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Nr. 30: GRÜNE befürchten Verschlechterung der Informationspolitik

29. April 2001

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass die politisch verordnete Gremien-Pause von mehreren Monaten für den Informationsfluss in Wuppertal nicht gerade vorteilhaft ist.

Petra Lückerath, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN:

"Ich bedauere z.B. die kurzfristige Absage des Kulturausschusses zwei Tage vor der Sitzung. Einige Themen aus dem Kulturbereich werden nun auf die lange Bank geschoben oder aber per Dringlichkeitsantrag entschieden. Zu nennen sind insbesondere die Situation des Von der Heydt-Museums, die Auseinandersetzung um das TiC und die Bibliothek in Cronenberg sowie die Diskussion um die Reinigung und Umsiedelung der Hiby-Skulptur."

Schon jetzt ist nach Auffassung der GRÜNEN die Informationspolitik der konservativen Mehrheitsfraktionen in Wuppertal nicht besonders gut. Die GRÜNEN sehen sich in ihren Befürchtungen bestätigt, dass nun noch mehr Entscheidungen nur noch hinter verschlossenen Türen gefällt werden, ohne alle Fraktionen oder Gruppen im Rat zu beteiligen.