- 13. Oktober 2014
Antrag an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
und Betriebsausschuss ESW am 28.10.2014Der Antrag wurde ohne Beschluss entgegengenommen.
Sehr geehrter Herr Todtenhausen,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet für die Sitzung des Ausschusses Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 28.10.14 um die Vorlage und Erläuterung der von der Verwaltung angekündigten strukturellen Personalmaßnahmen im Bereich Meldeamt/Bürgerbüros.
Begründung:
Zu Beginn dieses Jahres kam es in der Meldebehörde durch überdurchschnittliche krankheitsbedingte Personalausfälle zu … - 25. September 2014
Antrag an den Ausschuss für Finanzen am 04.11.2014
und den Rat der Stadt Wuppertal am 10.11.2014
Der Antrag wurde ungeändert beschlossen.
Sehr geehrter Herr Reese,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Verwaltung beabsichtigt, das Gelände am Carnaper Platz, das derzeit als Ort für Großveranstaltungen genutzt wird, an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH zu verkaufen.
Vor diesem Hintergrund beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungssteuerung …
25. September 2014Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 30.09.2014Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, folgende Ergänzung nach dem ersten Absatz in den Antrag einzufügen:
Der Rat der Staat wird darüber hinaus auch alle ihm selbst zur Verfügung stehenden Mittel prüfen, um seine Handlungsfähigkeit zu erhöhen.
In diesem Sinne bekennt sich der Rat zu dem Ziel, die Zahl seiner Mitglieder zur nächsten Ratsperiode …24. September 2014Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 30.09.2014
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
europaweit haben sich bereits Aktionsbündnisse gegen TTIP gegründet. Am 11.10.2014 soll ein europaweiter dezentraler Aktionstag stattfinden, so auch in Wuppertal (www.stop-ttip-ceta-tisa.eu/de).
Vor diesem Hintergrund beantragen die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die LINKE sowie der Stadtverordnete Oliver Graf von der Piraten Partei, der Rat möge beschließen:
1. Der Rat der …
16. September 2014Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 30.09.2014
Der Antrag ist durch Beschlussfassung zu VO/0629/14 – TOP 4.2.1 – erledigt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in den letzten Wochen hat es einige bemerkenswerte Ereignisse rund um das Thema Baustellen gegeben: Die Verwaltung informierte nicht über eine bevorstehende Sperrung einer wichtigen Autobahnauffahrt, obwohl das schon seit Wochen auf autobahn.nrw.de steht. Im Briller Viertel wird eine Regenwasser-Entlastungsrohrleitung gebaut, ohne dass die Menschen, die sich …
21. August 2014Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.08.2014
Der Antrag wurde gemäß Vorlage beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, LINKE, FDP und WfW beantragen, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen:
1. Der Rat der Stadt appelliert an die Deutsche Bahn Station&Service, so schnell wie möglich den barrierefreien Zugang zum Unterbarmer Bahnhof wieder zu ermöglichen.
2. Die Verwaltung wird um einen …
19. August 2014Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.08.2014
Der Antrag ist in Antrag VO/0492/14 übergegangen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen:
Die Verwaltung wird um einen Bericht in der Ratssitzung am 25.08.2014 gebeten in dem erläutert wird, was seit der Sperrung des Empfangsgebäudes des Unterbarmer Bahnhofs unternommen wurde, um bei der DB Station&Service eine schnelle Sanierung und Wiedereröffnung …
8. April 2014Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.04.2014
Der Antrag wurde gemäß Vorlage beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge anstelle der Drs. VO/0255/14 und VO/0263/14 beschließen:
Die Schulsozialarbeit hat sich als einer der wichtigsten Bestandteile des Bildungs- und Teilhabepaketes in der Sozialarbeit und Bildungslandschaft bewährt.
Der Rat der Stadt …
1. April 2014Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.04.2014
Der Antrag wurde gemäß Vorlage beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragt, der Rat möge anstelle der Vorlage VO/0255/14 folgenden Beschluss fassen:
Der Rat der Stadt Wuppertal bekräftigt seine bereits getroffenen Beschlüsse zur Fortführung der Sozialarbeit an den Schulen vom 17.12.2012 und vom 24.02.2014.
Die darin formulierte Forderung an das Land NRW und die Bundesregierung, …
24. März 2014Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.04.2014
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der aktuelle Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wuppertal läuft Ende 2014 aus und muss danach fortgeschrieben werden.
In diesem Zusammenhang und zur kontinuierlichen fachlichen Einbindung des Jugendhilfeausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um Beschlussfassung des folgenden Antrages:
- Bis zur ersten Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der kommenden …