
der Mitglieder des Rates die Angelegenheiten, die der Beschlussfassung des Rates
unterliegen, an den Hauptausschuss, wenn und … - 3. August 2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler zur Sitzung der BV Uellendahl-Katernberg am 13.08.2020, der BV Heckinghausen am 18.08.2020, der BV Ronsdorf am 18.08.2020, der BV Cronenberg am 19.08.2020, der BV Vohwinkel am 19.08.2020, dem Ausschuss für Verkehr am 20.08.2020, dem Ausschuss für Umwelt am 25.08.2020, der BV Barmen am 25.08.2020, der BV Langerfeld-Beyenburg am 25.08.2020, der BV Elberfeld am 26.08.2020 und der BV Elberfeld-West am 26.08.2020
- 25. Juni 2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler zur Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 22.06.2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge in seiner Sitzung am 22. Juni 2020 wie folgt beschließen:
Der Rat der Stadt Wuppertal begrüßt das von der Berliner Koalition beschlossene Konjunkturprogramm zur …
- 10. Juni 2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , an den Hauptausschuss am 17.06.2020 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020
Zu TOP 6.9 Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Satzung zur Erhebung einer InfrastrukturförderabgabeSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
1. Alle Betriebe mit gastronomischem Angebot, denen es …