- 15. Juli 2003
Die GRÜNE Fraktion setzt sich für die schnellst mögliche Schließung sowohl des Tunnels am Alten Markt als auch der Unterführung am Robert-Daum-Platz ein.
In der gestrigen Sitzung wurde dem Ausschusses Frauenförderung von der Projektleiterin Gabriele Mahnert das aktuelle Projekt von "Unheimlich & CO" vorgestellt. Seit 1997 engagieren sich Mädchen unter fachkundiger Begleitung für Sicherheit im Tal mit dem Erfolg, dass bereits in der Vergangenheit einige Angsträume beseitigt werden konnten.
Das aktuelle …
- 14. Juli 2003
In der morgigen Sitzung des Schulausschusses steht die kommunale Anpassung des Lernmittelfreiheitsgesetzes auf der Tagesordnung.
Schon seit Jahren wälzen die Kommunen die Finanzierung der Lernmittel für SchülerInnen zu einem Drittel auf deren Eltern ab.
Ab dem nächsten Schuljahr, also August diesen Jahres, soll der Beitrag der Eltern auf fast die Hälfte (von 33 auf 49 Prozent) angehoben werden.
Gerhard Schäfer, für die GRÜNEN Mitglied im Schulausschuss: "Die GRÜNEN sprechen …
- 13. Juli 2003
Die GRÜNE Fraktion hält es gerade angesichts immer enger werdender finanzieller Spielräume der Städte für zwingend notwendig, die Bürgerinnen und Bürger an der Diskussion um den städtischen Haushalt zu
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher: „Wir halten es für zwingend geboten, BürgerInnenbeteiligung auch beim städtischen Haushalt zu ermöglichen. Es geht uns im Gegensatz zu anderen Fraktionen nicht um Sonntagsreden, wo alle betonen, wie wichtig es ist, BürgerInnen an Entscheidungen zu beteiligen. Wir wollen ein Mitspracherecht und wir …
- 10. Juli 2003
Die Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist empört, dass das Briefverteilzentrums am Westring ohne vorherige Ankündigung zum 1. August geschlossen werden soll.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher: „Wir sind vor allem enttäuscht über die mangelnde Professionalität, mit der Gewerbestandorte bei der Post entwickelt, eröffnet und wieder geschlossen werden. Die Deutsche Post hat ohne Vorwarnung, ohne das Gespräch mit der Stadt zu suchen, die Entscheidung getroffen, dass sich das Briefzentrum nach 5 Jahren Arbeit nicht mehr rentiert und …
- 9. Juli 2003
Petra Lückerath, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN:
"Wir hatten bereits zur letzten Ratssitzung einen Antrag zur Bestandssicherung des Fuhlrott-Museums eingereicht. Wir haben einer Vertagung unseres Antrages nur deshalb zugestimmt, weil die Verwaltung darüber informiert hatte, dass aktuell an Lösungsansätzen zur Erhaltung des Museums gearbeitet werde. Wir geben der Verwaltung die Chance, bis zur nächsten Sitzung eine tragfähige Lösung vorzulegen. Allerdings ist auch klar, dass eine allzu lange Hängepartie dem Museum weiter schadet. Die Situation …
- 7. Juli 2003
Unter dem Titel: "Planung von Gewerbegebieten in Wuppertal gezielt vorantreiben! Städtisches Leitbild ernst nehmen " Flächenverbrauch nachhaltig verringern" legt die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN eine umfangreiche Anfrage und einen Antrag zur Ratssitzung am 28. Juli 2003 zum Thema Gewerbeflächen vor. Damit reagiert die bündnisGRÜNE Ratsfraktion auf die Tatsache, dass ein längst angekündigtes Gesamtkonzept für Gewerbegebiete in Wuppertal immer noch nicht vorliegt, allerdings alles daran gesetzt wird, den Wuppertaler Agenda-Prozess, der sich in der Trias …
- 30. Juni 2003
Eine Aussage der Verwaltung zu dem Thema lautet, dass der Berufsausbildungsstellenmarkt in Wuppertal stärker zusammengebrochen ist als in vergleichbaren Städten der alten Bundesländer.
Grundsätzlich positiv zu bewerten ist, dass die Arbeitslosenquote von Jugendlichen nach Angaben des Arbeitsamtes unterdurchschnittlich ist.
Im Gegensatz hierzu steht jedoch die Zunahme der Sozialhilfe-EmpfängerInnen im Alter von 16 " 24 Jahren um 18,4 % innerhalb eines Jahres.
Paul Yves Ramette, sozialpolitischer Sprecher der bündnisGRÜNEN Ratsfraktion: …
- 30. Juni 2003
Bereits am 6. Juni 2003 beantragten Bündnis 90/DIE GRÜNEN gegenüber dem Vorsitzenden des Ausschusses für Verbindliche Bauleitplanung in Wuppertal die Aufnahme eines eigenen Tagesordnungspunktes „Mobilfunkbasisstation Märkische Straße 5, Barmen“, die sich derzeit noch im verwaltungsinternen Genehmigungsverfahren befindet. Verbunden war der Antrag zu diesem Tagesordnungspunkt mit der Bitte, dass die Verwaltung „eine beschlussreife Drucksache bezüglich der neuen Mobilfunkbasisstation in Barmen unter Berücksichtigung der Konsequenzen, die sich aus dem OVG-Urteil Münster ergeben“ dem Ausschuss zum Beschluss vorlegt.
- 29. Juni 2003
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN wird heute in der Sitzung des Steuerungsgremiums Döppersberg zur Umsetzungsplanung Döppersberg wie folgt Stellung nehmen:
Mit der Machbarkeitsstudie Döppersberg ist ein realistischer Vorschlag unterbreitet worden, den Umbau des Döppersberges inklusive des Busbahnhofes unter der städtebaulichen Prämisse, den Bahnhofsvorplatz zu einem lebendigen Stadtplatz, der in die Fußgängerzone integriert ist, zu entwickeln, zu planen und umzusetzen.
Diesen Vorschlag begrüßen wir und werden auch einer Budgetierung des Projektes Döppersberg im …
- 26. Juni 2003
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN erkundigte sich gestern vor Ort über die aktuelle Situation des Fuhlrott-Museums und diskutierte mit den MitarbeiterInnen über die Zukunft des Museums und die Voraussetzungen, die hierfür zwingend notwendig sind.
Die Position der GRÜNEN wurde durch das Gespräch mit den Fachleuten des Museums im Anschluss an einen Rundgang durch die Ausstellungs- und Sammlungsräume des Fuhlrott-Museum eindrucksvoll bestätigt:
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher: "Im Zeitalter der Ergebnisse der Pisastudie kommt …