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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 30. Juni 2002

    Auf Initiative der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat die Bezirksvertretung Elberfeld in der letzten Sitzung vor der Sommerpause beschlossen, dass die Verwaltung bei der Umgestaltung des Parkplatzes am Kipdorf die dort stehenden Bäume erhalten soll.

    "In der Innenstadt gibt es viel zu wenig Bäume. Wir müssen dort jeden Baum erhalten" – so der Fraktionssprecher in der BV Elberfeld, Klaus Lüdemann.

    "Den Wegfall von drei Parkplätzen können wir verschmerzen."


  • 25. Juni 2002

    Dass der Regierungspräsident den Haushalt nicht genehmigen würde, war absehbar. Auf Jahre hinaus wird die Stadt Wuppertal mit strikten Sparmaßnahmen leben müssen. Bund und Land sind jetzt in der Pflicht, die Einnahmesituation der Städte und Gemeinden zu verbessern, damit die durch Steuerausfälle verursachte immense Schuldenlast wieder zurückgefahren werden kann. Die auf Bundesebene gegründete Gemeindefinanzkommission muss schnellstmöglich Lösungswege aufzeigen, sonst sind Städte wie Wuppertal finanzpolitisch nicht mehr steuerbar.

    "Um so unverständlicher ist das Verhalten …

  • 24. Juni 2002

    Die Stadt Wuppertal ist wie viele Großstädte in Finanznot. Der Haushalt ist nicht genehmigt, aktuell erreichte die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN heute ein Schreiben des Regierungspräsidenten, der dies schriftlich bestätigte und die finanzpolitischen Auflagen an die Stadt auflistete.

    Angesichts knapper Kassen spüren die BürgerInnen schmerzhaft, dass Einschnitte am städtischen Service getätigt werden.

    In den letzten Tagen haben sowohl CDU als auch SPD per Pressemitteilungen kundgetan, dass ihnen die Situation der Feuerwehr …

  • 24. Juni 2002

    Entgegen einer Pressemitteilung der FDP vom gestrigen Tag war die GRÜNE Fraktion zu keinem Zeitpunkt für einen Verkauf der Schwimmoper "ohne wenn und aber", wie die FDP den GRÜNEN fälschlicherweise unterstellt.

    Im Gegenteil haben die GRÜNEN mehrfach über Pressemitteilungen, Anträge an den Rat und entsprechende Redebeiträge in städtischen Gremien stets betont, dass zunächst ein alternatives Bad auf der Talachse gebaut werden muss, dass die Schwimmfläche in Wuppertal insgesamt auf keinen Fall reduziert werden …

  • 17. Juni 2002

    "Alles in allem eine mustergültige Fleißarbeit, für die Respekt und Anerkennung ausgesprochen werden muss," kommentiert Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. "Allein im Detail steckt der Widerspruch, so dass wir uns fragen müssen, ob zuerst das Huhn oder das Ei war", so Lorenz Bahr weiter.

    Denn der Landschaftsplan Wuppertal-Nord wird zeitgleich mit der Überarbeitung des Flächennutzungsplan-Entwurfes 2002 (FNP) offengelegt. Und hier entstehen Nutzungskonflikte z.B. bei den Flächen Kleine Höhe, …

  • 17. Juni 2002

    "Die Ergebnisse des "Daberto-Gutachtens" müssen nun gründlich ausgewertet werden!" Dies fordert die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN.

    Petra Lückerath, kulturpolitische Sprecherin, dazu:

    "Bevor endgültig über die Zukunft von Schauspiel- und Opernhaus entschieden wird, sollte ausreichend Zeit für eine breite kulturpolitische Diskussion bleiben.

    Dabei sollten sinnvolle Nutzungskonzepte erstellt werden, die zur stärkeren Belebung beider Häuser führen, ergänzend zu den Veranstaltungen der Wuppertaler Bühnen und des Tanztheaters. Keinesfalls darf man sich …

  • 11. Juni 2002

    Gestern früh informierten sich interessierte BürgerInnen, Mitglieder der Bezirksvertretung Vohwinkel, Vertreter der GRÜNEN und Fachleute aus der Stadtverwaltung über die aktuelle Situation auf dem Vohwinkeler Bahnhof und setzten sich mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2002 auseinander. Dort ist geplant, dass gravierend weniger Regionalexpresse in Vohwinkel halten werden.

    Die GRÜNEN setzen sich dafür ein, dass alle Regionalexpresslinien nach wie vor in Vohwinkel halten und weitere vorgesehene Einschränkungen aus den Planungen herausgenommen werden sollen.

    Schon …

  • 5. Juni 2002

    Die GRÜNE Fraktion sieht in der Fläche des Bundeswehrstandortes eine Fülle von Nutzungsmöglichkeiten.

    Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN:

    „Mit dem Abzug der Bundeswehr wird die Entwicklung der Kleinen Höhe zum Gewerbegebiet eindeutig überflüssig, denn das Kasernengelände ist laut Stadtverwaltung Wuppertal eine Alternative, wie uns in der Ratssitzung im März diesen Jahres auf unsere Anfrage bestätigt wurde.“

    Am Standort stellt sich die Fraktion eine Kombination aus Gewerbe, Wohnen und Freizeit vor, immer …

  • 4. Juni 2002

    Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:

    "Das Haus der Jugend ist gerade mit hohem finanziellen Aufwand komplett saniert worden, vor allem in den Bereichen Elektrik, Belüftung und Veranstaltungstechnik. Eine andere Lösung als der Verbleib am jetzigen Standort verbietet sich schon aus finanziellen Gründen. Ein weiteres Argument für unsere Fraktion ist die Zentralität am Geschwister-Scholl-Platz. Der ausschlaggebende Faktor für die GRÜNEN sich für den Verbleib auszusprechen ist aber, dass der Veranstaltungsraum des Barmer Bahnhofes, in dem vor …

  • 28. Mai 2002

    Wir nehmen den Artikel "Bocholt hat es vorgemacht" aus der WR-Artikel-Reihe "Die Pestel-Studie zum Wuppertaler Wohnungsmarkt (Teil 4)" zum Anlass, Sie detailliert über unseren Ratsantrag "Bodenwertsteigerungen" zu informieren, der "fast unbemerkt" (R. Trapp) von uns bereits zu den Haushaltsplanberatungen 2002/03 im März d. J. in den Stadtentwicklungsausschuss und Rat eingebracht wurde. Unser Antrag befindet sich derzeit verwaltungsintern in der Prüfung und wird in einer der nächsten Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses beraten.

    Wir legen Ihnen …