- 7. Mai 2001
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN warnt davor, vorschnell Prioritäten für die Sanierung der Schwimmoper zu setzen.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN: „Bei diesem wichtigen Projekt ist es unabdingbar, dass zunächst Gespräche geführt werden mit dem Ortsverband der Wuppertaler Schwimmvereine, den VertreterInnen des Schulsports und den Bürgerinnen und Bürgern. Bei der Entscheidung, welcher konkreten Nutzung die Schwimmoper zugeführt werden soll, muss eine ergebnisoffene Diskussion mit allen Beteiligten geführt werden, eine vorherige Richtungsentscheidung halten die GRÜNEN …
- 29. April 2001
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass die politisch verordnete Gremien-Pause von mehreren Monaten für den Informationsfluss in Wuppertal nicht gerade vorteilhaft ist.
Petra Lückerath, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN:
"Ich bedauere z.B. die kurzfristige Absage des Kulturausschusses zwei Tage vor der Sitzung. Einige Themen aus dem Kulturbereich werden nun auf die lange Bank geschoben oder aber per Dringlichkeitsantrag entschieden. Zu nennen sind insbesondere die Situation des Von der Heydt-Museums, …
- 17. April 2001
Als kalten Kaffee bezeichnet die Ratsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN das von der CDU bestellte Gutachten zur Öffnung der Luisenstraße. "Die Story von der Kreuzung an der Briller Straße mit Zuständigkeit des Rates kennen wir seit Monaten", so Fraktionssprecherin Anja Liebert.
Völlig unbetrachtet bleibe in dem Gutachten die Frage, ob der Bereich Briller Straße/Luisenstraße überhaupt als Kreuzung oder Einmündung anzusehen sei. Schließlich stehe dort ein Wartehäuschen an einer Bushaltestelle und Absperrpfosten. Die …
- 10. April 2001
Nachdem der Finanzminister im Haushaltsentwurf die Mittel für die Straffälligenhilfe und den Täter-Opfer-Ausgleich gekürzt hatte und damit die meisten Projekte in ihrer Existenz bedroht waren, wurde nun der Haushaltsansatz für die freie Straffälligenhilfe und den TOA wieder angehoben.
Die Landtagsabgeordnete und Rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sybille Haußmann: "Mir ist es sogar gelungen, zusätzliche Mittel für die Förderung eines weiteren TOA-Projektes in den Haushalt einzustellen. Denn mir war es auf Grund der hervorragenden …
- 8. April 2001
In einem Brief an den Betreiber der Mobilfunkanlage auf dem Dach der Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule bietet die Ratsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Unterstützung bei der Suche nach einem anderen Standort an.
"Auf der Podiumsdiskussion am 6.4. ist klar geworden, dass D2 einen Standort in Innenstadtnähe sucht, es muss jedoch nicht die Gesamtschule Else-Lasker-Schüler sein", so Ursel Simon von der bündnisgrünen Ratsfraktion.
Da D2 bereits Standorte auf der Post an der Morianstraße, in der …
- 1. April 2001
Für die GRÜNE Fraktion ist der Entschluss der Bezirksregierung Düsseldorf, dem Neubau der Rettungswache Barmen nicht die benötigte Priorität auszusprechen, aus sachlichen Gründen nicht zu verstehen.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher: "Diese Entscheidung legt nahe, dass die Verantwortlichen in Düsseldorf noch nie die Feuerwache aus der Nähe in Augenschein genommen haben. Die Feuerwache ist seit Jahren marode, hier ist ein zügiges Handeln unverzichtbar."
Die GRÜNE Fraktion fordert den Beigeordneten für Schutz und Ordnung, …
- 28. März 2001
Auf energischen Widerspruch der GRÜNEN Fraktion stößt der erneute Angriff der CDU-Fraktion auf das renommierte Wuppertaler Medienprojekt.
Im Verlauf der letzten Haushaltsberatungen hatte die CDU schon versucht, die städtischen Zuschüsse für das Medienprojekt komplett zu streichen. Gegen diese Form politischer Zensur durch Mittelkürzung gab es engagierten öffentlichen Widerstand und CDU und FDP wurden zu einem Teilrückzug gezwungen.
Das Medienprojekt hat sich in der Vergangenheit einen bundesweit herausragenden guten Namen erarbeitet und …
- 26. März 2001
Erfreut nimmt die GRÜNE Ratsfraktion zur Kenntnis, dass sich die FDP den GRÜNEN anschließt.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher hierzu: "Wir begrüßen die Aussage der
FDP. Die GRÜNEN haben sich schon länger entschieden für die Nutzung des Scharpenacken als Gebiet für Freizeit und Erholung ausgesprochen: Dieser Position haben sich die Liberalen nun angeschlossen."
Die GRÜNEN sind der Meinung, dass die Schließung des Bundeswehrstandortes auf Lichtscheid mittelfristig für Wuppertal eine Chance für …
- 26. März 2001
Mit Besorgnis hat die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Bericht in der April-Ausgabe der Zeitschrift "ÖKOTEST" über die Gefährdung durch Mobilfunkanlagen zur Kenntnis genommen. "ÖKOTEST" hat die Belastung an 28 Standorten in ganz Deutschland gemessen und dabei an 16 Standorten eine hohe Belastung für Menschen festgestellt. Lediglich an 9 Standorten stuft die Zeitschrift die Belastung als niedrig ein.
"Besonders nachdenklich hat uns die Erkenntnis gemacht, dass sich an vielen Messpunkten in Innenstadtlagen die …
- 18. März 2001
Der Überfall von Rechtsradikalen auf einen Schwarzafrikaner auf dem Berliner Platz konnte durch couragiertes Eingreifen von Wuppertaler Bürgerinnen und Bürgern am Freitag noch rechtzeitig vereitelt werden.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN:
"Wir müssen jetzt unbedingt als Konsequenz nicht nur aus diesem Überfall die vorhandenen Präventionsangebote ausbauen. Der Berliner Platz und der Wichlinghauser Markt sind Treffpunkte von gefährdeten Jugendlichen, die wir dringend vermehrt ansprechen müssen. Wir brauchen hier ein angemessenes Angebot. …