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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 21. Mai 2001

    Mit dem Schulentwicklungsgesetz, das heute im Landtag beraten wird, bringen Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihr zukunftsweisendes Modellvorhaben "Selbständige Schule " NRW Schule 21" auf den Weg. Das auf insgesamt 6 Jahre angelegte Vorhaben ermöglicht den teilnehmenden Schulen dezentrale Ressourcenverantwortung und eine deutlich erweiterte pädagogische und demokratische Gestaltungsfreiheit.

    Dazu die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Sylvia Löhrmann: "Damit leiten Bündnis 90/DIE GRÜNEN eine weitere entscheidende Etappe bei der konkreten Ausgestaltung einer modernen zukunftsfähigen Schulpolitik in …

  • 16. Mai 2001

    Die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen ist eine zentrale politische Aufgabe der GRÜNEN im Landtag Düsseldorf. Trotz einer Reihe von Verbesserungen in den letzten Jahren gibt es in diesem Bereich noch eine Menge zu tun. Die von der Landesregierung eingesetzte Arbeitsgruppe ÇGleichstellung von Menschen mit Behinderungení hat Landes- und Bundesgesetze überprüft und eine Reihe von Vorschlägen für gesetzliche Veränderungen im Rahmen eines Gleichstellungsgesetzes vorgelegt.

    Die Landtagsfraktion begrüßt den vorgelegten Bericht. „Insbesondere im Bereich der …

  • 16. Mai 2001

    Die Ratsfraktion von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN weist auf eine neue Studie zu den möglichen Gesundheitsgefahren von Mobilfunksendern hin: Im Auftrag der Mobilfunktochter der Deutschen Telekom hat das Institut Ecolog aus Hannover die gesundheitlichen Auswirkungen untersucht und weit größere Sicherheitsabstände (100 Meter statt 5 Meter) empfohlen.

    Die Studie von Physikern, Medizinern und Biologen kommt zu einem alarmierenden Ergebnis: Erhöhtes Krebsrisiko, Schädigung der Nervensystems und Beeinträchtigung bestimmter Hirnfunktionen, Auswirkungen auf das Hormon- und Immunsystem …

  • 16. Mai 2001

    Die GRÜNE Ratsfraktion konnte sich Dienstag einen detaillierten Überblick über den Planungsstand der Wupperhöfe verschaffen, als die Initiatoren auf Einladung der GRÜNEN eine Präsentation im Ratssaal durchführten.

    Architekt und Projektleiter erläuterten die Pläne mit dem Ergebnis, dass die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ohne Vorbehalte zu dem Schluss kam, dass die Wupperhöfe auch ein interessantes architektonisches Konzept haben.

    Peter Menke, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:

    "Zwischen Bredde und Berliner Straße soll …

  • 14. Mai 2001

    Die GRÜNE Fraktion will erreichen, dass die Verwaltung bis zum Herbst eine Fortschreibung der Bäderzielplanung vorlegt, um ein Entscheidungsgrundlage für die Haushaltsberatungen auch in Zeiten knapper Kassen zu haben.

    An der Diskussion des Bäderkonzeptes müssen die maßgeblichen WuppertalerInnen beteiligt werden.

    Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN:

    „Wir wollen, dass der Ortsverband der Wuppertaler Schwimmvereine, die VertreterInnen des Schulsports und die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden, denn sie werden auch mit den Ergebnissen umgehen.

  • 10. Mai 2001

    Auf einer Veranstaltung der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN am gestrigen Abend in der Stadtbibliothek zur Zukunft der GWG wurde deutlich, dass die GRÜNEN mit ihrer Ablehnung des Verkaufs der GWG nicht allein dastehen.

    "VertreterInnen von ver.di, der Wuppertaler Mietervereine und der GWG machten deutlich, dass die GWG als kommunale Wohnungswirtschaftsgesellschaft in der sozialen Verantwortung steht, den Bedarf an Wohnungen, besonders für sozial Schwächere zu decken", so Fraktionssprecher Peter Vorsteher, ebenfalls Teilnehmer des …

  • 7. Mai 2001

    Auf Einladung der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN konnte sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW, Monika Düker, ein Bild von dem schlechten Zustand der Feuerwache Barmen machen.

    Die GRÜNE Fraktion Wuppertal hatte sie eingeladen, damit sie sich auf Landesebene dafür einsetzt, dass der Regierungspräsident die Prioritäten der Landeszuschüsse für Feuerwehren nochmals überdenkt.

    Kürzlich wurde der Antrag der Stadt Wuppertal auf Platz 8 gesetzt und ist damit weit weg von …

  • 7. Mai 2001

    Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN warnt davor, vorschnell Prioritäten für die Sanierung der Schwimmoper zu setzen.

    Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN: „Bei diesem wichtigen Projekt ist es unabdingbar, dass zunächst Gespräche geführt werden mit dem Ortsverband der Wuppertaler Schwimmvereine, den VertreterInnen des Schulsports und den Bürgerinnen und Bürgern. Bei der Entscheidung, welcher konkreten Nutzung die Schwimmoper zugeführt werden soll, muss eine ergebnisoffene Diskussion mit allen Beteiligten geführt werden, eine vorherige Richtungsentscheidung halten die GRÜNEN …

  • 29. April 2001

    Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass die politisch verordnete Gremien-Pause von mehreren Monaten für den Informationsfluss in Wuppertal nicht gerade vorteilhaft ist.

    Petra Lückerath, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN:

    "Ich bedauere z.B. die kurzfristige Absage des Kulturausschusses zwei Tage vor der Sitzung. Einige Themen aus dem Kulturbereich werden nun auf die lange Bank geschoben oder aber per Dringlichkeitsantrag entschieden. Zu nennen sind insbesondere die Situation des Von der Heydt-Museums, …

  • 17. April 2001

    Als kalten Kaffee bezeichnet die Ratsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN das von der CDU bestellte Gutachten zur Öffnung der Luisenstraße. "Die Story von der Kreuzung an der Briller Straße mit Zuständigkeit des Rates kennen wir seit Monaten", so Fraktionssprecherin Anja Liebert.

    Völlig unbetrachtet bleibe in dem Gutachten die Frage, ob der Bereich Briller Straße/Luisenstraße überhaupt als Kreuzung oder Einmündung anzusehen sei. Schließlich stehe dort ein Wartehäuschen an einer Bushaltestelle und Absperrpfosten. Die …