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Anträge der Fraktion

  • 26. April 2021

    Gemeinsamer Antrag  der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke  zum Hauptausschuss am 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Grundsatzbeschluss
    fassen:

    1. Die Stadt Wuppertal stellt allen Anspruchsberechtigten nach SGB II oder SGB XII
    den „Wuppertal-Pass“ gemeinsam mit dem Bewilligungsbescheid zukünftig
    automatisiert postalisch zu.
    2. Mit dem Wuppertal-Pass wird ein Informationsblatt mit …

  • 22. April 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW zum Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 04.05.2021, zum          Hauptausschuss am 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Schneidewind,
    sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW beantragen, der Rat …

  • 21. April 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung am 04.05.20210, zum Hauptausschuss am 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrte Frau Radtke,

    die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Ausschuss für Gleich­stellung und Antidiskriminierung, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen in ihrer nächs­ten Sitzung wie folgt beschließen:

    Im Rathaus, den Bürgerbüros, …

  • 21. April 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 29.04.2021

    Sehr geehrter Herr Köksal,

    die Folgen des Klimawandels wie Überflutungen durch Starkregen, Hitze,
    Trockenheit, Trinkwassermangel sind heute schon zu spüren. Ein
    verantwortungsvoller Umgang mit unserer Ressource Grund und Boden ist unbedingt
    notwendig. Minder oder ungenutzte Flächen sollten daher entsiegelt werden, um im
    öffentlichen Raum diese Flächen wieder aufzuwerten und zu revitalisieren.
    Maßnahmen der …

  • 21. April 2021

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN zu VO/0094/21 zum Ausschuss für Verkehr am 27.04.2021, zum  Ausschuss für Umwelt am 28.04.2021, zum Hauptausschuss 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021 

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrte Herren Ausschussvorsitzende,

    die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Ausschuss für Verkehr, der Ausschuss für Umwelt, Hauptausschuss und Rat mögen in Abänderung der Drucksache VO/0094/21 wie …

  • 19. April 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD an den Ausschuss für Kultur am 05.05.2021, an den Hauptausschuss am 06.05.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021 

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD stellen folgenden Antrag:

    1. Die Stadt Wuppertal beteiligt sich mit einem Beitrag, einem „Gesamtkonzept für kulturelle Bildung“ am …
  • 19. April 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜN zum Ausschuss für Verkehr am 27.04.2021 und zum Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen 29.04.2021

    Sehr geehrter Herr Köksal,

    sehr geehrter Herr Ugurmann,

    die Erreichbarkeit der Versorgungs- und Freizeitangebote in der Elberfelder Innenstadt ist nach wie vor nicht für alle Bürger*Innen gleich gut gestaltet. Vor allem die Straße Wall als zentrale Zuwegung für den ÖPNV, Fahrradfahrer*Innen, aber auch für Fußgänger*Innen gleichermaßen ist …

  • 19. April 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Jugendhilfeausschuss am 27.04.2021, an den Hauptausschuss am 06.05.2021  und an den Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr van Bebber,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Jugendhilfeausschuss, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Akquise von neuen Erzieher*innen …

  • 15. April 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 28.04.2021                   

    Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spiecker,

    mit der Drucksache VO/0429/20 wurde vom Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020 die Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg beschlossen. Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  erbitten  hierzu zur nächsten Sitzung des Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW einen Sachstandsbericht, …

  • 15. April 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Verkehr am 27.04.2021, zum Hauptausschuss am 06.05.2021   und zum Rat der Stadt Wuppertal  am 10.05.2021        

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Ausschuss für Verkehr, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt  mögen wie folgt beschließen:

    1. Die Höchstparkdauer für das berechtigte Parken auf den Behindertenparkplätzen …