- 15. April 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 28.04.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spiecker,
mit der Drucksache VO/0429/20 wurde vom Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020 die Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg beschlossen. Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erbitten hierzu zur nächsten Sitzung des Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW einen Sachstandsbericht, …
- 15. April 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Verkehr am 27.04.2021, zum Hauptausschuss am 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Ugurman,
die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Ausschuss für Verkehr, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen wie folgt beschließen:
- Die Höchstparkdauer für das berechtigte Parken auf den Behindertenparkplätzen …
- Die Höchstparkdauer für das berechtigte Parken auf den Behindertenparkplätzen …
- 15. April 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit am 22.04.2021
Sehr geehrter Herr Kineke,
die Covid-19-Pandemie hat die Wirtschaft Wuppertals hart getroffen. Aber auch langfristige Entwicklungen stellen eine große Herausforderung für unsere städtische Wirtschaft dar: der zunehmende Online-Handel, die Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt, Fachkräftemangel, Arbeitslosigkeit sowie steigende Kosten. Die Wuppertaler Kommunalpolitik kann nur bedingt politische Akzente setzen, jedoch sollte sie das, wo möglich, …
- 15. April 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU,
Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 20.04.2021Sehr geehrter Herr Ramette,
die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie die Ratsgruppe Freie
Wähler/WfW beantragen, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit möge
beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, den „Sozialdatenatlas“ auf den Stand der Zahlen zum
31.12.2020 zu aktualisieren und dem … - 1. März 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE, und WFW im Rat der Stadt Wuppertal an den Hauptausschuss am 25.02.2021und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die o. g Fraktionen und die Ratsgruppe Freie Wähler beantragen, anstatt der bisher zum Tagesordnungspunkt 4.8 genannten Anträge, möge der Rat der Stadt Wuppertal beschließen:
1. Das Land und die Bezirksregierung werden aufgefordert, …
- 26. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und WFW im Rat der Stadt Wuppertal an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und die Ratsgruppe Freie Wähler/WfW beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Resolution beschließen:
Der Rat der Stadt unterstützt die Anstrengungen der …
- 22. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP im Rat der Stadt Wuppertal an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung am 24. Juni 2020 mit großer Mehrheit beschlossen, den Wirtschaftsstandort Wuppertal mit Weitblick weiterzuentwickeln. Grundlage des Beschlusses war u.a. die Fortschreibung des Handlungsprogramms Gewerbeflächen.
Die Fraktionen von SPD, …
- 19. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat möge folgenden Beschluss fassen:
- Die Verwaltung berichtet in der nächsten Sitzungsfolge den zuständigen Gremien (Ausschuss WAN und Finanzausschuss) über den aktuellen Sachstand der Planungen zur Bundesgartenschau. Dabei …
- Die Verwaltung berichtet in der nächsten Sitzungsfolge den zuständigen Gremien (Ausschuss WAN und Finanzausschuss) über den aktuellen Sachstand der Planungen zur Bundesgartenschau. Dabei …
- 17. Februar 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE Rat der Stadt Wuppertal an den Hauptausschuss am 25.02.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 01.03.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die o.a. Fraktionen beantragen, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen:
Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt, dass
- Wuppertal sich bereit erklärt, in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen,
- dass …
- 17. Februar 2021
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den den Beirat der Menschen mit Behinderung am 17.02.2021
Sehr geehrte Frau Bömkes,
der Beirat der Menschen mit Behinderung möge den Gesundheitsausschuss beauftragen, bei der Kassenärztlichen Vereinigung darauf hinzuwirken, dass die dort zusammengeschlossenen Ärzt/innen und Psychotherapeut/innen ihre Internetseiten nutzen, um über die barrierefreie Zugänglichkeit ihrer Räume zu informieren.
Begründung:
Bedauerlicherweise ist es im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern in Deutschland auch 12 …