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Anträge der Fraktion

  • 19. Februar 2014

    Änderungsantrag zu TOP 4.4 an Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal am 24.02.2014

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen in der Sitzung am 24.2.2014 unter TOP 4.4. folgende Änderungen beschließen:

    1) 16:00 Uhr wird im Antragstext durch 18:00 Uhr ersetzt.

    2) Der Antragstext wird um folgenden Satz ergänzt: „Ortstermine, Vorbesprechungen von Gremien und andere Termine …

  • 18. Februar 2014

    Appell an die Bundesregierung

    Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen an Hauptausschuss und Rat der Stadt am 24.02.2014

    Der Antrag wurde gemäß Vorlage beschlossen.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und WFW beantragen, der Rat möge in seiner Sitzung am 24. Februar 2014 beschließen:

    Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Bundesregierung, die öffentlichen Deutschen Museen, Archive und …

  • 18. Februar 2014

    Ergänzungsantrag zu TOP 11.2 (Rat am 24.02.14) bzw. TOP 7.2 (Ausschuss für Finanzen am 18.02.14)

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, Finanzausschuss, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen folgende Ergänzung der Vorlage VO/0139/14 beschließen:

    Als neuen Punkt 6 wird die Vorlage wie folgt ergänzt:

    „Die Verwaltung wird beauftragt, interkommunal eine Abstimmung darüber herbeizuführen, folgende textliche …

  • 18. Februar 2014

    Änderungsantrag zu TOP 9.9  im  Hauptausschuss
    und Rat der Stadt Wuppertal  am 24.02.2014    

    Der Antrag wurde abgelehnt.   

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge in der Sitzung am 24.2.2014 unter TOP 9.9. anstelle der Verwaltungsdrucksache folgenden Beschluss fassen:

    1)     Der Rat nimmt die zu dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1136V – Dreigrenzen – eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis. Die …

  • 31. Januar 2014

    Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen an den Ausschuss für Schule und Bildung am11.02.2014, an den Jugendhilfeausschuss am
    13.02.2014  und den Rat der Stadt Wuppertal am 24.02.2014

    Der Antrag wurde gemäß Vorlage beschlossen.

    Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und WfW beantragen, der Rat möge in seiner Sitzung am 24. Februar 2014 beschließen:

    1.     Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Bewirtschaftung des Haushaltsplans …

  • 30. Januar 2014

    Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 24.02.2014

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:

    1.)             Die Stadt Wuppertal startet 2014 gemeinsam mit den Wuppertaler Stadtwerken ein Bürgerbeteiligungsprojekt „Energiewende in Wuppertal“.

    In öffentlichen Foren sollen folgende Themen diskutiert werden:

    –                  Zukunft der Heizkraftwerke Barmen und Elberfeld

    –                  dezentrale Fernwärmenetze

  • 23. Januar 2014

    Antrag an Hauptausschuss und Rat  am 24.02.2014  

    Der Antrag wurde abgelehnt.              

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und den Rates mögen beschließen:

    1. Der Rat der Stadt Wuppertal spricht sich dafür aus, den bisher gültigen Ratsbeschluss, Parkraumbewirtschaftungen nur in den Innenstädten Barmen und Elberfeld durchzuführen, auszuweiten.
    2. Die Stadt Wuppertal führt Parkraumbewirtschaftungen in Zukunft auch an der Vogelsangstraße (St. …
  • 14. Januar 2014

    Antrag an den Hauptausschuss am 19.02.2014 und an den Rat der Stadt Wuppertal  am 24.02.2014

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    Die Mitglieder des Rates der Stadt Wuppertal bekräftigen die Bedeutung der paritätischen Beteiligung von Frauen in allen Gremien auf allen Ebenen und setzen sich …